Am 6. September ging es erstmals nach der Sommerpause wieder in den Verkehrsausschuss des Landtags, mit Simon Rock als Vertretung für Michael Röls-Leitmann.
Das wichtigste Thema: Der Bericht der Deutschen Bahn zur Sanierung ihres „Hochleistungsnetz“ mit Großbaustellen. Dabei haben wir GRÜNE deutlich gemacht, dass wirklich möglichst viele Baumaßnahmen gebündelt werden sollen. Fahrgastinformation und Schienenersatzverkehre müssen gut geplant sein.
Anschließend stellte Staatssekretär Viktor Haase den Haushaltsplan-Entwurf 2024 vor. Knapp 4,9 Mrd. Euro davon sind für das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr vorgesehen. In der nächsten Sitzung wird es eine Aussprache dazu geben.
Weitere Themen waren unter anderem das Deutschland-Ticket, ein riesen Erfolg mit großer GRÜNER Beteiligung. Zu vergünstigten Deutschland-Tickets für Wenigverdiener*innen und Schüler*innen gibt es in NRW konkrete Fortschritte – andere Themen wie das Semester-Ticket sind noch in der Klärung.
Zudem ging es um den Ausbau- und Modernisierungspakt für den ÖPNV und die Nationale Hafenstrategie des Bundes.