Bericht aus dem Plenum 18.-19.12.2024 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Haushalt Der Landeshaushalt in Höhe von knapp 105,5 Mrd. Euro für das Jahr 2025 wurde beschlossen. Schwerpunkte liegen auf den Bereichen Kinder und Jugend, Bildung, Klimaschutz und Wirtschaft. Einen neuen […]
Bericht aus dem Plenum 13.-14.11.2024 15. November 202415. November 2024 Nachtragshaushalt 2024 Ein wichtiger Punkt der Plenarsitzungen war die Verabschiedung des Nachtragshaushalts 2024. Nach Einschätzung der Bundesregierung wird das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts 2024 nicht mehr 1,3 Prozent, sondern nur 0,3 […]
Planfeststellung für Baumaßnahmen am Flughafen Köln/Bonn – Perspektive für Lärmminderungsplan 15. Februar 202415. Februar 2024 Das NRW-Verkehrsministerium als Genehmigungsbehörde hat dem vom Flughafen Köln/Bonn im Jahr 2016 beantragten Planfeststellungsantrag für den Bau von Abstellflächen und weiteren Gebäuden stattgegeben. Ich danke ausdrücklich Verkehrsminister Oliver Krischer dafür, […]
Bericht aus dem Plenum 13.-15.12.2023 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Heute gingen die letzten Plenarsitzungen des Jahres zu Ende. Es wurde ein letztes Mal über den Haushalt für das kommende Jahr beraten. Aber auch die Windenergienutzung und Integration waren Themen. […]
Kommentar zur Aktion der „Letzten Generation“ am Flughafen Düsseldorf 13. Juli 202314. Juli 2023 Am 13. Juli morgens sind Aktivist*innen der sogenannten „Letzten Generation“ in den Flughafen Düsseldorf eingedrungen und haben so für eine Unterbrechung des Flugverkehrs gesorgt. Die Klimakrise zu bekämpfen, ist eine […]
