AGFS NRW Mitgliederversammlung und Parlamentarisches Frühstück 11. September 202411. September 2024 Zu Beginn der Plenartage wurde heute zum Parlamentarischen Frühstück der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen (AGFS NRW) eingeladen. Dabei wurde ihre Umsetzungsinitiative vorgestellt, mit der […]
Unerlaubtes Parken auf dem Gehweg: Bundesverwaltungsgericht urteilt zugunsten der Anwohnerinnen und Anwohner 7. Juni 20247. Juni 2024 Das Bundesverwaltungsgericht hat ein wegweisendes Urteil gefällt: Anwohnerinnen und Anwohner haben einen Anspruch darauf, dass eine Stadt oder Gemeinde vor Ort einschreitet, wenn durch illegal auf Gehwegen geparkte Autos deutliche […]
Straßenverkehrsgesetz in Vermittlungsausschuss 7. Juni 202412. Juni 2024 Die Bundesregierung hat den Vermittlungsausschuss zum Straßenverkehrsgesetz angerufen, dieser wird am 12. Juni darüber beraten. Dazu erklärt Martin Metz, Sprecher für Straßen- und Radverkehr der Grünen Landtagsfraktion NRW: „Endlich kommt […]
NRW-Landesverkehrsmodell vorgestellt 5. Juni 20245. Juni 2024 Lange erwartet, nun ist es endlich da: Das neue Landesverkehrsmodell! Heute hat es Verkehrsminister Oliver Krischer im Verkehrsausschuss des Landtags vorgestellt. Mit diesem wichtigen digitalen Tool können Prognosen für die […]
Hintergrund-Infos zum BVerwG-Urteil Bewohnerparken vom 13.06.2023 14. Juni 202314. Juni 2023 Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 13.06.2023 zur Gebührensatzung für Bewohnerparken in Freiburg sorgt für Aufsehen und einige Fragen. Hier einige Hintergrundinfos, worum es geht und wie das Urteil zu bewerten […]
Bericht vom Mobilitätsausschuss des Sankt Augustiner Stadtrates vom 9. Mai 2023 25. Mai 2023 Am 9. Mai tagte der Mobilitätsausschuss des Stadtrates. Wie die Verwaltung mitteilte, erhält Sankt Augustin bald die ersten Fahrradstraßen. Auf diesen hat der Radverkehr Vorrang, sie können aber auch für KFZ-Verkehr […]
Bericht aus dem Plenum 29.03.2023 – 31.03.2023 4. April 20234. April 2023 Stärkung des Radverkehrs Der Antrag zum Ausbau von Radverkehrsverbindungen, den wir GRÜNE zusammen mit der CDU gestellt haben, wurde beschlossen. Darin setzen wir uns dafür ein, den Bau und die […]
