Sankt Augustin: Erfolg für GRÜNE, SPD und FDP: Straßenbeleuchtung wird sparsam 4. März 20246. März 2024 Schon seit Jahren setzen sich die GRÜNEN in Sankt Augustin dafür ein, die Straßenbeleuchtung zu modernisieren. Denn das hat viele gute Seiten: Geringerer Stromverbrauch führt zu weniger Treibhausgasausstoß und niedrigeren…
Bericht aus dem Plenum 13.-15.12.2023 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Heute gingen die letzten Plenarsitzungen des Jahres zu Ende. Es wurde ein letztes Mal über den Haushalt für das kommende Jahr beraten. Aber auch die Windenergienutzung und Integration waren Themen.…
Bericht aus dem Plenum 20.-22.09.2023 22. September 202322. September 2023 In den letzten Tagen standen im Landtag wieder spannende Debatten, unter anderem zu folgenden Themen, an: Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 / Kommunalfinanzen: Den Auftakt der Plenarsitzung am Mittwoch machte das Gemeindefinanzierungsgesetz 2024…
NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur bei der Eröffnung von Klein-Windkraft-Anlagen an Mobilfunkmast in Troisdorf 1. September 20231. September 2023 Am 1. September war unsere NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur in Troisdorf. Der Anlass: Auf einem Mobilfunkmast wurden acht Klein-Windkraft-Anlagen in Betrieb genommen. Die Mini-Windräder kommen vom Berliner Startup MOWEA und wurden…
Bericht aus dem Landtag 23.-25. August 2023 25. August 202325. August 2023 Die ersten Plenarsitzungen nach der Sommerpause sind geschafft! Das waren die wichtigsten Beratungspunkte: Windenergie: Mit einer Gesetzesänderung wurde die Abstandsregelung von 1.000 Metern zwischen Windenergieanlagen und Wohnbebauung in NRW abgeschafft.…
Bericht aus dem Plenum 14.06.2023 – 16.06.2023 16. Juni 202316. Juni 2023 Diese Woche fanden die letzten Sitzungen des NRW-Landtags vor der Sommerpause an. Dabei wurden einige wichtige Themen besprochen: Wegfall Mindestabstand Windenergie: Die Plenartage starteten am Mittwoch mit der Einbringung eines…
Bericht aus dem Plenum 03.05.2023 – 05.05.2023 8. Mai 20238. Mai 2023 Anfang Mai trat erneut der NRW-Landtag zusammen. Es ging um viele Themen, hier eine kleine Auswahl: Straßenbau: Am Mittwoch habe ich gleich zwei Reden zu verkehrspolitischen Anträgen der Opposition gehalten.…
Bericht aus dem Plenum 08.-10.03.2023 10. März 202310. März 2023 Vom 8. bis 10. März fanden Plenarsitzungen im Landtag statt. Hier ein Überblick über wichtige Themen: Solidarität mit der Ukraine: Bereits ein Jahr dauert Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine an.…
Bericht aus dem Landtag – Juni 2022 30. Juni 202230. Juni 2022 Diese Woche fand die erste volle Woche mit Plenarsitzungen im neuen NRW-Landtag statt. Hier ein kleiner Bericht zu wichtigen Punkten. Am Dienstag 28. Juni wurde Hendrik Wüst mit Stimmen von…
Energiepreise: Sozialer Ausgleich, mehr Erneuerbare, Energieeinsparung. 16. März 202216. März 2022 Der Krieg in der Ukraine fordert tausende Tote. Vor diesem Hintergrund wirken die Debatten über Spritpreise in Deutschland erst einmal klein. Aber wichtig ist es dennoch für die Menschen und…
