Erster Verkehrsausschuss des Jahres 15. Januar 202515. Januar 2025 Mit voller Energie starteten wir als Grünes Verkehrsteam ins neue Jahr. Dabei standen heute gleich zwei Termine des Verkehrsausschusses an. Begonnen haben wir mit einer Anhörung zu einem FDP-Antrag…
Bericht aus dem Plenum 18.-19.12.2024 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Haushalt Der Landeshaushalt in Höhe von knapp 105,5 Mrd. Euro für das Jahr 2025 wurde beschlossen. Schwerpunkte liegen auf den Bereichen Kinder und Jugend, Bildung, Klimaschutz und Wirtschaft. Einen neuen…
Ergebnisse der NRW-Krankenhausplanung sind Herausforderung für den Rhein-Sieg-Kreis 19. Dezember 202419. Dezember 2024 Zu den Ergebnissen der Krankenhausplanung von NRW-Gesundheitsminister Laumann (CDU) und ihren Auswirkungen auf den Rhein-Sieg-Kreis erklärt Martin Metz, örtlicher Landtagsabgeordneter der GRÜNEN: „Der grundsätzliche Ansatz der NRW-Krankenhausplanung, bestimmte Leistungen zu…
Verantwortungsvoller Umgang mit dem Erbe des Bergbaus 6. Dezember 20246. Dezember 2024 Immer wieder gelangten bislang Schwermetalle aus dem Burgfeyer Bergwerk-Stollen bei Mechernich in die umliegenden Gewässer und gefährdeten so Menschen und Tiere. Nun haben das NRW-Umweltministerium und das NRW-Wirtschaftsministerium zusammen mit…
Bericht aus dem Plenum 03.-06.12.2024 6. Dezember 20246. Dezember 2024 Haushalt Während der Plenartage standen weitere Beratungen über den Haushalt 2025 sowie zu Änderungsanträgen an. Durch Umschichtungen seitens der Koalition stehen für soziale Angebote wie Aidshilfe und Familienberatung nun 43…
Dr. Jörg Geerlings (CDU) und Martin Metz (Grüne) zum PUA III: Opposition verdreht wieder einmal die Zusammenhänge 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am heutigen Montag weitere Zeugen vernommen, darunter die damalige Leiterin des Referats Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im…
Diskussionsabend „Verkehrspolitik in den Kommunen“ in Warendorf 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Am Donnerstag, den 28. November, war ich auf Einladung der GRÜNEN KV Warendorf und OV Warendorf vor Ort, um über aktuelle verkehrspolitische Themen in den Kommunen zu sprechen. Dabei ging…
Bericht aus dem Plenum 13.-14.11.2024 15. November 202415. November 2024 Nachtragshaushalt 2024 Ein wichtiger Punkt der Plenarsitzungen war die Verabschiedung des Nachtragshaushalts 2024. Nach Einschätzung der Bundesregierung wird das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts 2024 nicht mehr 1,3 Prozent, sondern nur 0,3…
100 Jahre Verkehrswachten 5. November 20245. November 2024 100 Jahre Verkehrswachten in NRW – Dieses Jubiläum wurde gestern in der Jugendverkehrsschule in Düsseldorf gefeiert. Zu diesem Anlass wurde das Buch „Anfänge, Entwicklung und Verbote der Verkehrswachten 1924-1939 in…
Bericht aus dem Plenum 09.-10.10.2024 11. Oktober 202411. Oktober 2024 Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge in NRW & Dienst-Rad Die Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge in NRW wurde beschlossen. Das betrifft alle Landesbeamte, wie Lehrer*innen, Polizist*innen, Finanzbeamte und weitere. Mitarbeiter…
