Bericht aus dem Plenum 17.-19.09.2025 19. September 202519. September 2025 Haushalt 2026 Zu Beginn der Plenartage wurde der Haushaltsplan für das Jahr 2026 eingebracht. Auf dessen Aufstellung hatten insbesondere die schwache konjunkturelle Dynamik und die Steuermindereinnahmen in Höhe von 1,7 […]
Grüne Abgeordnete aus Bonn und Rhein-Sieg zu Plänen für lange Vollsperrung Bahnstrecke Köln – Bonn 21. Juli 202521. Juli 2025 Medienberichten ist zu entnehmen, dass die Deutsche Bahn AG plant, dass sich an die etwa ein halbes Jahr währende Sanierung der Bahnstrecke Köln – Bonn – Koblenz auch Brückenbauarbeiten in […]
Roteinfärbung von Radverkehrsführungen 14. Juli 202517. Juli 2025 Rot eingefärbte Radwege leisten einen wichtigen Beitrag zur Verkehrssicherheit und fördern aktiv den Radverkehr. Sie dienen in erster Linie der optischen Hervorhebung von Radverkehrsanlagen und schaffen dadurch klare Sichtbarkeit und […]
Metz/Geerlings: Opposition klammert sich an längst widerlegte Vorwürfe 7. Juli 20257. Juli 2025 Mehr als drei Stunden hat Ministerpräsident Hendrik Wüst an diesem Montag dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Rahmedetalbrücke Rede und Antwort gestanden. Seine umfassende Darstellung bestätigt, was die Vernehmungen zahlreicher Fachleute längst […]
Der Siegtal-Weg bleibt erhalten! 4. Juli 20254. Juli 2025 Mehr als 20 Jahre hat es gedauert, nun steht es fest: Der Siegtal-Weg bleibt erhalten! Den Siegtal-Weg nutzen viele Radfahrer*innen und Fußgänger*innen – ist aber auf weiten Strecken kein offizieller […]
Metz/Geerlings: Verschleppungstaktik der Opposition ist durchschaubar 4. Juli 20254. Juli 2025 Zur Kritik der SPD- und FDP-Obmänner an der geplanten Vernehmung von Ministerpräsident Hendrik Wüst, der heutigen Wissenschaftsministerin Ina Brandes und Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer am kommenden Montag erklären die […]
Metz/Geerlings: Kein eindeutiger Hinweis auf kritischen Zustand der Rahmedetalbrücke vor Sperrung Ende 2021 23. Juni 202523. Juni 2025 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss „Brückendesaster und Infrastrukturstau“ (PUA III) hat in seiner heutigen Sitzung zwei weitere Zeugen vernommen: eine Bauingenieurin und einen Straßenplaner, die beide früher bei Straßen.NRW beschäftigt waren und […]
So fahrradfreundlich sind unsere Kommunen in NRW 18. Juni 202518. Juni 2025 Liebe Freundinnen und Freunde, alle zwei Jahre bewertet der ADFC-Fahrradklimatest die Qualität der Fahrradinfrastruktur in unseren Kommunen. An diesem Dienstag wurden die Ergebnisse der Befragung aus dem Jahr 2024 veröffentlicht. […]
Dr. Jörg Geerlings (CDU) und Martin Metz (Grüne) zum PUA III: „Nur Unterstellungen im PUA Brücke“ 18. Juni 202523. Juni 2025 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss „Brückendesaster und Infrastrukturstau“ (PUA III) hat in seiner heutigen Sitzung zwei weitere Zeugen vernommen: den Direktor beim Landtag Nordrhein-Westfalen, der in der vergangenen Legislaturperiode unter anderem Büroleiter […]
Bericht aus dem Plenum 04.-05.06.2025 6. Juni 20256. Juni 2025 Wirtschaft In einer Aktuellen Stunde ging es um die Wirtschaftslage in Nordrhein-Westfalen. Dabei ging es insbesondere auch um den von thyssenkrupp geplanten Abbau von 11.000 Stellen. Vor diesem Hintergrund wurde […]
