Metz/Geerlings: Zeugen: Kündigung des Bauvertrags zum Neubau der Rheinbrücke Leverkusen wegen erheblicher Mängel war Konsens 9. Februar 2026 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III hat am heutigen Freitag vier weitere Zeugen vernommen, die unter anderem als Brückenbauexperten mit der Überwachung und Begutachtung der Bauteile für den Neubau der Rheinbrücke Leverkusen […]
Bericht aus dem Plenum 28.-30.01.2026 30. Januar 202630. Januar 2026 SPNV-Strukturreform Am Mittwoch wurde das geänderte Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen eingebracht und in den Verkehrsausschuss sowie in den Ausschuss für Heimat und Kommunales zur Beratung überwiesen. Inhaltlich […]
Metz/Geerlings: Leverkusener Brücke: Opposition redet Sicherheitsrisiken klein 20. Januar 202620. Januar 2026 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III hat am heutigen Montag drei weitere Zeugen vernommen. Dazu erklären die Sprecher der Landtagsfraktionen von CDU und Grünen im PUA, Dr. Jörg Geerlings (CDU) und Martin Metz (Grüne): „Die heutige […]
Metz/Geerlings: Leverkusener Rheinbrücke: Vertragskündigung absolut nachvollziehbar 19. Januar 202619. Januar 2026 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) III beschäftigt sich nach Abschluss der Beratungen zur Rahmedetalbrücke und A 45 nun mit der Leverkusener Rheinbrücke. Die alte A1-Rheinbrücke Leverkusen war aufgrund von Brückenschäden ab […]
Metz/Krauß: Der Bund muss den Neubau der Bonner Nordbrücke jetzt vorantreiben 19. Dezember 202522. Dezember 2025 Der nordrhein-westfälische Landtag hat sich heute auf parlamentarische Initiative von CDU und Grünen mit der Sperrung der Bonner Nordbrücke für LKW ab Mitte Januar beschäftigt. Dazu erklären Oliver Krauß, Sprecher für […]
Bericht aus dem Plenum 16.12.-18.12.2025 19. Dezember 202519. Dezember 2025 Haushalt 2026 Im Mittelpunkt der Plenarwoche stand die Verabschiedung des Haushalts 2026. Insgesamt beträgt das Haushaltsvolumen 112,3 Mrd. Euro. Schwerpunkte der Investitionen sind die Bereiche Bildung, Kinder, Kommunen und Sicherheit. In den größten Einzelposten, Bildung, fließen 43,5 Mrd. […]
Metz/Geerlings: Untersuchungen zur Rahmedetalbrücke sind abgeschlossen 15. Dezember 202516. Dezember 2025 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III vernimmt an diesem Montag vier weitere Zeugen, darunter die ehemaligen Bundesminister Andreas Scheuer (CSU) und Volker Wissing (früher FDP) sowie den ehemaligen Parlamentarischen Staatssekretär Oliver Luksic. […]
Bonner Nordbrücke: Grüne fordern schnelle Koordination, wirksame Kontrollen und abgespeckte Neubauplanung 12. Dezember 202515. Dezember 2025 Die von der Autobahn GmbH des Bundes geplante Sperrung der Bonner Nordbrücke für LKW ab 7,5 Tonnen ist notwendig, um die Brücke bis zu einem Ersatzneubau zu erhalten. Gleichzeitig bringt […]
Plenarrede zum Verkehrshaushalt 2026 3. Dezember 20251. Dezember 2025 In der Plenarwoche vom 25.-28.11.2026 stand die zweite Lesung des Haushaltentwurfs 2026 und die Beratung über die Einzelpläne der Ministerien an. Hier seht ihr meine Rede zum Verkehrshaushalt.
Bericht aus dem Plenum 25.11.-28.11.2025 28. November 202527. November 2025 Haushalt 2026 Im Mittelpunkt der Plenarwoche stand die zweite Lesung des Haushalts 2026 und die Beratung der Einzelpläne der Ministerien. Aufgrund besserer Steuerprognosen und dem neuen Infrastrukturplan auf Basis des […]
