Metz/Geerlings: Leverkusener Brücke: Opposition redet Sicherheitsrisiken klein 20. Januar 202620. Januar 2026 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III hat am heutigen Montag drei weitere Zeugen vernommen. Dazu erklären die Sprecher der Landtagsfraktionen von CDU und Grünen im PUA, Dr. Jörg Geerlings (CDU) und Martin Metz (Grüne): „Die heutige […]
Metz/Geerlings: Leverkusener Rheinbrücke: Vertragskündigung absolut nachvollziehbar 19. Januar 202619. Januar 2026 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) III beschäftigt sich nach Abschluss der Beratungen zur Rahmedetalbrücke und A 45 nun mit der Leverkusener Rheinbrücke. Die alte A1-Rheinbrücke Leverkusen war aufgrund von Brückenschäden ab […]
NRW übernimmt kommunale Altschulden: So profitieren Kommunen aus dem Rhein-Sieg-Kreis und dem Kreis Euskirchen 23. Dezember 202523. Dezember 2025 Das Jahr 2026 bringt deutliche Entlastung für viele kommunale Haushalte im Rhein-Sieg-Kreis und Kreis Euskirchen. Die konkreten Zahlen wurden an diesem Dienstag bekannt gegeben. So sieht es im Rhein-Sieg-Kreis aus, […]
Metz/Krauß: Der Bund muss den Neubau der Bonner Nordbrücke jetzt vorantreiben 19. Dezember 202522. Dezember 2025 Der nordrhein-westfälische Landtag hat sich heute auf parlamentarische Initiative von CDU und Grünen mit der Sperrung der Bonner Nordbrücke für LKW ab Mitte Januar beschäftigt. Dazu erklären Oliver Krauß, Sprecher für […]
Bericht aus dem Plenum 16.12.-18.12.2025 19. Dezember 202519. Dezember 2025 Haushalt 2026 Im Mittelpunkt der Plenarwoche stand die Verabschiedung des Haushalts 2026. Insgesamt beträgt das Haushaltsvolumen 112,3 Mrd. Euro. Schwerpunkte der Investitionen sind die Bereiche Bildung, Kinder, Kommunen und Sicherheit. In den größten Einzelposten, Bildung, fließen 43,5 Mrd. […]
Metz/Geerlings: Untersuchungen zur Rahmedetalbrücke sind abgeschlossen 15. Dezember 202516. Dezember 2025 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III vernimmt an diesem Montag vier weitere Zeugen, darunter die ehemaligen Bundesminister Andreas Scheuer (CSU) und Volker Wissing (früher FDP) sowie den ehemaligen Parlamentarischen Staatssekretär Oliver Luksic. […]
Plenarrede zum Verkehrshaushalt 2026 3. Dezember 20251. Dezember 2025 In der Plenarwoche vom 25.-28.11.2026 stand die zweite Lesung des Haushaltentwurfs 2026 und die Beratung über die Einzelpläne der Ministerien an. Hier seht ihr meine Rede zum Verkehrshaushalt.
Bericht aus dem Plenum 25.11.-28.11.2025 28. November 202527. November 2025 Haushalt 2026 Im Mittelpunkt der Plenarwoche stand die zweite Lesung des Haushalts 2026 und die Beratung der Einzelpläne der Ministerien. Aufgrund besserer Steuerprognosen und dem neuen Infrastrukturplan auf Basis des […]
Plenumsbericht 05.-07.11.2025 7. November 20257. November 2025 Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur Am Mittwochmorgen hat eine Plenarsitzung stattgefunden, in der unter anderem erneut über das Sondervermögen diskutiert wurde und wie das Land NRW die 21,3 Milliarden Euro daraus […]
„NRW-Plan“ für gute Infrastruktur sieht 133 Millionen Euro für den Kreis Euskirchen und 319 Millionen Euro für den Rhein-Sieg-Kreis vor 23. Oktober 202523. Oktober 2025 Nordrhein-Westfalen startet das größte Investitionsprogramm seiner Geschichte: Mit dem “Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur” sollen Milliarden für Investitionen in Infrastruktur des Landes und in den Kommunen fließen. Davon profitieren auch die […]
