Plenarrede zum Verkehrshaushalt 2026 3. Dezember 20251. Dezember 2025 In der Plenarwoche vom 25.-28.11.2026 stand die zweite Lesung des Haushaltentwurfs 2026 und die Beratung über die Einzelpläne der Ministerien an. Hier seht ihr meine Rede zum Verkehrshaushalt.
Guter Kompromiss zu S 13 und Siegstrecke zeichnet sich ab 14. November 202514. November 2025 Der Hauptausschuss des Zweckverbands go.rheinland hat am 13. November ein Betriebskonzept für die Rechte Rheinstrecke und die Siegstrecke beschlossen, das Ende 2026 starten soll. Der Beschluss muss noch von der […]
Neue Schnellbuslinien werden Meckenheim mit Bonn und Much mit Wiehl verbinden 10. Oktober 2025 Schnell von A nach B ohne eigenes Auto: Bis zum Jahr 2027 sollen die neuen Schnellbuslinien Much – Bielstein – Wiehl und Meckenheim – Wachtberg – Bonn-Bad Godesberg – Bonn-Ramersdorf […]
Bericht aus dem Plenum 8.-9.10.2025 10. Oktober 202510. Oktober 2025 Schutz kritischer Infrastruktur vor Drohnen Am Mittwochmorgen startete das Plenum mit einer Aktuellen Stunde zu dem Thema Drohnensichtungen und die damit verbundenen Fragen der Sicherheit. Dieses Thema beschäftigte uns in […]
Neue Regelungen für Lückenschlüsse bei Tempo 30 7. Oktober 202524. Oktober 2025 Wir GRÜNE NRW setzen uns für eine klimaverträgliche und nachhaltige Mobilität ein. Dafür ist die Ausweitung von Tempo 30 ein zentraler Baustein. Deshalb haben wir uns erfolgreich für eine Reform […]
Metz/Dr. Geerlings: Unbegründete Vorwürfe erneut als Sackgasse entlarvt 29. September 2025 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III „Brückendesaster und Infrastrukturstau“ hat heute drei weitere Zeugen vernommen. Zwei Zeugen sind Referatsleiter im Bundesverkehrsministerium. Die dritte Zeugin leitet seit Januar 2021 den Geschäftsbereich Bau und […]
Bericht aus dem Plenum 17.-19.09.2025 19. September 202519. September 2025 Haushalt 2026 Zu Beginn der Plenartage wurde der Haushaltsplan für das Jahr 2026 eingebracht. Auf dessen Aufstellung hatten insbesondere die schwache konjunkturelle Dynamik und die Steuermindereinnahmen in Höhe von 1,7 […]
Metz/Geerlings: Opposition klammert sich an längst widerlegte Vorwürfe 7. Juli 20257. Juli 2025 Mehr als drei Stunden hat Ministerpräsident Hendrik Wüst an diesem Montag dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Rahmedetalbrücke Rede und Antwort gestanden. Seine umfassende Darstellung bestätigt, was die Vernehmungen zahlreicher Fachleute längst […]
Metz/Geerlings: Verschleppungstaktik der Opposition ist durchschaubar 4. Juli 20254. Juli 2025 Zur Kritik der SPD- und FDP-Obmänner an der geplanten Vernehmung von Ministerpräsident Hendrik Wüst, der heutigen Wissenschaftsministerin Ina Brandes und Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer am kommenden Montag erklären die […]
Metz/Geerlings: Kein eindeutiger Hinweis auf kritischen Zustand der Rahmedetalbrücke vor Sperrung Ende 2021 23. Juni 202523. Juni 2025 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss „Brückendesaster und Infrastrukturstau“ (PUA III) hat in seiner heutigen Sitzung zwei weitere Zeugen vernommen: eine Bauingenieurin und einen Straßenplaner, die beide früher bei Straßen.NRW beschäftigt waren und […]
