Fahrradschutzstreifen außerorts für NRW 23. Februar 202425. Februar 2024 Am 10. Januar 2024 hat das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes per Erlass die Markierung von Fahrradschutzstreifen außerhalb von geschlossenen Ortschaften in Nordrhein-Westfalen ermöglicht. Gemäß Bundesvorschrift wären […]
Erlass des NRW-Verkehrsministeriums zu Schulstraßen 19. Februar 202420. Februar 2024 Das Landesministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr mit unserem GRÜNEN Minister Oliver Krischer hat in einem Erlass zusammengefasst, welche Möglichkeiten es gibt, „Schulstraßen“ einzurichten. Diese sind eine Möglichkeit, wie Städte […]
Planfeststellung für Baumaßnahmen am Flughafen Köln/Bonn – Perspektive für Lärmminderungsplan 15. Februar 202415. Februar 2024 Das NRW-Verkehrsministerium als Genehmigungsbehörde hat dem vom Flughafen Köln/Bonn im Jahr 2016 beantragten Planfeststellungsantrag für den Bau von Abstellflächen und weiteren Gebäuden stattgegeben. Ich danke ausdrücklich Verkehrsminister Oliver Krischer dafür, […]
Verkehrsausschuss am 31.01. 1. Februar 20241. Februar 2024 Im Verkehrsausschuss am 31. Januar stand viel auf dem Programm: Unter anderem ging es wieder um Straßenbrücken und ihre Sanierung. Die schwarz-grüne Landesregierung kann ein Rekordvolumen von rund 220 Millionen […]
Metz/Geerlings: Späterer Ersatzneubau der Rahmedetalbrücke schon vor 2017 absehbar 30. Januar 202430. Januar 2024 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmedetalbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am Montag weitere Zeugen vernommen: Die drei Zeugen waren als Bauingenieure im Rahmen der Projektgruppe A […]
Erste Fraktionssitzung 2024 9. Januar 20249. Januar 2024 Und weiter geht’s! Heute haben wir im Landtag die erste Fraktionssitzung des Jahres abgehalten. Nach der kurzen Pause geht es nun also wieder richtig los mit vielen Sitzungen und Terminen […]
Bericht vom Sankt Augustiner Mobilitätsausschuss im November 2023 20. Dezember 202320. Dezember 2023 Am 14. und am 22. November tagte der Mobilitätsausschuss des Stadtrates. Hier einige wichtige Punkte aus den Sitzungen. Ortsdurchfahrt B 56 Die B 56 / Bonner Straße soll auf der […]
Bericht aus dem Plenum 29.11.-01.12.2023 1. Dezember 20231. Dezember 2023 Hier ein kurzer Überblick zu den letzten Landtags-Sitzungen: Haushalt 2024: Hauptthema der Plenartage waren die Haushaltsdebatten in den verschiedenen Themenbereichen. Das Gesamtvolumen des Haushalts für das Jahr 2024 beträgt gut […]
Bundesrat blockiert die Reform des Straßenverkehrsrechts 24. November 202324. November 2023 Zum Scheitern der Neuregelungen im Straßenverkehrsrecht im Bundesrat erklären die Grünen-Fraktionsvorsitzende Wibke Brems und Martin Metz, Sprecher für Straßenverkehr der Grünen-Landtagsfraktion: Viele Kommunen mit den unterschiedlichsten politischen Konstellationen setzen sich […]
Metz/Geerlings: Der Umfang der Schäden war zuvor nicht bekannt 21. November 202323. November 2023 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am Montag weitere Zeugen vernommen: Die drei Bauingenieure haben die Brücke in den Jahren 2017, 2020 […]
