Plenarrede zum Verkehrshaushalt 2026 3. Dezember 20251. Dezember 2025 In der Plenarwoche vom 25.-28.11.2026 stand die zweite Lesung des Haushaltentwurfs 2026 und die Beratung über die Einzelpläne der Ministerien an. Hier seht ihr meine Rede zum Verkehrshaushalt.
Bericht aus dem Plenum 25.11.-28.11.2025 28. November 202527. November 2025 Haushalt 2026 Im Mittelpunkt der Plenarwoche stand die zweite Lesung des Haushalts 2026 und die Beratung der Einzelpläne der Ministerien. Aufgrund besserer Steuerprognosen und dem neuen Infrastrukturplan auf Basis des […]
Plenumsbericht 05.-07.11.2025 7. November 20257. November 2025 Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur Am Mittwochmorgen hat eine Plenarsitzung stattgefunden, in der unter anderem erneut über das Sondervermögen diskutiert wurde und wie das Land NRW die 21,3 Milliarden Euro daraus […]
„NRW-Plan“ für gute Infrastruktur sieht 133 Millionen Euro für den Kreis Euskirchen und 319 Millionen Euro für den Rhein-Sieg-Kreis vor 23. Oktober 202523. Oktober 2025 Nordrhein-Westfalen startet das größte Investitionsprogramm seiner Geschichte: Mit dem “Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur” sollen Milliarden für Investitionen in Infrastruktur des Landes und in den Kommunen fließen. Davon profitieren auch die […]
Neue Schnellbuslinien werden Meckenheim mit Bonn und Much mit Wiehl verbinden 10. Oktober 2025 Schnell von A nach B ohne eigenes Auto: Bis zum Jahr 2027 sollen die neuen Schnellbuslinien Much – Bielstein – Wiehl und Meckenheim – Wachtberg – Bonn-Bad Godesberg – Bonn-Ramersdorf […]
Bericht aus dem Plenum 8.-9.10.2025 10. Oktober 202510. Oktober 2025 Schutz kritischer Infrastruktur vor Drohnen Am Mittwochmorgen startete das Plenum mit einer Aktuellen Stunde zu dem Thema Drohnensichtungen und die damit verbundenen Fragen der Sicherheit. Dieses Thema beschäftigte uns in […]
Neue Regelungen für Lückenschlüsse bei Tempo 30 7. Oktober 202524. Oktober 2025 Wir GRÜNE NRW setzen uns für eine klimaverträgliche und nachhaltige Mobilität ein. Dafür ist die Ausweitung von Tempo 30 ein zentraler Baustein. Deshalb haben wir uns erfolgreich für eine Reform […]
Metz/Dr. Geerlings: Unbegründete Vorwürfe erneut als Sackgasse entlarvt 29. September 2025 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III „Brückendesaster und Infrastrukturstau“ hat heute drei weitere Zeugen vernommen. Zwei Zeugen sind Referatsleiter im Bundesverkehrsministerium. Die dritte Zeugin leitet seit Januar 2021 den Geschäftsbereich Bau und […]
Bericht aus dem Plenum 17.-19.09.2025 19. September 202519. September 2025 Haushalt 2026 Zu Beginn der Plenartage wurde der Haushaltsplan für das Jahr 2026 eingebracht. Auf dessen Aufstellung hatten insbesondere die schwache konjunkturelle Dynamik und die Steuermindereinnahmen in Höhe von 1,7 […]
Bericht aus dem Plenum 9.-10.07.2025 11. Juli 202511. Juli 2025 Altschuldenlösung In zweiter Lesung wurde das Gesetz zur anteiligen Entschuldung von Kommunen in Nordrhein-Westfalen verabschiedet. Ab dem Haushaltsjahr 2025 sollen jährlich 250 Millionen Euro vom Land zur Verfügung gestellt werden, […]
