Diskussionsabend „Verkehrspolitik in den Kommunen“ in Warendorf 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Am Donnerstag, den 28. November, war ich auf Einladung der GRÜNEN KV Warendorf und OV Warendorf vor Ort, um über aktuelle verkehrspolitische Themen in den Kommunen zu sprechen. Dabei ging…
Bericht aus dem Plenum 09.-10.10.2024 11. Oktober 202411. Oktober 2024 Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge in NRW & Dienst-Rad Die Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge in NRW wurde beschlossen. Das betrifft alle Landesbeamte, wie Lehrer*innen, Polizist*innen, Finanzbeamte und weitere. Mitarbeiter…
Sinn des Untersuchungsausschusses Brücke immer fraglicher 7. Oktober 20247. Oktober 2024 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmedetalbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat heute in seiner 21. Sitzung vier weitere Zeugen vernommen, darunter den ehemaligen Leiter der Regionalniederlassung Südwestfalen…
Umbau Hauptstraße Niederpleis: Planung geht weiter 4. September 20248. September 2024 Der Umbau der Hauptstraße Niederpleis ist ein wichtiges und ein großes Projekt. Da sich Stadt wie auch Straßen.NRW einigen müssen und der Platz vor Ort sehr begrenzt ist, ist es…
Land NRW fördert kommunalen Straßenbau im Rhein-Sieg-Kreis und Kreis Euskirchen 8. August 20248. August 2024 Auch in diesem Jahr unterstützt das Land NRW mit über 129 Mio. Euro die Kommunen bei der Sanierung bereits bestehender Straßen und Brücken sowie dem Aus- bzw. Umbau bestehender verkehrswichtiger…
Dr. Jörg Geerlings (CDU) und Martin Metz (Grüne) zur Sitzung des PUA III – Projektleiter: Es gab keinen politischen Einfluss auf die Reihenfolge von Ersatzbauten 24. Juni 202424. Juni 2024 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am (heutigen) Montag drei weitere Zeugen vernommen. Ein Zeuge war der Projektleiter für den Ersatzneubau der…
Sankt Augustin: Erfolg für GRÜNE, SPD und FDP: Straßenbeleuchtung wird sparsam 4. März 20246. März 2024 Schon seit Jahren setzen sich die GRÜNEN in Sankt Augustin dafür ein, die Straßenbeleuchtung zu modernisieren. Denn das hat viele gute Seiten: Geringerer Stromverbrauch führt zu weniger Treibhausgasausstoß und niedrigeren…
Metz/Geerlings: Rahmedetalbrücke war zu keinem Zeitpunkt im Fokus 1. März 20246. März 2024 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am (heutigen) Freitag zwei weitere Zeugen vernommen. Dazu erklären die Sprecher von Grünen- und der CDU-Fraktion…
Bericht aus dem Plenum 28.-29.02.2024 1. März 20241. März 2024 Diese Woche standen wieder Plenarsitzungen an. Zu den Themen gehörten die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, kommunale Finanzen, die Europawahl und barrierefreier ÖPNV. Abschaffung der Beiträge für kommunale Straßen Am Plenarmittwoch war…
Bericht vom Sankt Augustiner Mobilitätsausschuss im November 2023 20. Dezember 202320. Dezember 2023 Am 14. und am 22. November tagte der Mobilitätsausschuss des Stadtrates. Hier einige wichtige Punkte aus den Sitzungen. Ortsdurchfahrt B 56 Die B 56 / Bonner Straße soll auf der…
