Girls’ Day 2024 im Landtag 25. April 202425. April 2024 Anlässlich des Girls’ Day hatte ich heute Besuch von Magdalena aus Siegburg. Der “Girls‘ Day” ist ein bundesweiter Aktionstag zur Berufs- und Studienorientierung. Dieser gibt Mädchen ab der fünften Klasse…
Metz/Krauß: Ignorante Haltung von Bundesverkehrsminister Wissing und der Autobahn GmbH 17. April 202417. April 2024 Zur heutigen Sachverständigenanhörung im Verkehrsausschuss zum Thema „Weitere Brückendesaster verhindern Wir brauchen ein vorausschauendes Brückenmanagement für NRW“ hat die Autobahn GmbH des Bundes trotz Einladung keinen Sachverständigen entsendet und…
Metz/Geerlings: Rahmede-Talbrücke stand vor ihrer Sperrung nie im Fokus 16. April 202416. April 2024 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am (heutigen) Montag drei weitere Zeugen vernommen. Ein Zeuge war im Untersuchungszeitraum Leiter der Abteilung Straßeninfrastruktur…
Eckpunkte zur Zusatzvereinbarung zum Berlin-Bonn-Gesetz 12. April 202412. April 2024 Vor 30 Jahren wurde im Bundestag das „Berlin/Bonn-Gesetz“ verabschiedet. Darin wird die Arbeitsteilung zwischen der Bundeshauptstadt Berlin und der Bundesstadt Bonn geregelt. Konkret geht es um die Ansiedlung von Bundesministerien…
Bericht aus dem Plenum 20.-22.03.2024 22. März 202422. März 2024 Die letzte Plenarwoche vor den Osterfeiertagen ist geschafft! Zu den Themen zählten unter anderem Schwertransporte, die Änderung des Landesentwicklungsplans, das Kunststoffrecycling und die Einsetzung einer Enquete-Kommission „Wasser in Zeiten der…
Mehr Verkehrssicherheit durch weniger Hindernisse auf Radrouten 13. März 202425. März 2024 Bisher gibt es gerade auf Radwegen oder kombinierten Geh- und Radwegen häufig noch Poller, Umlaufsperren etc., die manchmal einfach grau sind, und daher bei Dunkelheit schlecht zu erkennen. Erkennen Radfahrende…
Radwegeprogramm 2024 7. März 20247. März 2024 Gute Neuigkeiten für Radfahrer*innen! Unser GRÜNER Verkehrsminister Oliver Krischer hat heute das Radwegeprogramm 2024 vorgestellt. Darin sind über 38 Millionen Euro für den Bau und den Erhalt von Radwegen an…
Bericht aus dem Plenum 28.-29.02.2024 1. März 20241. März 2024 Diese Woche standen wieder Plenarsitzungen an. Zu den Themen gehörten die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, kommunale Finanzen, die Europawahl und barrierefreier ÖPNV. Abschaffung der Beiträge für kommunale Straßen Am Plenarmittwoch war…
Verkehrsausschuss am 31.01. 1. Februar 20241. Februar 2024 Im Verkehrsausschuss am 31. Januar stand viel auf dem Programm: Unter anderem ging es wieder um Straßenbrücken und ihre Sanierung. Die schwarz-grüne Landesregierung kann ein Rekordvolumen von rund 220 Millionen…
Metz/Geerlings: Späterer Ersatzneubau der Rahmedetalbrücke schon vor 2017 absehbar 30. Januar 202430. Januar 2024 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmedetalbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am Montag weitere Zeugen vernommen: Die drei Zeugen waren als Bauingenieure im Rahmen der Projektgruppe A…
Metz/Krauß: Ignorante Haltung von Bundesverkehrsminister Wissing und der Autobahn GmbH 17. April 202417. April 2024 Zur heutigen Sachverständigenanhörung im Verkehrsausschuss zum Thema „Weitere Brückendesaster verhindern Wir brauchen ein vorausschauendes Brückenmanagement für NRW“ hat die Autobahn GmbH des Bundes trotz Einladung keinen Sachverständigen entsendet und…
Eckpunkte zur Zusatzvereinbarung zum Berlin-Bonn-Gesetz 12. April 202412. April 2024 Vor 30 Jahren wurde im Bundestag das „Berlin/Bonn-Gesetz“ verabschiedet. Darin wird die Arbeitsteilung zwischen der Bundeshauptstadt Berlin und der Bundesstadt Bonn geregelt. Konkret geht es um die Ansiedlung von Bundesministerien…
Mehr Verkehrssicherheit durch weniger Hindernisse auf Radrouten 13. März 202425. März 2024 Bisher gibt es gerade auf Radwegen oder kombinierten Geh- und Radwegen häufig noch Poller, Umlaufsperren etc., die manchmal einfach grau sind, und daher bei Dunkelheit schlecht zu erkennen. Erkennen Radfahrende…
Bericht aus dem Plenum 28.-29.02.2024 1. März 20241. März 2024 Diese Woche standen wieder Plenarsitzungen an. Zu den Themen gehörten die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, kommunale Finanzen, die Europawahl und barrierefreier ÖPNV. Abschaffung der Beiträge für kommunale Straßen Am Plenarmittwoch war…
Metz/Geerlings: Späterer Ersatzneubau der Rahmedetalbrücke schon vor 2017 absehbar 30. Januar 202430. Januar 2024 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmedetalbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am Montag weitere Zeugen vernommen: Die drei Zeugen waren als Bauingenieure im Rahmen der Projektgruppe A…