Weltgedenktag für die Straßenverkehrsopfer 19. November 202323. November 2023 Jedes Jahr sterben zahlreiche Menschen im Straßenverkehr. Die Verkehrsunfallbilanz zählte in NRW für das Jahr 2022 fast 610.000 Verkehrsunfälle. Von ihnen wurden 451 Menschen getötet und 12.500 schwer verletzt. Ob […]
Klausur der Landtagsfraktion in Berlin 14. November 202317. November 2023 Die GRÜNEN sind in Bund und Land in Regierungsverantwortung, und spielen eine wichtige Rolle in vielen Städten und Gemeinden. Verantwortung ist nie einfach. Angesichts vieler Herausforderungen und Verunsicherung in der […]
Neues aus dem Untersuchungsausschuss Straßenbrücken 10. November 202312. November 2023 In der heutigen Sondersitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu Straßenbrücken ging es um den Stand der Unterlagen- und Dateienlieferung. Die Landesregierung hat innerhalb nur weniger Monate so wie es im Moment […]
Klimakongress der GRÜNEN Landtagsfraktion 7. November 20237. November 2023 Am Samstag 4. November fand der erste Klimakongress der GRÜNEN Fraktion im Landtag statt! In großer Runde und insgesamt 13 Themenforen haben wir darüber diskutiert, wie die klimapolitische Transformation gestaltet […]
Land NRW unterstützt Kommunen im Rhein-Sieg-Kreis mit 24 Millionen Euro und im Kreis Euskirchen mit 8,8 Millionen Euro zusätzlich 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Kommunen stehen aufgrund der hohen Zahl von Geflüchteten vor großen finanziellen Herausforderungen. Deshalb stellt die Landesregierung nun weitere 808 Millionen Euro für die Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten bereit. […]
Bericht aus dem Landtag 25.-27.10.2023 29. Oktober 202329. Oktober 2023 Die Plenarsitzungen sind geschafft! In den vergangenen Tagen standen unter anderem diese Themen zur Diskussion: Solidarität mit Israel Die erste Plenarsitzung am Mittwoch begann mit einem Solidaritätsbekenntnis an Israel. Nordrhein-Westfalen […]
Bund und Land fördern mit knapp 100 Mio. Euro kommunale Nahmobilitäts-Projekte in NRW 26. Oktober 202326. Oktober 2023 Das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr hat den zweiten Teil des Nahmobilitätsprogramms 2023 veröffentlicht. Mit einem Volumen von 91,7 Mio. Euro werden in ganz NRW 137 Maßnahmen gefördert. Dazu […]
Jörg Geerlings (CDU) und Martin Metz (Grüne) zur Sitzung des PUA: „Es gab zuvor keine Hinweise, dass die Brücke so marode war“ 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am Montag mit den Zeugenvernehmungen begonnen. Zuvor wurden bereits Experten zum Zustand der Brücken befragt. Dazu […]
Bericht aus dem Plenum 20.-22.09.2023 22. September 202322. September 2023 In den letzten Tagen standen im Landtag wieder spannende Debatten, unter anderem zu folgenden Themen, an: Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 / Kommunalfinanzen: Den Auftakt der Plenarsitzung am Mittwoch machte das Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 […]
Verkehrspolitiker Krauß und Metz: Ersten Bauabschnitt der S 13 in 2026 zusammen mit Großbaumaßnahme auf der rechten Rheinstrecke fertigstellen 13. September 202313. September 2023 Anfang September 2023 stellte die Deutsche Bahn im Verkehrsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags ihre Pläne für die Realisierung des sogenannten „Hochleistungsnetzes“ in Nordrhein-Westfalen vor. Mit dem Ausbau dieses Streckennetzes sollen innerhalb […]
