Fahrradschutzstreifen außerorts für NRW 23. Februar 202425. Februar 2024 Am 10. Januar 2024 hat das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes per Erlass die Markierung von Fahrradschutzstreifen außerhalb von geschlossenen Ortschaften in Nordrhein-Westfalen ermöglicht. Gemäß Bundesvorschrift wären […]
Erlass des NRW-Verkehrsministeriums zu Schulstraßen 19. Februar 202420. Februar 2024 Das Landesministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr mit unserem GRÜNEN Minister Oliver Krischer hat in einem Erlass zusammengefasst, welche Möglichkeiten es gibt, „Schulstraßen“ einzurichten. Diese sind eine Möglichkeit, wie Städte […]
Planfeststellung für Baumaßnahmen am Flughafen Köln/Bonn – Perspektive für Lärmminderungsplan 15. Februar 202415. Februar 2024 Das NRW-Verkehrsministerium als Genehmigungsbehörde hat dem vom Flughafen Köln/Bonn im Jahr 2016 beantragten Planfeststellungsantrag für den Bau von Abstellflächen und weiteren Gebäuden stattgegeben. Ich danke ausdrücklich Verkehrsminister Oliver Krischer dafür, […]
Sankt Augustiner Prinzenpaar und Lohmarer Dreigestirn beim Närrischen Landtag in Düsseldorf 1. Februar 20241. Februar 2024 Am 30.01.2024 fand mit dem Närrischen Landtag der größte Empfang des jecken Brauchtums in Nordrhein-Westfalen statt: Auf Einladung der beiden Landtagsabgeordneten Sascha Lienesch (CDU) und Martin Metz (Grüne) nahmen das […]
Verkehrsausschuss am 31.01. 1. Februar 20241. Februar 2024 Im Verkehrsausschuss am 31. Januar stand viel auf dem Programm: Unter anderem ging es wieder um Straßenbrücken und ihre Sanierung. Die schwarz-grüne Landesregierung kann ein Rekordvolumen von rund 220 Millionen […]
Metz/Geerlings: Späterer Ersatzneubau der Rahmedetalbrücke schon vor 2017 absehbar 30. Januar 202430. Januar 2024 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmedetalbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am Montag weitere Zeugen vernommen: Die drei Zeugen waren als Bauingenieure im Rahmen der Projektgruppe A […]
Bericht aus dem Plenum 24.-25.01.2024 26. Januar 202426. Januar 2024 Die erste Plenarwoche des Jahres ist vorbei! Und die Themen waren vielfältig: Es wurde über die Demonstrationen gegen die AfD, nachhaltige Landwirtschaft, Brückensanierungen, kommunales Ehrenamt, aber auch über die Grundsteuer […]
Erste Fraktionssitzung 2024 9. Januar 20249. Januar 2024 Und weiter geht’s! Heute haben wir im Landtag die erste Fraktionssitzung des Jahres abgehalten. Nach der kurzen Pause geht es nun also wieder richtig los mit vielen Sitzungen und Terminen […]
Land- und Forstwirte protestieren auch im Rhein-Sieg-Kreis 8. Januar 20248. Januar 2024 Heute protestierten in ganz Deutschland die Land- und Forstwirte. Im Rhein-Sieg-Kreis war der Protest deutlich, aber soweit man das jetzt beurteilen kann, auch ganz überwiegend friedlich. Besonders freut mich, dass […]
Flut 2021: Land NRW unterstützt Kommunen im Kreis Euskirchen und im Rhein-Sieg-Kreis mit Sonderzahlung 20. Dezember 202320. Dezember 2023 Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt die besonders von der Hochwasserkatastrophe 2021 betroffenen Städte, Gemeinden und Kreise im Land mit zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von 10 Millionen Euro. Das teilte Ministerin Ina […]
