Bericht aus dem Plenum 13.-14.11.2024 15. November 202415. November 2024 Nachtragshaushalt 2024 Ein wichtiger Punkt der Plenarsitzungen war die Verabschiedung des Nachtragshaushalts 2024. Nach Einschätzung der Bundesregierung wird das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts 2024 nicht mehr 1,3 Prozent, sondern nur 0,3 […]
100 Jahre Verkehrswachten 5. November 20245. November 2024 100 Jahre Verkehrswachten in NRW – Dieses Jubiläum wurde gestern in der Jugendverkehrsschule in Düsseldorf gefeiert. Zu diesem Anlass wurde das Buch „Anfänge, Entwicklung und Verbote der Verkehrswachten 1924-1939 in […]
Bericht aus dem Plenum 09.-10.10.2024 11. Oktober 202411. Oktober 2024 Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge in NRW & Dienst-Rad Die Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge in NRW wurde beschlossen. Das betrifft alle Landesbeamte, wie Lehrer*innen, Polizist*innen, Finanzbeamte und weitere. Mitarbeiter […]
Neue StVO tritt in Kraft! 10. Oktober 202410. Oktober 2024 Am 11. Oktober tritt die neue Straßenverkehrsordnung in Kraft. Lange wurde gerungen auf Bundesebene, und danach zwischen Bund und Bundesländern. Es gab eine Lösung, nun gilt sie. Herzlicher Dank an […]
Sinn des Untersuchungsausschusses Brücke immer fraglicher 7. Oktober 20247. Oktober 2024 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmedetalbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat heute in seiner 21. Sitzung vier weitere Zeugen vernommen, darunter den ehemaligen Leiter der Regionalniederlassung Südwestfalen […]
Bericht aus dem Plenum 11.-13.09.2024 13. September 202413. September 2024 Sicherheit und Migration Der Beginn der Plenarsitzungen war einer Diskussion zu Sicherheit, Migration und Prävention gewidmet. Vor dem Hintergrund des Terroranschlags in Solingen wurde ein Maßnahmenpaket zu diesen Bereichen diskutiert. […]
AGFS NRW Mitgliederversammlung und Parlamentarisches Frühstück 11. September 202411. September 2024 Zu Beginn der Plenartage wurde heute zum Parlamentarischen Frühstück der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen (AGFS NRW) eingeladen. Dabei wurde ihre Umsetzungsinitiative vorgestellt, mit der […]
Zurück im Verkehrsausschuss! 5. September 20245. September 2024 Heute ging es für uns zu ersten Mal nach der Sommerpause wieder in den Verkehrsausschuss. Diese Themen waren auf der Tagesordnung besonders wichtig: Viele Straßenbrücken in Nordrhein-Westfalen sind aufgrund von […]
Land NRW fördert kommunalen Straßenbau im Rhein-Sieg-Kreis und Kreis Euskirchen 8. August 20248. August 2024 Auch in diesem Jahr unterstützt das Land NRW mit über 129 Mio. Euro die Kommunen bei der Sanierung bereits bestehender Straßen und Brücken sowie dem Aus- bzw. Umbau bestehender verkehrswichtiger […]
Gedenken zum dritten Jahrestag des Flut-Katastrophe 2021 14. Juli 202414. Juli 2024 Heute vor drei Jahren war für viele auf einmal alles anders. Die Flut am 14./15. Juli 2021 kostete in Europa über 200 Menschen das Leben, davon 49 in Nordrhein-Westfalen. Teile […]
