Bericht aus dem Plenum 17.-19.09.2025 19. September 202519. September 2025 Haushalt 2026 Zu Beginn der Plenartage wurde der Haushaltsplan für das Jahr 2026 eingebracht. Auf dessen Aufstellung hatten insbesondere die schwache konjunkturelle Dynamik und die Steuermindereinnahmen in Höhe von 1,7 […]
Kreise Rhein-Sieg und Euskirchen profitieren von Landesförderung für ländliche Entwicklung 23. Juli 202523. Juli 2025 Im Rahmen des Förderprogramms zur Struktur- und Dorfentwicklung 2025 unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen zahlreiche Projekte, die das Leben vor Ort stärken. Auch in den Kreisen Rhein-Sieg und Euskirchen profitieren Kommunen, […]
Grüne Abgeordnete aus Bonn und Rhein-Sieg zu Plänen für lange Vollsperrung Bahnstrecke Köln – Bonn 21. Juli 202521. Juli 2025 Medienberichten ist zu entnehmen, dass die Deutsche Bahn AG plant, dass sich an die etwa ein halbes Jahr währende Sanierung der Bahnstrecke Köln – Bonn – Koblenz auch Brückenbauarbeiten in […]
Roteinfärbung von Radverkehrsführungen 14. Juli 202517. Juli 2025 Rot eingefärbte Radwege leisten einen wichtigen Beitrag zur Verkehrssicherheit und fördern aktiv den Radverkehr. Sie dienen in erster Linie der optischen Hervorhebung von Radverkehrsanlagen und schaffen dadurch klare Sichtbarkeit und […]
Bericht aus dem Plenum 9.-10.07.2025 11. Juli 202511. Juli 2025 Altschuldenlösung In zweiter Lesung wurde das Gesetz zur anteiligen Entschuldung von Kommunen in Nordrhein-Westfalen verabschiedet. Ab dem Haushaltsjahr 2025 sollen jährlich 250 Millionen Euro vom Land zur Verfügung gestellt werden, […]
Stellenausschreibung: Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in 10. Juli 20259. Juli 2025 Für mein Abgeordnetenbüro im Landtag Nordrhein-Westfalen suche ich zum 01.09.2025 eine*n wissenschaftliche*n Mitarbeiter*in für Verkehrspolitik (38,5 Stunden/Woche) Die Stelle umfasst insbesondere folgende Aufgaben: Ich erwarte: Ich biete: Die Arbeitszeit beträgt […]
Metz/Geerlings: Opposition klammert sich an längst widerlegte Vorwürfe 7. Juli 20257. Juli 2025 Mehr als drei Stunden hat Ministerpräsident Hendrik Wüst an diesem Montag dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Rahmedetalbrücke Rede und Antwort gestanden. Seine umfassende Darstellung bestätigt, was die Vernehmungen zahlreicher Fachleute längst […]
Der Siegtal-Weg bleibt erhalten! 4. Juli 20254. Juli 2025 Mehr als 20 Jahre hat es gedauert, nun steht es fest: Der Siegtal-Weg bleibt erhalten! Den Siegtal-Weg nutzen viele Radfahrer*innen und Fußgänger*innen – ist aber auf weiten Strecken kein offizieller […]
Metz/Geerlings: Verschleppungstaktik der Opposition ist durchschaubar 4. Juli 20254. Juli 2025 Zur Kritik der SPD- und FDP-Obmänner an der geplanten Vernehmung von Ministerpräsident Hendrik Wüst, der heutigen Wissenschaftsministerin Ina Brandes und Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer am kommenden Montag erklären die […]
Metz/Geerlings: Kein eindeutiger Hinweis auf kritischen Zustand der Rahmedetalbrücke vor Sperrung Ende 2021 23. Juni 202523. Juni 2025 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss „Brückendesaster und Infrastrukturstau“ (PUA III) hat in seiner heutigen Sitzung zwei weitere Zeugen vernommen: eine Bauingenieurin und einen Straßenplaner, die beide früher bei Straßen.NRW beschäftigt waren und […]
