Dr. Jörg Geerlings (CDU) und Martin Metz (Grüne) zur Sondersitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses III: Viel Lärm um nichts 13. Juli 202313. Juli 2023 Warum es an diesem Donnerstag einer Sondersitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses III zu Straßenbrücken bedurfte, konnte die Opposition, die sie beantragt hatte, heute nicht glaubhaft darlegen. Zum weiteren Ablauf wurden Zeitziele […]
Kommentar zur Aktion der „Letzten Generation“ am Flughafen Düsseldorf 13. Juli 202314. Juli 2023 Am 13. Juli morgens sind Aktivist*innen der sogenannten „Letzten Generation“ in den Flughafen Düsseldorf eingedrungen und haben so für eine Unterbrechung des Flugverkehrs gesorgt. Die Klimakrise zu bekämpfen, ist eine […]
Überblick: Programme 2023 des Landes für Straßen und Nahmobilität 16. Juni 202316. Juni 2023 Auf Landesebene gibt es einige Förder- und Maßnahmenprogramme für den Bereich Straßen- und Fahrradverkehr. Das sind das Programm für den Bau und Erhalt von Radwegen an Landesstraßen, das Landesstraßenerhaltungsprogramm, das […]
Metz/Geerlings: Kurzer Untersuchungszeitraum rein politisch motiviert 12. Juni 202313. Juni 2023 Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag Im Untersuchungsausschuss des Landtags zum Sanierungsstau bei den Brücken in Nordrhein-Westfalen sind in der (heutigen) zweiten Sitzung drei Professoren als […]
NRW macht Angebot für Sozialticket und Schüler*innen-Ticket 6. Juni 20236. Juni 2023 Das DeutschlandTicket für 49 Euro ist eine Revolution bei Bus und Bahn. Ohne GRÜNE im Bund und den Ländern gäbe es diesen Erfolg nicht. Mit dem DeutschlandTicket wird die Bevölkerung […]
Video: 1 Jahr im Landtag 1. Juni 20237. Juni 2023 Vor einem Jahr, am 1. Juni 2022, trat der neu gewählte 18. Landtag Nordrhein-Westfalen zum ersten Mal zusammen. In einem kleinen Video blicke ich auf das letzte Jahr zurück.
Bericht aus dem Plenum 24.-26.05.2023 26. Mai 202326. Mai 2023 Diese Woche standen Plenarsitzungen im Landtag an. Hier erhaltet ihr einen Überblick über die wichtigsten Themen: Straßenbrücken: In einer aktuellen Stunde am Donnerstag wurde der Sanierungsstau bei Brücken im Rheinland […]
Städtebauförderung: Bund und Land geben für neue Projekte 16 Millionen Euro an sieben Kommunen in Rhein-Sieg 12. Mai 202312. Mai 2023 NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach hat das Städtebauförderprogramm 2023 veröffentlicht. Mit der Städtebauförderung unterstützen Bund und Land gemeinsam die Kommunen in NRW bei städtebaulichen Projekten. Insgesamt werden in diesem Programmjahr in NRW […]
Bericht aus dem Plenum 03.05.2023 – 05.05.2023 8. Mai 20238. Mai 2023 Anfang Mai trat erneut der NRW-Landtag zusammen. Es ging um viele Themen, hier eine kleine Auswahl: Straßenbau: Am Mittwoch habe ich gleich zwei Reden zu verkehrspolitischen Anträgen der Opposition gehalten. […]
Position zur Planungsbeschleunigung für Autobahn-Ausbau 4. Mai 20234. Mai 2023 Der flächendeckende Neu- und Ausbau von Autobahnen wäre weder klimaverträglich, noch würde er die Verkehrsprobleme nachhaltig lösen. Zur Entscheidung der NRW-Landesregierung in Bezug auf die „Planungsbeschleunigung“ habe ich im Landtag […]
