Die GRÜNEN im Rhein-Sieg-Kreis diskutierten auf ihrer Kreismitgliederversammlung am 18. Mai in Alfter die Ergebnisse der Landtagswahl am letzten Sonntag und die daraus folgenden Konsequenzen.
Dazu erklären die beiden Vorsitzenden Lisa Anschütz und Martin Metz:
„Wir GRÜNE sind sehr enttäuscht vom Wahlergebnis, das viele Gründe hat. In einer ausgiebigen und offenen Diskussion haben wir eine erste Bewertung vorgenommen. Zwar konnten wir im Rhein-Sieg- Kreis ein Ergebnis leicht über dem Durchschnitt erzielen, doch die Wahlniederlage ist auch bei uns vor Ort deutlich. Die Direktkandidatinnen und -kandidaten sowie viele Mitglieder haben sich gerade in den letzten Wochen noch einmal sehr engagiert. Auch dafür wurde ihnen der Dank der Partei ausgesprochen. Durch das gemeinsame Engagement konnte immerhin das schlechteste Ergebnis, ein Scheitern an der 5 % – Hürde, verhindert werden. Die GRÜNEN werden im neuen Landtag nun eine starke Oppositionspolitik für mehr Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit machen.
Derzeit gibt es auf überregionaler Ebene andauernde öffentliche Personalspekulationen. Auf der Versammlung in Alfter hingegen wurde eindeutig artikuliert, dass die Unabhängigkeit des Mandats der gewählten Abgeordneten nicht in Frage gestellt werden darf. Der vereinzelte Ruf nach personellen Konsequenzen hat sicher auch Hintergründe, die wenig mit Erneuerung zu tun haben. Die GRÜNEN Mitglieder im Kreis machten daher mit einem einstimmigen Votum deutlich, dass wir hinter unserem gewählten Landtagsabgeordneten Horst Becker stehen. Wir setzen darauf, dass er als letzter verbliebener Oppositionspolitiker aus Bonn/Rhein-Sieg seine erfolgreiche Arbeit im Landtag für GRÜNE Ziele und die Region fortsetzt.
Der Kern für die GRÜNE Wahlniederlage liegt nach Einschätzung des Kreisverbandes in einem fehlenden und nicht ausreichend nach vorne gestellten inhaltlichen Profil der GRÜNEN in einigen Politikfeldern. Daher fordern wir auf Landesebene einen breit angelegten und offenen Diskussionsprozess darüber, wie die GRÜNEN Grundwerte von Umweltschutz, Nachhaltigkeit, sozialem Zusammenhalt und Toleranz angesichts neuer gesellschaftlicher Herausforderungen in konkrete Politik und Forderungen umgesetzt werden können. Dieser Prozess muss zeitnah starten und über die Bundestagswahl hinausgehen. Wir GRÜNE haben klare inhaltliche Werte. Wir hoffen darauf, dass die Diskussion über die Ausformulierung unserer Werte neue Kräfte freisetzt, die uns auch bereits im Bundestagswahlkampf helfen können.“