Bericht aus dem Plenum 08.-10.03.2023 10. März 202310. März 2023 Vom 8. bis 10. März fanden Plenarsitzungen im Landtag statt. Hier ein Überblick über wichtige Themen: Solidarität mit der Ukraine: Bereits ein Jahr dauert Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine an. […]
NRW stellt Bilanz zu Brücken an Bundes- und Landesstraßen vor 25. Februar 202325. Februar 2023 NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer hat einen aktuellen Zustandsbericht zu Straßenbrücken in NRW veröffentlicht. Es ist gut, dass er die Situation transparent und umfassend darstellt. Es geht um etwa 6.400 Brücken, für […]
Oliver Krauß (CDU) und Martin Metz (Grüne) zum Verkehrsausschuss: Region braucht schnellen Neubau der Rahmedetalbrücke 13. Februar 202313. Februar 2023 Im Verkehrsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags standen am (heutigen) Montag die Direktorin der Autobahn GmbH, Elfriede Sauerwein-Braksiek, Ministerpräsident Hendrik Wüst als ehemaliger Landesverkehrsminister und Landesverkehrsminister Oliver Krischer dem Ausschuss Rede und […]
Vorzugsvariante Rheinspange: Notwendigkeit für Gesamtprojekt kritisch prüfen 8. Februar 20238. Februar 2023 Zur Veröffentlichung der sogenannten Vorzugsvariante für eine Autobahn-Querung im Bereich Niederkassel/Wesseling erklärt Martin Metz, Mitglied des NRW-Landtags aus dem Rhein-Sieg-Kreis, Sprecher für Straßenverkehr der GRÜNEN Landtagsfraktion: Es ist gut, dass […]
Bericht aus dem Plenum 25.-27.01.2023 28. Januar 202328. Januar 2023 Bericht aus dem Plenum 25.01.2023 – 27.01.2023 Die ersten Plenarsitzungen des Jahres fanden vom 25. bis zum 27. Januar statt. Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus Anlässlich des Jahrestages der […]
Land NRW entlastet in der Krise – Gelder fließen nach Rhein-Sieg und in den Kreis Euskirchen 27. Januar 202327. Januar 2023 Die Kommunen im Rhein-Sieg Kreis erhalten zusammen 3,35 Mio. Euro, die Kommunen im Kreis Euskirchen 1,06 Mio. Euro zur Unterstützung von Menschen in sozialen Notlagen. Die Entlastungspakete des Bundes haben […]
Förderbescheid für Planung der rechtsrheinischen Stadtbahn Bonn – Niederkassel Köln 12. Januar 202312. Januar 2023 Großer Bahnhof heute in Niederkassel. Das schlechte Wetter konnte die gute Laune nicht verderben. Landes-Verkehrsminister Oliver Krischer überreichte einen Förderbescheid an den Rhein-Sieg-Kreis, die Stadt Bonn und die Stadt Köln. […]
NRW-Haushalt 2023: Nahmobilität wird gestärkt 21. Dezember 202221. Dezember 2022 Der Landtag hat am gestrigen 20. Dezember den NRW-Haushalt 2023 beschlossen. Als schwarz-grüne Koalition stärken wir dabei unter anderem den Radverkehr und die gesamte Nahmobilität. Die Mittel für zwei Haushaltspositionen […]
S 13 und Siegstrecke: GRÜNE Politiker aus der Region Bonn/Rhein-Sieg legen 5-Punkte-Plan vor 19. Dezember 202219. Dezember 2022 Mit einem 5-Punkte-Plan legen vier GRÜNE Verkehrspolitiker der Region konkrete Maßnahmen vor, um das Dilemma der zukünftigen S-Bahn-Verkehre auf der Rechten Rheinstrecke und der Siegstrecke zu lösen. Autoren des Papieres […]
Zusätzliche Millionen vom Land für Kommunen im Rhein-Sieg-Kreis und Kreis Euskirchen 15. Dezember 202215. Dezember 2022 Die NRW-Kommunen erhalten noch in diesem Jahr zusätzliche 500 Millionen Euro, um direkte und indirekte Folgen der Bewältigung der Corona-Krise zu finanzieren. Das hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags […]
