Dr. Jörg Geerlings (CDU) und Martin Metz (Grüne) zur Sondersitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses III: Viel Lärm um nichts 13. Juli 202313. Juli 2023 Warum es an diesem Donnerstag einer Sondersitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses III zu Straßenbrücken bedurfte, konnte die Opposition, die sie beantragt hatte, heute nicht glaubhaft darlegen. Zum weiteren Ablauf wurden Zeitziele…
Überblick: Programme 2023 des Landes für Straßen und Nahmobilität 16. Juni 202316. Juni 2023 Auf Landesebene gibt es einige Förder- und Maßnahmenprogramme für den Bereich Straßen- und Fahrradverkehr. Das sind das Programm für den Bau und Erhalt von Radwegen an Landesstraßen, das Landesstraßenerhaltungsprogramm, das…
Metz/Geerlings: Kurzer Untersuchungszeitraum rein politisch motiviert 12. Juni 202313. Juni 2023 Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag Im Untersuchungsausschuss des Landtags zum Sanierungsstau bei den Brücken in Nordrhein-Westfalen sind in der (heutigen) zweiten Sitzung drei Professoren als…
Bericht aus dem Plenum 24.-26.05.2023 26. Mai 202326. Mai 2023 Diese Woche standen Plenarsitzungen im Landtag an. Hier erhaltet ihr einen Überblick über die wichtigsten Themen: Straßenbrücken: In einer aktuellen Stunde am Donnerstag wurde der Sanierungsstau bei Brücken im Rheinland…
Bericht vom Mobilitätsausschuss des Sankt Augustiner Stadtrates vom 9. Mai 2023 25. Mai 2023 Am 9. Mai tagte der Mobilitätsausschuss des Stadtrates. Wie die Verwaltung mitteilte, erhält Sankt Augustin bald die ersten Fahrradstraßen. Auf diesen hat der Radverkehr Vorrang, sie können aber auch für KFZ-Verkehr…
Bericht aus dem Plenum 03.05.2023 – 05.05.2023 8. Mai 20238. Mai 2023 Anfang Mai trat erneut der NRW-Landtag zusammen. Es ging um viele Themen, hier eine kleine Auswahl: Straßenbau: Am Mittwoch habe ich gleich zwei Reden zu verkehrspolitischen Anträgen der Opposition gehalten.…
Position zur Planungsbeschleunigung für Autobahn-Ausbau 4. Mai 20234. Mai 2023 Der flächendeckende Neu- und Ausbau von Autobahnen wäre weder klimaverträglich, noch würde er die Verkehrsprobleme nachhaltig lösen. Zur Entscheidung der NRW-Landesregierung in Bezug auf die “Planungsbeschleunigung” habe ich im Landtag…
Bericht aus dem Plenum 29.03.2023 – 31.03.2023 4. April 20234. April 2023 Stärkung des Radverkehrs Der Antrag zum Ausbau von Radverkehrsverbindungen, den wir GRÜNE zusammen mit der CDU gestellt haben, wurde beschlossen. Darin setzen wir uns dafür ein, den Bau und die…
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Rahmedetalbrücke – Fragen zur Brückensperrung sind längst beantwortet 21. März 202322. März 2023 Die Oppositionsfraktionen von SPD und FDP haben heute einen Antrag vorlegt, einen weiteren Parlamentarischen Untersuchungsausschuss einzusetzen. Dazu erklären Dr. Jörg Geerlings, Justiziar der CDU-Landtagsfraktion, und Martin Metz, Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion für Straßenverkehr: „Die…
Bericht aus dem Plenum 08.-10.03.2023 10. März 202310. März 2023 Vom 8. bis 10. März fanden Plenarsitzungen im Landtag statt. Hier ein Überblick über wichtige Themen: Solidarität mit der Ukraine: Bereits ein Jahr dauert Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine an.…
Überblick: Programme 2023 des Landes für Straßen und Nahmobilität 16. Juni 202316. Juni 2023 Auf Landesebene gibt es einige Förder- und Maßnahmenprogramme für den Bereich Straßen- und Fahrradverkehr. Das sind das Programm für den Bau und Erhalt von Radwegen an Landesstraßen, das Landesstraßenerhaltungsprogramm, das…
Bericht aus dem Plenum 24.-26.05.2023 26. Mai 202326. Mai 2023 Diese Woche standen Plenarsitzungen im Landtag an. Hier erhaltet ihr einen Überblick über die wichtigsten Themen: Straßenbrücken: In einer aktuellen Stunde am Donnerstag wurde der Sanierungsstau bei Brücken im Rheinland…
Bericht aus dem Plenum 03.05.2023 – 05.05.2023 8. Mai 20238. Mai 2023 Anfang Mai trat erneut der NRW-Landtag zusammen. Es ging um viele Themen, hier eine kleine Auswahl: Straßenbau: Am Mittwoch habe ich gleich zwei Reden zu verkehrspolitischen Anträgen der Opposition gehalten.…
Bericht aus dem Plenum 29.03.2023 – 31.03.2023 4. April 20234. April 2023 Stärkung des Radverkehrs Der Antrag zum Ausbau von Radverkehrsverbindungen, den wir GRÜNE zusammen mit der CDU gestellt haben, wurde beschlossen. Darin setzen wir uns dafür ein, den Bau und die…
Bericht aus dem Plenum 08.-10.03.2023 10. März 202310. März 2023 Vom 8. bis 10. März fanden Plenarsitzungen im Landtag statt. Hier ein Überblick über wichtige Themen: Solidarität mit der Ukraine: Bereits ein Jahr dauert Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine an.…