Gedenken zum dritten Jahrestag des Flut-Katastrophe 2021 14. Juli 202414. Juli 2024 Heute vor drei Jahren war für viele auf einmal alles anders. Die Flut am 14./15. Juli 2021 kostete in Europa über 200 Menschen das Leben, davon 49 in Nordrhein-Westfalen. Teile…
Reform des Straßenverkehrsrechts / Einladung zum Webinar am 20. August 2024 11. Juli 202411. Juli 2024 Die Kommunen bekommen mehr Spielräume, um leichter Radwege, Busspuren oder Zebrastreifen einrichten zu können. Der Bundesrat hat am 5. Juli der neuen Straßenverkehrsordnung (StVO) mit Änderungen zugestimmt. Zu den Änderungen des Straßenverkehrsgesetzes…
LDK Leitantrag: Für eine Infrastruktur, die hält was sie verspricht 8. Juli 20248. Juli 2024 Bei unserem GRÜNEN NRW-Parteitag war die Verkehrsinfrastruktur ein besonders wichtiges Thema. Denn sie ist in keinem guten Zustand: Brücken, Straßen, Gehwege und Schienen wurden jahrzehntelang nicht ausreichend saniert. Wir haben…
Bericht aus dem Plenum 03.-05.07.2024 5. Juli 20245. Juli 2024 Die letzten Plenarsitzungen vor der Sommerpause sind vorbei. Bevor es im September weitergeht, wurde nochmal über Themen wie den Ruhestand für Feuerwehrleute, die Grundsteuer und die neue Stelle einer/-s unabhängigen…
Gute Entscheidung der DB für S 13 – Weichen stellen für Angebotsverbesserungen 2. Juli 20242. Juli 2024 Der Ausbau der rechten Rheinstrecke zwischen Troisdorf und Bonn-Beuel soll nun doch 2026 fertiggestellt werden. Dies gab heute die Deutschen Bahn bekannt. Dazu erklärt Martin Metz, Landtagsabgeordneter der GRÜNEN aus…
Dr. Jörg Geerlings (CDU) und Martin Metz (Grüne) zur Sitzung des PUA III – Projektleiter: Es gab keinen politischen Einfluss auf die Reihenfolge von Ersatzbauten 24. Juni 202424. Juni 2024 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am (heutigen) Montag drei weitere Zeugen vernommen. Ein Zeuge war der Projektleiter für den Ersatzneubau der…
Sofortmaßnahmen für den Radverkehr 18. Juni 202418. Juni 2024 Schnell mehr erreichen für´s Fahrrad! Das Fahrrad spielt für die Verkehrswende zur Klimaneutralität eine wichtige Rolle. Damit Radfahren für mehr Menschen attraktiver wird, sind sichere, komfortable und durchgängige Fahrradwege notwendig…
GRÜNE Fraktion NRW Kommunal-Info: Reform Straßenverkehrsgesetz und Straßenverkehrsordnung 14. Juni 202423. Juni 2024 Es geht endlich weiter auf dem Weg dahin, dass die Kommunen mehr Handlungsfreiheit bekommen, um freier Entscheidungen für sicherere und bessere Verkehrsregelungen vor Ort treffen zu können – wie beispielsweise…
Bericht aus dem Plenum 12.-13.06.2024 14. Juni 202414. Juni 2024 Hochwasserschutz Mit einer aktuellen Stunde zum Hochwasserschutz wurden diese Woche die Plenarsitzungen eingeleitet. Im Sommer 2021 waren viele Gebiete von der Flutkatastrophe betroffen. Diskussionsthema war die Frage, weshalb im Land…
Für faire Ausnahmen von der LKW-Maut 13. Juni 202413. Juni 2024 Ab dem 1. Juli gilt die LKW-Maut auch für Lastwagen ab 3,5 Tonnen. Das ist gut. Nicht gut ist, dass Bundesverkehrsminister Volker Wissing keine Ausnahmen für handwerksähnliche Berufe vorsieht, wie…