Bericht aus dem Plenum 24.-25.04.2024 26. April 202426. April 2024 Die Plenartage sind für diese Woche vorbei. Es standen verschiedene Themen auf der Tagesordnung, darunter zum Beispiel Entlastungen für Schausteller*innen, die Unterrichtsversorgung in NRW, die Flutkatastrohe von 2021, Bezahlkarten für…
Metz/Krauß: Ignorante Haltung von Bundesverkehrsminister Wissing und der Autobahn GmbH 17. April 202417. April 2024 Zur heutigen Sachverständigenanhörung im Verkehrsausschuss zum Thema „Weitere Brückendesaster verhindern Wir brauchen ein vorausschauendes Brückenmanagement für NRW“ hat die Autobahn GmbH des Bundes trotz Einladung keinen Sachverständigen entsendet und…
Metz/Geerlings: Rahmede-Talbrücke stand vor ihrer Sperrung nie im Fokus 16. April 202416. April 2024 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am (heutigen) Montag drei weitere Zeugen vernommen. Ein Zeuge war im Untersuchungszeitraum Leiter der Abteilung Straßeninfrastruktur…
Verkehrs-Unfall-Statistik NRW 2023: Viel zu tun für die “Vision Zero” 22. März 202422. März 2024 Am 18. März hat das NRW-Innenministerium die Statistik über Verkehrsunfälle im Jahr 2023 veröffentlicht. Statistisch stirbt in NRW alle 19 Stunden ein Mensch im Straßenverkehr. Die Zahl der Getöteten und…
Bericht aus dem Plenum 20.-22.03.2024 22. März 202422. März 2024 Die letzte Plenarwoche vor den Osterfeiertagen ist geschafft! Zu den Themen zählten unter anderem Schwertransporte, die Änderung des Landesentwicklungsplans, das Kunststoffrecycling und die Einsetzung einer Enquete-Kommission „Wasser in Zeiten der…
Mehr Verkehrssicherheit durch weniger Hindernisse auf Radrouten 13. März 202425. März 2024 Bisher gibt es gerade auf Radwegen oder kombinierten Geh- und Radwegen häufig noch Poller, Umlaufsperren etc., die manchmal einfach grau sind, und daher bei Dunkelheit schlecht zu erkennen. Erkennen Radfahrende…
Radwegeprogramm 2024 7. März 20247. März 2024 Gute Neuigkeiten für Radfahrer*innen! Unser GRÜNER Verkehrsminister Oliver Krischer hat heute das Radwegeprogramm 2024 vorgestellt. Darin sind über 38 Millionen Euro für den Bau und den Erhalt von Radwegen an…
Metz/Geerlings: Rahmedetalbrücke war zu keinem Zeitpunkt im Fokus 1. März 20246. März 2024 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am (heutigen) Freitag zwei weitere Zeugen vernommen. Dazu erklären die Sprecher von Grünen- und der CDU-Fraktion…
Bericht aus dem Plenum 28.-29.02.2024 1. März 20241. März 2024 Diese Woche standen wieder Plenarsitzungen an. Zu den Themen gehörten die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, kommunale Finanzen, die Europawahl und barrierefreier ÖPNV. Abschaffung der Beiträge für kommunale Straßen Am Plenarmittwoch war…
Fahrradschutzstreifen außerorts für NRW 23. Februar 202425. Februar 2024 Am 10. Januar 2024 hat das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes per Erlass die Markierung von Fahrradschutzstreifen außerhalb von geschlossenen Ortschaften in Nordrhein-Westfalen ermöglicht. Gemäß Bundesvorschrift wären…
Metz/Krauß: Ignorante Haltung von Bundesverkehrsminister Wissing und der Autobahn GmbH 17. April 202417. April 2024 Zur heutigen Sachverständigenanhörung im Verkehrsausschuss zum Thema „Weitere Brückendesaster verhindern Wir brauchen ein vorausschauendes Brückenmanagement für NRW“ hat die Autobahn GmbH des Bundes trotz Einladung keinen Sachverständigen entsendet und…
Verkehrs-Unfall-Statistik NRW 2023: Viel zu tun für die “Vision Zero” 22. März 202422. März 2024 Am 18. März hat das NRW-Innenministerium die Statistik über Verkehrsunfälle im Jahr 2023 veröffentlicht. Statistisch stirbt in NRW alle 19 Stunden ein Mensch im Straßenverkehr. Die Zahl der Getöteten und…
Mehr Verkehrssicherheit durch weniger Hindernisse auf Radrouten 13. März 202425. März 2024 Bisher gibt es gerade auf Radwegen oder kombinierten Geh- und Radwegen häufig noch Poller, Umlaufsperren etc., die manchmal einfach grau sind, und daher bei Dunkelheit schlecht zu erkennen. Erkennen Radfahrende…
Metz/Geerlings: Rahmedetalbrücke war zu keinem Zeitpunkt im Fokus 1. März 20246. März 2024 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am (heutigen) Freitag zwei weitere Zeugen vernommen. Dazu erklären die Sprecher von Grünen- und der CDU-Fraktion…
Fahrradschutzstreifen außerorts für NRW 23. Februar 202425. Februar 2024 Am 10. Januar 2024 hat das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes per Erlass die Markierung von Fahrradschutzstreifen außerhalb von geschlossenen Ortschaften in Nordrhein-Westfalen ermöglicht. Gemäß Bundesvorschrift wären…