Mit voller Energie starteten wir als Grünes Verkehrsteam ins neue Jahr. Dabei standen heute gleich zwei Termine des Verkehrsausschusses an.
Begonnen haben wir mit einer Anhörung zu einem FDP-Antrag zur Straßenplanung in Nordrhein-Westfalen. Der Antrag konzentriert sich auf den Neu- und Ausbau von Straßen und ignoriert die Bereiche Erhalt und Ersatzneubauten völlig. NRW führt weiter einzelne Neu- und Ausbauprojekte an Bundes- und Landesstraßen durch. Der Erhalt hat aber Priorität.
Im anschließenden Ausschuss ging es unter anderem um die Stärkung von ÖPNV-Taxis.
Dabei ergänzen Taxis den klassischen ÖPNV in ländlichen Räumen, um das Angebot zu verbessern. Gemeinsam mit CDU und FDP haben wir GRÜNE einen Änderungsantrag beschlossen. Er sieht vor, zu prüfen, wie die Investitionssicherheit für Taxi-Unternehmen rechtlich verbessert werden kann. Mit einem landesweiten System sollen zudem der On-Demand Verkehr und das digitale ÖPNV-Taxi verzahnt werden.
Im Bereich Schienenverkehr wurde über die Situation im Schienenpersonennahverkehr berichtet.
2024 ist es zu zahlreichen ungeplanten Ausfällen im Schienen-Nahverkehr gekommen. Aufgrund von Personalmangel hat der VRR seinen Fahrplan reduziert und wird ihn je nach Personalverfügbarkeit schrittweise wieder steigern. Wie viele Fahrgäste davon betroffen sind, ist nicht bekannt. Das Programm “Fokus Bahn” des Landes NRW bekämpft insbesondere den Fachkräftemangel.
Außerdem haben wir über Digitalisierung und den Einsatz Künstlicher Intelligenz im Straßenverkehr diskutiert und einen Antrag von CDU und GRÜNEN dazu beschlossen.
KI kann zu einer komfortableren, sicheren, effizienteren und umweltfreundlicheren Mobilität beitragen. Dafür werden Bewegungen von Menschen, Fahrzeugen und Gütern mit hoher Genauigkeit vorhergesagt oder Ampelschaltungen verbessert.