Tempo 30, Radwege oder Zebrastreifen – neue Verwaltungsvorschriften 16. April 202516. April 2025 Mit den Verwaltungsvorschriften zur Straßenverkehrsordnung (VwV-StVO) ist nun am 10. April 2025 auch der letzte Baustein für die Umsetzung der Reform des Straßenverkehrsrechts in Kraft getreten. Die VwV-StVO legen für […]
Verkehrsunfall-Bilanz 2024: NRW aktiv für mehr Verkehrssicherheit 17. März 202518. März 2025 Zur Vorstellung der Verkehrsunfallbilanz 2024 durch Innenminister Herbert Reul an diesem Montag erklären Martin Metz, Sprecher für Fahrrad- und Straßenverkehr, sowie Julia Höller, Sprecherin für Innenpolitik der Grünen Landtagsfraktion: Martin […]
Dr. Jörg Geerlings (CDU) und Martin Metz (Grüne) zum PUA III: „Erneuerung der Brücken hatte im Ministerium hohe Priorität“ 17. März 202518. März 2025 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III hat in seinen Sitzungen am vergangenen Freitag und am (heutigen) Montag fünf weitere Zeugen – Referenten, Referatsleiter und eine Abteilungsleiterin – aus dem Verkehrsministerium vernommen. Dazu […]
Sankt Augustin: Technisches Dezernat sollte nicht zum politischen Spielball werden 14. März 202518. März 2025 Die Ratsmehrheit aus SPD, GRÜNE und FDP kritisiert das Vorgehen von Bürgermeister Dr. Leitterstorf in der Frage der Nachbesetzung des Technischen Beigeordneten scharf. Der Bürgermeister hat das Verfahren zur Ausschreibung […]
Marode Brücken: Konsequent Erhalt und Erneuerung vor Straßen-Neubau 10. März 202518. März 2025 Zur heutigen Vorstellung des NRW-Brückenmonitors der IHK NRW erklärt Martin Metz, Sprecher für Straßenverkehr und Obmann im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Straßenbrücken der Grünen Landtagsfraktion NRW: „Die Brückenerneuerung ist eine Generationenaufgabe, die […]
Landtag beschließt schwarz-grünen Antrag für Sofortmaßnahmen auf Radrouten 6. März 20256. März 2025 Die schwarz-grüne Koalition hat zur letzten Plenarsitzung einen Antrag gestellt, der mehr Sofortmaßnahmen für komfortablen und sicheren Radverkehr vorsieht. Einerseits baut das Land neue Radwege an Bundes- und Landesstraßen und […]
Sankt Augustin: Grundsteuer – Eine unlautere CDU und ein unlauterer Bürgermeister im Wahlkampf 25. Januar 202525. Januar 2025 Ein Bürgermeister, der Steuerbescheide mit einem persönlichen Begleitschreiben versieht und sich als Vorsitzender des Stadtrates von einem Mehrheitsbeschluss dieses Rates distanziert. Eine CDU-Fraktion mit ganzseitigen Anzeigen. Das passt natürlich zur […]
Grünes Licht für Radwege in Swisttal 17. Januar 202517. Januar 2025 Pressemitteilung der GRÜNEN Swisttal Die Gemeinde Swisttal kann auch weiterhin an ihrem Plan festhalten, ausgewählte Wirtschaftswege als Radverbindungen auszubauen und damit wichtige Teile des Radwegekonzeptes für das Gemeindegebiet umzusetzen. Nach […]
Verantwortungsvoller Umgang mit dem Erbe des Bergbaus 6. Dezember 20246. Dezember 2024 Immer wieder gelangten bislang Schwermetalle aus dem Burgfeyer Bergwerk-Stollen bei Mechernich in die umliegenden Gewässer und gefährdeten so Menschen und Tiere. Nun haben das NRW-Umweltministerium und das NRW-Wirtschaftsministerium zusammen mit […]
Dr. Jörg Geerlings (CDU) und Martin Metz (Grüne) zum PUA III: Opposition verdreht wieder einmal die Zusammenhänge 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am heutigen Montag weitere Zeugen vernommen, darunter die damalige Leiterin des Referats Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im […]
