Metz/Geerlings: Späterer Ersatzneubau der Rahmedetalbrücke schon vor 2017 absehbar 30. Januar 202430. Januar 2024 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmedetalbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am Montag weitere Zeugen vernommen: Die drei Zeugen waren als Bauingenieure im Rahmen der Projektgruppe A […]
Erste Fraktionssitzung 2024 9. Januar 20249. Januar 2024 Und weiter geht’s! Heute haben wir im Landtag die erste Fraktionssitzung des Jahres abgehalten. Nach der kurzen Pause geht es nun also wieder richtig los mit vielen Sitzungen und Terminen […]
Bericht vom Sankt Augustiner Mobilitätsausschuss im November 2023 20. Dezember 202320. Dezember 2023 Am 14. und am 22. November tagte der Mobilitätsausschuss des Stadtrates. Hier einige wichtige Punkte aus den Sitzungen. Ortsdurchfahrt B 56 Die B 56 / Bonner Straße soll auf der […]
Bericht aus dem Plenum 29.11.-01.12.2023 1. Dezember 20231. Dezember 2023 Hier ein kurzer Überblick zu den letzten Landtags-Sitzungen: Haushalt 2024: Hauptthema der Plenartage waren die Haushaltsdebatten in den verschiedenen Themenbereichen. Das Gesamtvolumen des Haushalts für das Jahr 2024 beträgt gut […]
Bundesrat blockiert die Reform des Straßenverkehrsrechts 24. November 202324. November 2023 Zum Scheitern der Neuregelungen im Straßenverkehrsrecht im Bundesrat erklären die Grünen-Fraktionsvorsitzende Wibke Brems und Martin Metz, Sprecher für Straßenverkehr der Grünen-Landtagsfraktion: Viele Kommunen mit den unterschiedlichsten politischen Konstellationen setzen sich […]
Metz/Geerlings: Der Umfang der Schäden war zuvor nicht bekannt 21. November 202323. November 2023 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am Montag weitere Zeugen vernommen: Die drei Bauingenieure haben die Brücke in den Jahren 2017, 2020 […]
Weltgedenktag für die Straßenverkehrsopfer 19. November 202323. November 2023 Jedes Jahr sterben zahlreiche Menschen im Straßenverkehr. Die Verkehrsunfallbilanz zählte in NRW für das Jahr 2022 fast 610.000 Verkehrsunfälle. Von ihnen wurden 451 Menschen getötet und 12.500 schwer verletzt. Ob […]
Neues aus dem Untersuchungsausschuss Straßenbrücken 10. November 202312. November 2023 In der heutigen Sondersitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu Straßenbrücken ging es um den Stand der Unterlagen- und Dateienlieferung. Die Landesregierung hat innerhalb nur weniger Monate so wie es im Moment […]
Klimakongress der GRÜNEN Landtagsfraktion 7. November 20237. November 2023 Am Samstag 4. November fand der erste Klimakongress der GRÜNEN Fraktion im Landtag statt! In großer Runde und insgesamt 13 Themenforen haben wir darüber diskutiert, wie die klimapolitische Transformation gestaltet […]
Bericht aus dem Landtag 25.-27.10.2023 29. Oktober 202329. Oktober 2023 Die Plenarsitzungen sind geschafft! In den vergangenen Tagen standen unter anderem diese Themen zur Diskussion: Solidarität mit Israel Die erste Plenarsitzung am Mittwoch begann mit einem Solidaritätsbekenntnis an Israel. Nordrhein-Westfalen […]
