Bericht aus dem Plenum 20.-22.03.2024 22. März 202422. März 2024 Die letzte Plenarwoche vor den Osterfeiertagen ist geschafft! Zu den Themen zählten unter anderem Schwertransporte, die Änderung des Landesentwicklungsplans, das Kunststoffrecycling und die Einsetzung einer Enquete-Kommission „Wasser in Zeiten der…
Mehr Verkehrssicherheit durch weniger Hindernisse auf Radrouten 13. März 202425. März 2024 Bisher gibt es gerade auf Radwegen oder kombinierten Geh- und Radwegen häufig noch Poller, Umlaufsperren etc., die manchmal einfach grau sind, und daher bei Dunkelheit schlecht zu erkennen. Erkennen Radfahrende…
Radwegeprogramm 2024 7. März 20247. März 2024 Gute Neuigkeiten für Radfahrer*innen! Unser GRÜNER Verkehrsminister Oliver Krischer hat heute das Radwegeprogramm 2024 vorgestellt. Darin sind über 38 Millionen Euro für den Bau und den Erhalt von Radwegen an…
Bericht aus dem Plenum 28.-29.02.2024 1. März 20241. März 2024 Diese Woche standen wieder Plenarsitzungen an. Zu den Themen gehörten die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, kommunale Finanzen, die Europawahl und barrierefreier ÖPNV. Abschaffung der Beiträge für kommunale Straßen Am Plenarmittwoch war…
Verkehrsausschuss am 31.01. 1. Februar 20241. Februar 2024 Im Verkehrsausschuss am 31. Januar stand viel auf dem Programm: Unter anderem ging es wieder um Straßenbrücken und ihre Sanierung. Die schwarz-grüne Landesregierung kann ein Rekordvolumen von rund 220 Millionen…
Metz/Geerlings: Späterer Ersatzneubau der Rahmedetalbrücke schon vor 2017 absehbar 30. Januar 202430. Januar 2024 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmedetalbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am Montag weitere Zeugen vernommen: Die drei Zeugen waren als Bauingenieure im Rahmen der Projektgruppe A…
Bericht aus dem Plenum 24.-25.01.2024 26. Januar 202426. Januar 2024 Die erste Plenarwoche des Jahres ist vorbei! Und die Themen waren vielfältig: Es wurde über die Demonstrationen gegen die AfD, nachhaltige Landwirtschaft, Brückensanierungen, kommunales Ehrenamt, aber auch über die Grundsteuer…
Erste Fraktionssitzung 2024 9. Januar 20249. Januar 2024 Und weiter geht’s! Heute haben wir im Landtag die erste Fraktionssitzung des Jahres abgehalten. Nach der kurzen Pause geht es nun also wieder richtig los mit vielen Sitzungen und Terminen…
Flut 2021: Land NRW unterstützt Kommunen im Kreis Euskirchen und im Rhein-Sieg-Kreis mit Sonderzahlung 20. Dezember 202320. Dezember 2023 Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt die besonders von der Hochwasserkatastrophe 2021 betroffenen Städte, Gemeinden und Kreise im Land mit zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von 10 Millionen Euro. Das teilte Ministerin Ina…
Bericht aus dem Plenum 13.-15.12.2023 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Heute gingen die letzten Plenarsitzungen des Jahres zu Ende. Es wurde ein letztes Mal über den Haushalt für das kommende Jahr beraten. Aber auch die Windenergienutzung und Integration waren Themen.…
Mehr Verkehrssicherheit durch weniger Hindernisse auf Radrouten 13. März 202425. März 2024 Bisher gibt es gerade auf Radwegen oder kombinierten Geh- und Radwegen häufig noch Poller, Umlaufsperren etc., die manchmal einfach grau sind, und daher bei Dunkelheit schlecht zu erkennen. Erkennen Radfahrende…
Bericht aus dem Plenum 28.-29.02.2024 1. März 20241. März 2024 Diese Woche standen wieder Plenarsitzungen an. Zu den Themen gehörten die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, kommunale Finanzen, die Europawahl und barrierefreier ÖPNV. Abschaffung der Beiträge für kommunale Straßen Am Plenarmittwoch war…
Metz/Geerlings: Späterer Ersatzneubau der Rahmedetalbrücke schon vor 2017 absehbar 30. Januar 202430. Januar 2024 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmedetalbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am Montag weitere Zeugen vernommen: Die drei Zeugen waren als Bauingenieure im Rahmen der Projektgruppe A…
Erste Fraktionssitzung 2024 9. Januar 20249. Januar 2024 Und weiter geht’s! Heute haben wir im Landtag die erste Fraktionssitzung des Jahres abgehalten. Nach der kurzen Pause geht es nun also wieder richtig los mit vielen Sitzungen und Terminen…
Bericht aus dem Plenum 13.-15.12.2023 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Heute gingen die letzten Plenarsitzungen des Jahres zu Ende. Es wurde ein letztes Mal über den Haushalt für das kommende Jahr beraten. Aber auch die Windenergienutzung und Integration waren Themen.…