Parlamentarischer Untersuchungsausschuss zu Straßenbrücken vor Ort in Lüdenscheid 9. August 202313. August 2023 Am 9. August tagt der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zu Straßenbrücken in Lüdenscheid. Die Sperrung der mittlerweile gesprengten Rahmedetalbrücke war der Anlass, den Untersuchungsausschuss einzurichten. Auch wenn viele Mitglieder schon öfter hier […]
Dr. Jörg Geerlings (CDU) und Martin Metz (Grüne) zur Sondersitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses III: Viel Lärm um nichts 13. Juli 202313. Juli 2023 Warum es an diesem Donnerstag einer Sondersitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses III zu Straßenbrücken bedurfte, konnte die Opposition, die sie beantragt hatte, heute nicht glaubhaft darlegen. Zum weiteren Ablauf wurden Zeitziele […]
Kommentar zur Aktion der „Letzten Generation“ am Flughafen Düsseldorf 13. Juli 202314. Juli 2023 Am 13. Juli morgens sind Aktivist*innen der sogenannten „Letzten Generation“ in den Flughafen Düsseldorf eingedrungen und haben so für eine Unterbrechung des Flugverkehrs gesorgt. Die Klimakrise zu bekämpfen, ist eine […]
Sankt Augustin: Deutschland-Ticket für Schüler*innen weiterführender Schulen 5. Juli 202310. Juli 2023 Sobald möglich werden die Schüler*innen an weiterführenden Schulen in Sankt Augustin das Deutschland-Ticket erhalten können. Die Kooperation aus SPD, GRÜNEN und FDP hatte das Thema auf die Sitzung des Stadtrates […]
„Piktogrammketten“ für Radverkehr in NRW erlaubt 20. Juni 20237. September 2023 (Autor: Thomas Götzelmann, absolviert ein Freiwilliges Soziales Jahr im politischen Leben (FSJP) bei der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW) Der Radverkehr ist wichtig für die Verkehrswende. Damit diese gelingt und mehr Menschen […]
Überblick: Programme 2023 des Landes für Straßen und Nahmobilität 16. Juni 202316. Juni 2023 Auf Landesebene gibt es einige Förder- und Maßnahmenprogramme für den Bereich Straßen- und Fahrradverkehr. Das sind das Programm für den Bau und Erhalt von Radwegen an Landesstraßen, das Landesstraßenerhaltungsprogramm, das […]
Hintergrund-Infos zum BVerwG-Urteil Bewohnerparken vom 13.06.2023 14. Juni 202314. Juni 2023 Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 13.06.2023 zur Gebührensatzung für Bewohnerparken in Freiburg sorgt für Aufsehen und einige Fragen. Hier einige Hintergrundinfos, worum es geht und wie das Urteil zu bewerten […]
Metz/Geerlings: Kurzer Untersuchungszeitraum rein politisch motiviert 12. Juni 202313. Juni 2023 Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag Im Untersuchungsausschuss des Landtags zum Sanierungsstau bei den Brücken in Nordrhein-Westfalen sind in der (heutigen) zweiten Sitzung drei Professoren als […]
NRW macht Angebot für Sozialticket und Schüler*innen-Ticket 6. Juni 20236. Juni 2023 Das DeutschlandTicket für 49 Euro ist eine Revolution bei Bus und Bahn. Ohne GRÜNE im Bund und den Ländern gäbe es diesen Erfolg nicht. Mit dem DeutschlandTicket wird die Bevölkerung […]
Land NRW fördert zweigleisigen Ausbau der Linie 18 zwischen Köln und Bonn 8. Mai 20238. Mai 2023 Für eine klimafreundliche Mobilitätswende brauchen wir einen starken ÖPNV. Und das geht nicht ohne Infrastrukturausbau. Das Land NRW fördert die Planungen für den zweigleisigen Ausbau der Linie 18 zwischen Brühl […]
