Wahlkreisbüro in Siegburg eröffnet 23. August 202325. August 2023 Am 22. August haben wir die Kreisgeschäftsstelle von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rhein-Sieg und mein Wahlkreisbüro in Siegburg feierlich eröffnet. Da mir die Anbindung an die Menschen vor Ort sehr am […]
Sommerfest der GRÜNEN Arnsberg ganz im Zeichen des Radverkehrs 13. August 202313. August 2023 Für mich ging es am Samstag zum Sommerfest des GRÜNEN OV Arnsberg, das ganz im Zeichen des Radverkehrs stand. Mit dem im Juni vom Rat verabschiedeten Fahrplan klimaneutrales Arnsberg2030 wird […]
Parlamentarischer Untersuchungsausschuss zu Straßenbrücken vor Ort in Lüdenscheid 9. August 202313. August 2023 Am 9. August tagt der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zu Straßenbrücken in Lüdenscheid. Die Sperrung der mittlerweile gesprengten Rahmedetalbrücke war der Anlass, den Untersuchungsausschuss einzurichten. Auch wenn viele Mitglieder schon öfter hier […]
Start nach der Sommerpause 8. August 20238. August 2023 Die Sommerpause ist vorbei! Nach sechs etwas ruhigeren Wochen, mit weniger Terminen, geht die normale Arbeit im Landtag ab dieser Woche weiter. Und so fand heute die erste GRÜNE Fraktionssitzung im […]
2 Jahre nach der Hochwasser-Katastrophe 14. Juli 202314. Juli 2023 Heute vor zwei Jahren, am 14. Juli 2021, kam es in Deutschland und angrenzenden Ländern zu einer Hochwasserkatastrophe in einem in unserer Zeit bislang unbekannten Ausmaß. Über den gesamten Tag […]
Dr. Jörg Geerlings (CDU) und Martin Metz (Grüne) zur Sondersitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses III: Viel Lärm um nichts 13. Juli 202313. Juli 2023 Warum es an diesem Donnerstag einer Sondersitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses III zu Straßenbrücken bedurfte, konnte die Opposition, die sie beantragt hatte, heute nicht glaubhaft darlegen. Zum weiteren Ablauf wurden Zeitziele […]
Kommentar zur Aktion der „Letzten Generation“ am Flughafen Düsseldorf 13. Juli 202314. Juli 2023 Am 13. Juli morgens sind Aktivist*innen der sogenannten „Letzten Generation“ in den Flughafen Düsseldorf eingedrungen und haben so für eine Unterbrechung des Flugverkehrs gesorgt. Die Klimakrise zu bekämpfen, ist eine […]
Bericht aus dem Plenum 14.06.2023 – 16.06.2023 16. Juni 202316. Juni 2023 Diese Woche fanden die letzten Sitzungen des NRW-Landtags vor der Sommerpause an. Dabei wurden einige wichtige Themen besprochen: Wegfall Mindestabstand Windenergie: Die Plenartage starteten am Mittwoch mit der Einbringung eines […]
Überblick: Programme 2023 des Landes für Straßen und Nahmobilität 16. Juni 202316. Juni 2023 Auf Landesebene gibt es einige Förder- und Maßnahmenprogramme für den Bereich Straßen- und Fahrradverkehr. Das sind das Programm für den Bau und Erhalt von Radwegen an Landesstraßen, das Landesstraßenerhaltungsprogramm, das […]
Hintergrund-Infos zum BVerwG-Urteil Bewohnerparken vom 13.06.2023 14. Juni 202314. Juni 2023 Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 13.06.2023 zur Gebührensatzung für Bewohnerparken in Freiburg sorgt für Aufsehen und einige Fragen. Hier einige Hintergrundinfos, worum es geht und wie das Urteil zu bewerten […]
