Landtagswahl 2017: Klare Niederlage

Die Enttäuschung über das schlechte Wahlergebnis sitzt tief.

Zunächst einmal tut es mir persönlich leid für viele Abgeordnete, die nicht mehr im Landtag vertreten sein werden, obwohl sie fachlich eine gute Arbeit gemacht haben. Und ich hoffe ebenso für viele Ex-Kolleg*innen in der Landtagsfraktion, dass auch sie diese schwierige Situation für sich persönlich irgendwie gut meistern werden. Meine Gedanken sind bei euch allen.

Wenn man sich die Wahlanalysen ansieht, dann wird schnell klar, dass es nicht „einen“ Grund für dieses Wahlergebnis gibt. In Stadt und Land gleichermaßen verloren, in allen Wählergruppen, Wähler an andere Parteien verloren von SPD über CDU zu FDP und Linken sowie zu Nichtwählern. Das ist frustrierend, weil die Suche nach einer Ursache eben nicht einfach ist. Es bietet aber auch die Chance, einen innerparteilichen Diskussionsprozess gemeinsam ohne persönliche Schuldzuweisungen zu führen. Wir sitzen alle in einem Boot, das zu kentern drohte und sich mit Mühe und einem Leck über Wasser halten konnte. Aber volle Fahrt geht so nicht. Jetzt muss der Kahn flottgemacht werden und alle müssen anpacken.

Meine Einschätzung zu den verschiedenen Ursachen werde ich noch kundtun. Klar ist aber, dass ein „weiter so“ nicht funktioniert. Die Grünen Grundwerte von Ökologie, sozialem Zusammenhalt und Nachhaltigkeit stehen weiter und sie sind so wichtig wie selten zuvor.
In Bezug auf
– die konkrete Ausformulierung unserer Ziele angesichts einer sich verändernden Welt
– Kommunikation sowie die Art des „Politik-Machens“
– Positionierung im Parteiensystem
jedoch gehört vieles auf den Prüfstand. In einem breiten, selbstkritischen und offenen innerparteilichen Diskussionsprozess. Den müssen wir beginnen.

Die Versuchung wird groß sein, bis zur Bundestagswahl dies zu unterlassen und es dann je nach Ergebnis nur noch halbherzig zu betreiben. Das darf genauso wenig sein wie eine Lähmung durch internen Streit und Ignorieren einer weichenstellenden Wahl im September. Es geht beides, es muss beides gehen: Innerparteiliche Diskussion und Einsatz für unsere Grundwerte im September.

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