Neues aus dem Untersuchungsausschuss Straßenbrücken 10. November 202312. November 2023 In der heutigen Sondersitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu Straßenbrücken ging es um den Stand der Unterlagen- und Dateienlieferung. Die Landesregierung hat innerhalb nur weniger Monate so wie es im Moment…
Klimakongress der GRÜNEN Landtagsfraktion 7. November 20237. November 2023 Am Samstag 4. November fand der erste Klimakongress der GRÜNEN Fraktion im Landtag statt! In großer Runde und insgesamt 13 Themenforen haben wir darüber diskutiert, wie die klimapolitische Transformation gestaltet…
Bericht aus dem Landtag 25.-27.10.2023 29. Oktober 202329. Oktober 2023 Die Plenarsitzungen sind geschafft! In den vergangenen Tagen standen unter anderem diese Themen zur Diskussion: Solidarität mit Israel Die erste Plenarsitzung am Mittwoch begann mit einem Solidaritätsbekenntnis an Israel. Nordrhein-Westfalen…
Bund und Land fördern mit knapp 100 Mio. Euro kommunale Nahmobilitäts-Projekte in NRW 26. Oktober 202326. Oktober 2023 Das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr hat den zweiten Teil des Nahmobilitätsprogramms 2023 veröffentlicht. Mit einem Volumen von 91,7 Mio. Euro werden in ganz NRW 137 Maßnahmen gefördert. Dazu…
Startschuss für Elektrifizierung von Eifelstrecke, Voreifelbahn und Erfttalbahn 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Am Montag 23. Oktober 2023 war im Beisein unseres NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer der offizielle Startschuss für die Elektrifizierung der Eifel-Schienenstrecken, die von der Flut 2021 besonders betroffen waren und sind.…
Jörg Geerlings (CDU) und Martin Metz (Grüne) zur Sitzung des PUA: „Es gab zuvor keine Hinweise, dass die Brücke so marode war“ 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am Montag mit den Zeugenvernehmungen begonnen. Zuvor wurden bereits Experten zum Zustand der Brücken befragt. Dazu…
NRW ermöglicht Freigabe von Radwegen für S-Pedelecs 28. September 202329. September 2023 Immer mehr Menschen nutzen elektrisch unterstützte oder angetriebene Fahrräder, auch E-Bikes oder Pedelecs genannt. Denn damit kann man, weniger abhängig von der persönlichen Fitness, leichter längere Strecken oder Routen mit…
Bericht aus dem Plenum 20.-22.09.2023 22. September 202322. September 2023 In den letzten Tagen standen im Landtag wieder spannende Debatten, unter anderem zu folgenden Themen, an: Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 / Kommunalfinanzen: Den Auftakt der Plenarsitzung am Mittwoch machte das Gemeindefinanzierungsgesetz 2024…
Der erste Grünpfeil nur für Radfahrende in Sankt Augustin wird Realität! 19. September 202323. September 2023 Die GRÜNE Fraktion Sankt Augustin freut sich, einen weiteren Erfolg zur nachhaltigen Verkehrsgestaltung verzeichnen zu können: Bald können Radfahrende an der Berliner Straße/Waldstraße den ersten Grünpfeil nur für Radfahrende nutzen.…
Verkehrspolitiker Krauß und Metz: Ersten Bauabschnitt der S 13 in 2026 zusammen mit Großbaumaßnahme auf der rechten Rheinstrecke fertigstellen 13. September 202313. September 2023 Anfang September 2023 stellte die Deutsche Bahn im Verkehrsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags ihre Pläne für die Realisierung des sogenannten „Hochleistungsnetzes“ in Nordrhein-Westfalen vor. Mit dem Ausbau dieses Streckennetzes sollen innerhalb…
Klimakongress der GRÜNEN Landtagsfraktion 7. November 20237. November 2023 Am Samstag 4. November fand der erste Klimakongress der GRÜNEN Fraktion im Landtag statt! In großer Runde und insgesamt 13 Themenforen haben wir darüber diskutiert, wie die klimapolitische Transformation gestaltet…
Bund und Land fördern mit knapp 100 Mio. Euro kommunale Nahmobilitäts-Projekte in NRW 26. Oktober 202326. Oktober 2023 Das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr hat den zweiten Teil des Nahmobilitätsprogramms 2023 veröffentlicht. Mit einem Volumen von 91,7 Mio. Euro werden in ganz NRW 137 Maßnahmen gefördert. Dazu…
Jörg Geerlings (CDU) und Martin Metz (Grüne) zur Sitzung des PUA: „Es gab zuvor keine Hinweise, dass die Brücke so marode war“ 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am Montag mit den Zeugenvernehmungen begonnen. Zuvor wurden bereits Experten zum Zustand der Brücken befragt. Dazu…
Bericht aus dem Plenum 20.-22.09.2023 22. September 202322. September 2023 In den letzten Tagen standen im Landtag wieder spannende Debatten, unter anderem zu folgenden Themen, an: Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 / Kommunalfinanzen: Den Auftakt der Plenarsitzung am Mittwoch machte das Gemeindefinanzierungsgesetz 2024…
Verkehrspolitiker Krauß und Metz: Ersten Bauabschnitt der S 13 in 2026 zusammen mit Großbaumaßnahme auf der rechten Rheinstrecke fertigstellen 13. September 202313. September 2023 Anfang September 2023 stellte die Deutsche Bahn im Verkehrsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags ihre Pläne für die Realisierung des sogenannten „Hochleistungsnetzes“ in Nordrhein-Westfalen vor. Mit dem Ausbau dieses Streckennetzes sollen innerhalb…