2 Jahre nach der Hochwasser-Katastrophe 14. Juli 202314. Juli 2023 Heute vor zwei Jahren, am 14. Juli 2021, kam es in Deutschland und angrenzenden Ländern zu einer Hochwasserkatastrophe in einem in unserer Zeit bislang unbekannten Ausmaß. Über den gesamten Tag […]
Dr. Jörg Geerlings (CDU) und Martin Metz (Grüne) zur Sondersitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses III: Viel Lärm um nichts 13. Juli 202313. Juli 2023 Warum es an diesem Donnerstag einer Sondersitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses III zu Straßenbrücken bedurfte, konnte die Opposition, die sie beantragt hatte, heute nicht glaubhaft darlegen. Zum weiteren Ablauf wurden Zeitziele […]
Kommentar zur Aktion der „Letzten Generation“ am Flughafen Düsseldorf 13. Juli 202314. Juli 2023 Am 13. Juli morgens sind Aktivist*innen der sogenannten „Letzten Generation“ in den Flughafen Düsseldorf eingedrungen und haben so für eine Unterbrechung des Flugverkehrs gesorgt. Die Klimakrise zu bekämpfen, ist eine […]
Bericht aus dem Plenum 14.06.2023 – 16.06.2023 16. Juni 202316. Juni 2023 Diese Woche fanden die letzten Sitzungen des NRW-Landtags vor der Sommerpause an. Dabei wurden einige wichtige Themen besprochen: Wegfall Mindestabstand Windenergie: Die Plenartage starteten am Mittwoch mit der Einbringung eines […]
Überblick: Programme 2023 des Landes für Straßen und Nahmobilität 16. Juni 202316. Juni 2023 Auf Landesebene gibt es einige Förder- und Maßnahmenprogramme für den Bereich Straßen- und Fahrradverkehr. Das sind das Programm für den Bau und Erhalt von Radwegen an Landesstraßen, das Landesstraßenerhaltungsprogramm, das […]
Hintergrund-Infos zum BVerwG-Urteil Bewohnerparken vom 13.06.2023 14. Juni 202314. Juni 2023 Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 13.06.2023 zur Gebührensatzung für Bewohnerparken in Freiburg sorgt für Aufsehen und einige Fragen. Hier einige Hintergrundinfos, worum es geht und wie das Urteil zu bewerten […]
Metz/Geerlings: Kurzer Untersuchungszeitraum rein politisch motiviert 12. Juni 202313. Juni 2023 Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag Im Untersuchungsausschuss des Landtags zum Sanierungsstau bei den Brücken in Nordrhein-Westfalen sind in der (heutigen) zweiten Sitzung drei Professoren als […]
NRW macht Angebot für Sozialticket und Schüler*innen-Ticket 6. Juni 20236. Juni 2023 Das DeutschlandTicket für 49 Euro ist eine Revolution bei Bus und Bahn. Ohne GRÜNE im Bund und den Ländern gäbe es diesen Erfolg nicht. Mit dem DeutschlandTicket wird die Bevölkerung […]
Video: 1 Jahr im Landtag 1. Juni 20237. Juni 2023 Vor einem Jahr, am 1. Juni 2022, trat der neu gewählte 18. Landtag Nordrhein-Westfalen zum ersten Mal zusammen. In einem kleinen Video blicke ich auf das letzte Jahr zurück.
Bericht aus dem Plenum 24.-26.05.2023 26. Mai 202326. Mai 2023 Diese Woche standen Plenarsitzungen im Landtag an. Hier erhaltet ihr einen Überblick über die wichtigsten Themen: Straßenbrücken: In einer aktuellen Stunde am Donnerstag wurde der Sanierungsstau bei Brücken im Rheinland […]
