Verantwortungsvoller Umgang mit dem Erbe des Bergbaus 6. Dezember 20246. Dezember 2024 Immer wieder gelangten bislang Schwermetalle aus dem Burgfeyer Bergwerk-Stollen bei Mechernich in die umliegenden Gewässer und gefährdeten so Menschen und Tiere. Nun haben das NRW-Umweltministerium und das NRW-Wirtschaftsministerium zusammen mit…
Bericht aus dem Plenum 03.-06.12.2024 6. Dezember 20246. Dezember 2024 Haushalt Während der Plenartage standen weitere Beratungen über den Haushalt 2025 sowie zu Änderungsanträgen an. Durch Umschichtungen seitens der Koalition stehen für soziale Angebote wie Aidshilfe und Familienberatung nun 43…
Dr. Jörg Geerlings (CDU) und Martin Metz (Grüne) zum PUA III: Opposition verdreht wieder einmal die Zusammenhänge 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am heutigen Montag weitere Zeugen vernommen, darunter die damalige Leiterin des Referats Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im…
Diskussionsabend „Verkehrspolitik in den Kommunen“ in Warendorf 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Am Donnerstag, den 28. November, war ich auf Einladung der GRÜNEN KV Warendorf und OV Warendorf vor Ort, um über aktuelle verkehrspolitische Themen in den Kommunen zu sprechen. Dabei ging…
Bessere Fahrradabstellanlagen für Sankt Augustin 15. November 202417. November 2024 Das Radfahren ist oft eine gute und umweltfreundliche Alternative zum Auto. Um das Radfahren attraktiver zu machen, sind nicht nur komfortable und sichere Radwege wichtig. Notwendig sind ebenso gute Fahrradabstellplätze…
Bericht aus dem Plenum 13.-14.11.2024 15. November 202415. November 2024 Nachtragshaushalt 2024 Ein wichtiger Punkt der Plenarsitzungen war die Verabschiedung des Nachtragshaushalts 2024. Nach Einschätzung der Bundesregierung wird das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts 2024 nicht mehr 1,3 Prozent, sondern nur 0,3…
100 Jahre Verkehrswachten 5. November 20245. November 2024 100 Jahre Verkehrswachten in NRW – Dieses Jubiläum wurde gestern in der Jugendverkehrsschule in Düsseldorf gefeiert. Zu diesem Anlass wurde das Buch „Anfänge, Entwicklung und Verbote der Verkehrswachten 1924-1939 in…
Bericht aus dem Plenum 09.-10.10.2024 11. Oktober 202411. Oktober 2024 Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge in NRW & Dienst-Rad Die Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge in NRW wurde beschlossen. Das betrifft alle Landesbeamte, wie Lehrer*innen, Polizist*innen, Finanzbeamte und weitere. Mitarbeiter…
Neue StVO tritt in Kraft! 10. Oktober 202410. Oktober 2024 Am 11. Oktober tritt die neue Straßenverkehrsordnung in Kraft. Lange wurde gerungen auf Bundesebene, und danach zwischen Bund und Bundesländern. Es gab eine Lösung, nun gilt sie. Herzlicher Dank an…
„Grün in Verantwortung“-Tour in Königswinter 10. Oktober 202410. Oktober 2024 Seit gut zwei Jahren tragen die GRÜNEN in Nordrhein-Westfalen wieder Regierungsverantwortung. Deshalb fand am 4. Oktober die Veranstaltung „GRÜN IN VERANTWORTUNG – Region Rhein-Sieg: Zukunft gestalten für Stadt und Land“…
