Hier kommt die Maut?! Oder: Die Zweckgebundenheit heiligt die Mittel 6. November 20166. November 2016 Kommt die Pkw-Maut doch? So wurde es verkündet. Über die Hintergründe des Streits zwischen der EU-Kommission und Verkehrsminister Dobrindt kläre ich in diesem Artikel auf. Und was das Ganze mit […]
Bundesfernstraßen-GmbH: Der falsche Weg 22. Oktober 201623. Oktober 2016 Bei der Gestaltung der zukünftigen Bund-Länder-Finanzen hat man sich fast unbemerkt auf eine grundlegende Änderung in der Verkehrspolitik geeinigt. Auch wenn Details noch offen sind: Eine Bundesfernstraßengesellschaft nach privatem Recht […]
