Metz/Krauß: Der Bund muss den Neubau der Bonner Nordbrücke jetzt vorantreiben 19. Dezember 202522. Dezember 2025 Der nordrhein-westfälische Landtag hat sich heute auf parlamentarische Initiative von CDU und Grünen mit der Sperrung der Bonner Nordbrücke für LKW ab Mitte Januar beschäftigt. Dazu erklären Oliver Krauß, Sprecher für […]
Bericht aus dem Plenum 16.12.-18.12.2025 19. Dezember 202519. Dezember 2025 Haushalt 2026 Im Mittelpunkt der Plenarwoche stand die Verabschiedung des Haushalts 2026. Insgesamt beträgt das Haushaltsvolumen 112,3 Mrd. Euro. Schwerpunkte der Investitionen sind die Bereiche Bildung, Kinder, Kommunen und Sicherheit. In den größten Einzelposten, Bildung, fließen 43,5 Mrd. […]
Metz/Geerlings: Untersuchungen zur Rahmedetalbrücke sind abgeschlossen 15. Dezember 202516. Dezember 2025 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III vernimmt an diesem Montag vier weitere Zeugen, darunter die ehemaligen Bundesminister Andreas Scheuer (CSU) und Volker Wissing (früher FDP) sowie den ehemaligen Parlamentarischen Staatssekretär Oliver Luksic. […]
Bonner Nordbrücke: Grüne fordern schnelle Koordination, wirksame Kontrollen und abgespeckte Neubauplanung 12. Dezember 202515. Dezember 2025 Die von der Autobahn GmbH des Bundes geplante Sperrung der Bonner Nordbrücke für LKW ab 7,5 Tonnen ist notwendig, um die Brücke bis zu einem Ersatzneubau zu erhalten. Gleichzeitig bringt […]
Plenarrede zum Verkehrshaushalt 2026 3. Dezember 20251. Dezember 2025 In der Plenarwoche vom 25.-28.11.2026 stand die zweite Lesung des Haushaltentwurfs 2026 und die Beratung über die Einzelpläne der Ministerien an. Hier seht ihr meine Rede zum Verkehrshaushalt.
Bericht aus dem Plenum 25.11.-28.11.2025 28. November 202527. November 2025 Haushalt 2026 Im Mittelpunkt der Plenarwoche stand die zweite Lesung des Haushalts 2026 und die Beratung der Einzelpläne der Ministerien. Aufgrund besserer Steuerprognosen und dem neuen Infrastrukturplan auf Basis des […]
Guter Kompromiss zu S 13 und Siegstrecke zeichnet sich ab 14. November 202514. November 2025 Der Hauptausschuss des Zweckverbands go.rheinland hat am 13. November ein Betriebskonzept für die Rechte Rheinstrecke und die Siegstrecke beschlossen, das Ende 2026 starten soll. Der Beschluss muss noch von der […]
„NRW-Plan“ für gute Infrastruktur sieht 133 Millionen Euro für den Kreis Euskirchen und 319 Millionen Euro für den Rhein-Sieg-Kreis vor 23. Oktober 202523. Oktober 2025 Nordrhein-Westfalen startet das größte Investitionsprogramm seiner Geschichte: Mit dem “Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur” sollen Milliarden für Investitionen in Infrastruktur des Landes und in den Kommunen fließen. Davon profitieren auch die […]
Neue Schnellbuslinien werden Meckenheim mit Bonn und Much mit Wiehl verbinden 10. Oktober 2025 Schnell von A nach B ohne eigenes Auto: Bis zum Jahr 2027 sollen die neuen Schnellbuslinien Much – Bielstein – Wiehl und Meckenheim – Wachtberg – Bonn-Bad Godesberg – Bonn-Ramersdorf […]
Bericht aus dem Plenum 8.-9.10.2025 10. Oktober 202510. Oktober 2025 Schutz kritischer Infrastruktur vor Drohnen Am Mittwochmorgen startete das Plenum mit einer Aktuellen Stunde zu dem Thema Drohnensichtungen und die damit verbundenen Fragen der Sicherheit. Dieses Thema beschäftigte uns in […]
