Klausur der Landtagsfraktion in Berlin 14. November 202317. November 2023 Die GRÜNEN sind in Bund und Land in Regierungsverantwortung, und spielen eine wichtige Rolle in vielen Städten und Gemeinden. Verantwortung ist nie einfach. Angesichts vieler Herausforderungen und Verunsicherung in der […]
Neues aus dem Untersuchungsausschuss Straßenbrücken 10. November 202312. November 2023 In der heutigen Sondersitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu Straßenbrücken ging es um den Stand der Unterlagen- und Dateienlieferung. Die Landesregierung hat innerhalb nur weniger Monate so wie es im Moment […]
Klimakongress der GRÜNEN Landtagsfraktion 7. November 20237. November 2023 Am Samstag 4. November fand der erste Klimakongress der GRÜNEN Fraktion im Landtag statt! In großer Runde und insgesamt 13 Themenforen haben wir darüber diskutiert, wie die klimapolitische Transformation gestaltet […]
Land NRW unterstützt Kommunen im Rhein-Sieg-Kreis mit 24 Millionen Euro und im Kreis Euskirchen mit 8,8 Millionen Euro zusätzlich 30. Oktober 202330. Oktober 2023 Kommunen stehen aufgrund der hohen Zahl von Geflüchteten vor großen finanziellen Herausforderungen. Deshalb stellt die Landesregierung nun weitere 808 Millionen Euro für die Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten bereit. […]
Bericht aus dem Landtag 25.-27.10.2023 29. Oktober 202329. Oktober 2023 Die Plenarsitzungen sind geschafft! In den vergangenen Tagen standen unter anderem diese Themen zur Diskussion: Solidarität mit Israel Die erste Plenarsitzung am Mittwoch begann mit einem Solidaritätsbekenntnis an Israel. Nordrhein-Westfalen […]
Bund und Land fördern mit knapp 100 Mio. Euro kommunale Nahmobilitäts-Projekte in NRW 26. Oktober 202326. Oktober 2023 Das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr hat den zweiten Teil des Nahmobilitätsprogramms 2023 veröffentlicht. Mit einem Volumen von 91,7 Mio. Euro werden in ganz NRW 137 Maßnahmen gefördert. Dazu […]
Jörg Geerlings (CDU) und Martin Metz (Grüne) zur Sitzung des PUA: „Es gab zuvor keine Hinweise, dass die Brücke so marode war“ 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am Montag mit den Zeugenvernehmungen begonnen. Zuvor wurden bereits Experten zum Zustand der Brücken befragt. Dazu […]
Bericht aus dem Plenum 20.-22.09.2023 22. September 202322. September 2023 In den letzten Tagen standen im Landtag wieder spannende Debatten, unter anderem zu folgenden Themen, an: Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 / Kommunalfinanzen: Den Auftakt der Plenarsitzung am Mittwoch machte das Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 […]
Bei Rahmedetalbrücke gab es keinen erkennbaren Handlungsbedarf 11. September 202311. September 2023 Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III hat am (heutigen) Montag ein Professor für Technische Mechanik, Baustatik und Brückenbau an der Hochschule Bochum, Prof. Dr.-Ing. Martin Mertens, ausgesagt, dass seiner Expertise nach wohl […]
Verkehrsausschuss des Landtags am 06.09.2023 6. September 20237. September 2023 Am 6. September ging es erstmals nach der Sommerpause wieder in den Verkehrsausschuss des Landtags, mit Simon Rock als Vertretung für Michael Röls-Leitmann. Das wichtigste Thema: Der Bericht der Deutschen […]
