Zentrumsmodernisierung muss finanziell verantwortbar sein!

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Fraktion im Rat der Stadt Sankt Augustin
Pressemitteilung, 09.11.2017

Es ging hoch her im Zentrumsausschuss am 7. November. Zur Abstimmung stand die Umgestaltung der Marktplatte. Unbestritten war bei allen Fraktionen, dieses zentrale Projekt des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept (kurzgesagt: die Ausgestaltung der verbindenden Wege und Plätze im Stadtzentrum) mit Fördermitteln bei einem städtischen Anteil von 30 % aufzuwerten. Die von der Stadt vorgeschlagene Vorzugsvariante sieht zwar bereits Einsparungen gegenüber den früheren Kostenansätzen vor. Dennoch werden die Gesamtkosten auf 2,5 Millionen Euro geschätzt. Und Kostensteigerungen können nicht ausgeschlossen werden.

Die GRÜNEN und andere haben nun angesichts der Haushaltslage zusätzliche Bemühungen eingefordert, darüber hinausgehende Einsparbemühungen bei städtebaulichen Projekten zu unternehmen. Neu ist das Bestreben nicht: Bereits Anfang 2016 forderten dies SPD, GRÜNE und FDP mit einem Antrag. Und die Verwaltung hatte eigentlich zugesagt, entsprechend zu handeln.

Eine Aufwertung der Marktplatte, gerade auch als Begleitmaßnahme für den neuen HUMA, ist für die GRÜNEN weiter das Ziel. Eine Belebung wird allerdings eher durch die neuen gastronomischen Angebote befördert als durch bauliche Eingriffe. Über das „wie“ eines Umbaus kann man sich also nicht nur streiten. Angesichts der gleichzeitigen Diskussionen um höhere Grundsteuern und Sanierungsstau an Schulen muss man sich darüber auseinandersetzen: Fragen stellen, Alternativen prüfen.

Für die GRÜNEN haben Maßnahmen wie der KiTa-Ausbau, mehr Ganztagsangebote und Modernisierungen an Schulen die höchste Priorität, was den Einsatz städtischer Ressourcen angeht. Dort verbringen Kinder und Jugendlichen einen Großteil ihres Lebens. Und das ist der Teil der Bevölkerung, den man in allen Reden als das Wertvollste unserer Gesellschaft bezeichnet.

Die GRÜNEN werden sich an ihre Zusagen halten und dafür eintreten, das Bild des Zentrums zu modernisieren. Wie eine sparsame Aufwertung gelingen kann, werden die GRÜNEN nun sorgfältig prüfen, statt eine Planung von 2,5 Millionen Euro inklusive Risiko von Kostensteigerungen einfach „abzusegnen“.

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