LDK Leitantrag: Für eine Infrastruktur, die hält was sie verspricht 8. Juli 20248. Juli 2024 Bei unserem GRÜNEN NRW-Parteitag war die Verkehrsinfrastruktur ein besonders wichtiges Thema. Denn sie ist in keinem guten Zustand: Brücken, Straßen, Gehwege und Schienen wurden jahrzehntelang nicht ausreichend saniert. Wir haben…
Bericht aus dem Plenum 03.-05.07.2024 5. Juli 20245. Juli 2024 Die letzten Plenarsitzungen vor der Sommerpause sind vorbei. Bevor es im September weitergeht, wurde nochmal über Themen wie den Ruhestand für Feuerwehrleute, die Grundsteuer und die neue Stelle einer/-s unabhängigen…
Sofortmaßnahmen für den Radverkehr 18. Juni 202418. Juni 2024 Schnell mehr erreichen für´s Fahrrad! Das Fahrrad spielt für die Verkehrswende zur Klimaneutralität eine wichtige Rolle. Damit Radfahren für mehr Menschen attraktiver wird, sind sichere, komfortable und durchgängige Fahrradwege notwendig…
Bericht aus dem Plenum 12.-13.06.2024 14. Juni 202414. Juni 2024 Hochwasserschutz Mit einer aktuellen Stunde zum Hochwasserschutz wurden diese Woche die Plenarsitzungen eingeleitet. Im Sommer 2021 waren viele Gebiete von der Flutkatastrophe betroffen. Diskussionsthema war die Frage, weshalb im Land…
Für faire Ausnahmen von der LKW-Maut 13. Juni 202413. Juni 2024 Ab dem 1. Juli gilt die LKW-Maut auch für Lastwagen ab 3,5 Tonnen. Das ist gut. Nicht gut ist, dass Bundesverkehrsminister Volker Wissing keine Ausnahmen für handwerksähnliche Berufe vorsieht, wie…
Bericht aus dem Plenum 15.-17.05.2024 17. Mai 202417. Mai 2024 Diese Woche war bei den Plenarsitzungen viel los. Gewalt gegen Politiker*innen Begonnen wurde die Plenarwoche mit einer aktuellen Stunde zu den Angriffen auf wahlkämpfende Politiker*innen und die gestiegene Gewaltbereitschaft in…
Bericht aus dem Plenum 24.-25.04.2024 26. April 202426. April 2024 Die Plenartage sind für diese Woche vorbei. Es standen verschiedene Themen auf der Tagesordnung, darunter zum Beispiel Entlastungen für Schausteller*innen, die Unterrichtsversorgung in NRW, die Flutkatastrohe von 2021, Bezahlkarten für…
Girls’ Day 2024 im Landtag 25. April 202425. April 2024 Anlässlich des Girls’ Day hatte ich heute Besuch von Magdalena aus Siegburg. Der “Girls‘ Day” ist ein bundesweiter Aktionstag zur Berufs- und Studienorientierung. Dieser gibt Mädchen ab der fünften Klasse…
Metz/Krauß: Ignorante Haltung von Bundesverkehrsminister Wissing und der Autobahn GmbH 17. April 202417. April 2024 Zur heutigen Sachverständigenanhörung im Verkehrsausschuss zum Thema „Weitere Brückendesaster verhindern – Wir brauchen ein vorausschauendes Brückenmanagement für NRW“ hat die Autobahn GmbH des Bundes trotz Einladung keinen Sachverständigen entsendet und…
Metz/Geerlings: Rahmede-Talbrücke stand vor ihrer Sperrung nie im Fokus 16. April 202416. April 2024 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am (heutigen) Montag drei weitere Zeugen vernommen. Ein Zeuge war im Untersuchungszeitraum Leiter der Abteilung Straßeninfrastruktur…