Hintergrund-Infos zum BVerwG-Urteil Bewohnerparken vom 13.06.2023 14. Juni 202314. Juni 2023 Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 13.06.2023 zur Gebührensatzung für Bewohnerparken in Freiburg sorgt für Aufsehen und einige Fragen. Hier einige Hintergrundinfos, worum es geht und wie das Urteil zu bewerten…
Metz/Geerlings: Kurzer Untersuchungszeitraum rein politisch motiviert 12. Juni 202313. Juni 2023 Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag Im Untersuchungsausschuss des Landtags zum Sanierungsstau bei den Brücken in Nordrhein-Westfalen sind in der (heutigen) zweiten Sitzung drei Professoren als…
NRW macht Angebot für Sozialticket und Schüler*innen-Ticket 6. Juni 20236. Juni 2023 Das DeutschlandTicket für 49 Euro ist eine Revolution bei Bus und Bahn. Ohne GRÜNE im Bund und den Ländern gäbe es diesen Erfolg nicht. Mit dem DeutschlandTicket wird die Bevölkerung…
Video: 1 Jahr im Landtag 1. Juni 20237. Juni 2023 Vor einem Jahr, am 1. Juni 2022, trat der neu gewählte 18. Landtag Nordrhein-Westfalen zum ersten Mal zusammen. In einem kleinen Video blicke ich auf das letzte Jahr zurück.
Bericht aus dem Plenum 24.-26.05.2023 26. Mai 202326. Mai 2023 Diese Woche standen Plenarsitzungen im Landtag an. Hier erhaltet ihr einen Überblick über die wichtigsten Themen: Straßenbrücken: In einer aktuellen Stunde am Donnerstag wurde der Sanierungsstau bei Brücken im Rheinland…
Städtebauförderung: Bund und Land geben für neue Projekte 16 Millionen Euro an sieben Kommunen in Rhein-Sieg 12. Mai 202312. Mai 2023 NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach hat das Städtebauförderprogramm 2023 veröffentlicht. Mit der Städtebauförderung unterstützen Bund und Land gemeinsam die Kommunen in NRW bei städtebaulichen Projekten. Insgesamt werden in diesem Programmjahr in NRW…
Land NRW fördert zweigleisigen Ausbau der Linie 18 zwischen Köln und Bonn 8. Mai 20238. Mai 2023 Für eine klimafreundliche Mobilitätswende brauchen wir einen starken ÖPNV. Und das geht nicht ohne Infrastrukturausbau. Das Land NRW fördert die Planungen für den zweigleisigen Ausbau der Linie 18 zwischen Brühl…
Bericht aus dem Plenum 03.05.2023 – 05.05.2023 8. Mai 20238. Mai 2023 Anfang Mai trat erneut der NRW-Landtag zusammen. Es ging um viele Themen, hier eine kleine Auswahl: Straßenbau: Am Mittwoch habe ich gleich zwei Reden zu verkehrspolitischen Anträgen der Opposition gehalten.…
Position zur Planungsbeschleunigung für Autobahn-Ausbau 4. Mai 20234. Mai 2023 Der flächendeckende Neu- und Ausbau von Autobahnen wäre weder klimaverträglich, noch würde er die Verkehrsprobleme nachhaltig lösen. Zur Entscheidung der NRW-Landesregierung in Bezug auf die “Planungsbeschleunigung” habe ich im Landtag…
Das DeutschlandTicket ist da! 25. April 202325. April 2023 Da ist es endlich angekommen, und ab dem 1. Mai ist es gültig. Falls ihr das DeutschlandTicket noch nicht bestellt habt: Kauft am besten bei eurem lokalen Verkehrsunternehmen oder eurem…
Metz/Geerlings: Kurzer Untersuchungszeitraum rein politisch motiviert 12. Juni 202313. Juni 2023 Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag Im Untersuchungsausschuss des Landtags zum Sanierungsstau bei den Brücken in Nordrhein-Westfalen sind in der (heutigen) zweiten Sitzung drei Professoren als…
Video: 1 Jahr im Landtag 1. Juni 20237. Juni 2023 Vor einem Jahr, am 1. Juni 2022, trat der neu gewählte 18. Landtag Nordrhein-Westfalen zum ersten Mal zusammen. In einem kleinen Video blicke ich auf das letzte Jahr zurück.
Städtebauförderung: Bund und Land geben für neue Projekte 16 Millionen Euro an sieben Kommunen in Rhein-Sieg 12. Mai 202312. Mai 2023 NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach hat das Städtebauförderprogramm 2023 veröffentlicht. Mit der Städtebauförderung unterstützen Bund und Land gemeinsam die Kommunen in NRW bei städtebaulichen Projekten. Insgesamt werden in diesem Programmjahr in NRW…
Bericht aus dem Plenum 03.05.2023 – 05.05.2023 8. Mai 20238. Mai 2023 Anfang Mai trat erneut der NRW-Landtag zusammen. Es ging um viele Themen, hier eine kleine Auswahl: Straßenbau: Am Mittwoch habe ich gleich zwei Reden zu verkehrspolitischen Anträgen der Opposition gehalten.…
Das DeutschlandTicket ist da! 25. April 202325. April 2023 Da ist es endlich angekommen, und ab dem 1. Mai ist es gültig. Falls ihr das DeutschlandTicket noch nicht bestellt habt: Kauft am besten bei eurem lokalen Verkehrsunternehmen oder eurem…