Tempo 30, Radwege oder Zebrastreifen – neue Verwaltungsvorschriften 16. April 202516. April 2025 Mit den Verwaltungsvorschriften zur Straßenverkehrsordnung (VwV-StVO) ist nun am 10. April 2025 auch der letzte Baustein für die Umsetzung der Reform des Straßenverkehrsrechts in Kraft getreten. Die VwV-StVO legen für […]
Dr. Jörg Geerlings (CDU) und Martin Metz (Grüne) zum PUA III: Rahmedetalbrücke erstmals bei Sperrung Thema 2. April 20252. April 2025 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III hat in seiner Sitzung am (heutigen) Montag weitere Zeugen gehört, unter anderem zwei ehemalige Büroleiter im damaligen Verkehrsministerium. Die Rahmedetalbrücke sei erst bei ihrer Sperrung ein […]
Bericht aus dem Plenum 26.-28.03.2025 1. April 202512. April 2025 Finanzpaket des Bundes Vergangene Woche wurde ein Finanzpaket des Bundes für Verteidigung und Infrastruktur beschlossen. In einer aktuellen Stunde haben die Fraktionen im Landtag über dessen Auswirkungen auf das Land […]
Verkehrsunfall-Bilanz 2024: NRW aktiv für mehr Verkehrssicherheit 17. März 202518. März 2025 Zur Vorstellung der Verkehrsunfallbilanz 2024 durch Innenminister Herbert Reul an diesem Montag erklären Martin Metz, Sprecher für Fahrrad- und Straßenverkehr, sowie Julia Höller, Sprecherin für Innenpolitik der Grünen Landtagsfraktion: Martin […]
Bericht aus dem Plenum 19.-20.02.2025 21. Februar 202521. Februar 2025 Radverkehr Zu Beginn der Plenartage wurde ein Antrag von CDU und GRÜNEN zur Stärkung des Radverkehrs in Nordrhein-Westfalen beschlossen. Da die Umsetzung bestehender Radverkehrskonzepte wegen fehlenden finanziellen und personellen Kapazitäten […]
Plenumsbericht 29.01-31.01.2025 3. Februar 20253. Februar 2025 Was im politischen Berlin passiert ist, geht nicht spurlos am Landtag NRW vorbei. CDU/CSU und FDP haben am Mittwoch im Bundestag eine Mehrheit mit einer rechtsextremen Partei geschaffen für ihre […]
Plenarantrag: Drohnen 31. Januar 20253. Februar 2025 Ersatzteile oder Medikamente schnell und sicher mit einer Drohne liefern? Dies wollen wir in ganz NRW ermöglichen. Denn Lieferdrohnen sind ein Gewinn für Wirtschaft, Klima und Verbraucher*innen, außerdem entlasten sie […]
Erster Verkehrsausschuss des Jahres 15. Januar 202515. Januar 2025 Mit voller Energie starteten wir als Grünes Verkehrsteam ins neue Jahr. Dabei standen heute gleich zwei Termine des Verkehrsausschusses an. Begonnen haben wir mit einer Anhörung zu einem FDP-Antrag […]
Bericht aus dem Plenum 18.-19.12.2024 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Haushalt Der Landeshaushalt in Höhe von knapp 105,5 Mrd. Euro für das Jahr 2025 wurde beschlossen. Schwerpunkte liegen auf den Bereichen Kinder und Jugend, Bildung, Klimaschutz und Wirtschaft. Einen neuen […]
Podcastfolge „Wasmachstduso“ 18. Dezember 202418. Dezember 2024 Vor ein paar Wochen habe ich für den „Wasmachstduso Podcast“ eine Folge aufgenommen. Darin geht es um die Deutsche Bahn, die Luftverkehrsabgabe, Fachkräftemangel, die Lage der Grünen und noch einiges […]
