Bericht aus dem Plenum 24.-26.05.2023 26. Mai 202326. Mai 2023 Diese Woche standen Plenarsitzungen im Landtag an. Hier erhaltet ihr einen Überblick über die wichtigsten Themen: Straßenbrücken: In einer aktuellen Stunde am Donnerstag wurde der Sanierungsstau bei Brücken im Rheinland […]
Städtebauförderung: Bund und Land geben für neue Projekte 16 Millionen Euro an sieben Kommunen in Rhein-Sieg 12. Mai 202312. Mai 2023 NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach hat das Städtebauförderprogramm 2023 veröffentlicht. Mit der Städtebauförderung unterstützen Bund und Land gemeinsam die Kommunen in NRW bei städtebaulichen Projekten. Insgesamt werden in diesem Programmjahr in NRW […]
Bericht aus dem Plenum 03.05.2023 – 05.05.2023 8. Mai 20238. Mai 2023 Anfang Mai trat erneut der NRW-Landtag zusammen. Es ging um viele Themen, hier eine kleine Auswahl: Straßenbau: Am Mittwoch habe ich gleich zwei Reden zu verkehrspolitischen Anträgen der Opposition gehalten. […]
Position zur Planungsbeschleunigung für Autobahn-Ausbau 4. Mai 20234. Mai 2023 Der flächendeckende Neu- und Ausbau von Autobahnen wäre weder klimaverträglich, noch würde er die Verkehrsprobleme nachhaltig lösen. Zur Entscheidung der NRW-Landesregierung in Bezug auf die „Planungsbeschleunigung“ habe ich im Landtag […]
Das DeutschlandTicket ist da! 25. April 202325. April 2023 Da ist es endlich angekommen, und ab dem 1. Mai ist es gültig. Falls ihr das DeutschlandTicket noch nicht bestellt habt: Kauft am besten bei eurem lokalen Verkehrsunternehmen oder eurem […]
Mobilitätswende weiter voranbringen 25. April 202325. April 2023 Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club hat die Ergebnisse des Fahrradklima-Tests 2022 vorgestellt. Dazu erklären die CDU-Fahrradexpertin Simone Wendland und der Sprecher für Fahrradverkehr der GRÜNEN Landtagsfraktion, Martin Metz: „Positiv hervorzuheben ist, […]
Bericht aus dem Plenum 29.03.2023 – 31.03.2023 4. April 20234. April 2023 Stärkung des Radverkehrs Der Antrag zum Ausbau von Radverkehrsverbindungen, den wir GRÜNE zusammen mit der CDU gestellt haben, wurde beschlossen. Darin setzen wir uns dafür ein, den Bau und die […]
Metz/Wendland: Wir stärken den Radverkehr in NRW 31. März 202331. März 2023 Als schwarz-grüne Koalition ist es unser Ziel, die Mobilitätswende voranzubringen. Daher haben die Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag an diesem Freitag den Antrag „Nordrhein-Westfalen wird Fahrradland – Klimaziele erreichen, Radverkehrsinfrastruktur […]
Girls´ Day 2023 im Landtag 23. März 202323. März 2023 Liebe Schülerinnen, liebe Eltern, am Donnerstag den 27. April findet wieder der Girls‘ Day statt. Der diesjährige Aktionstag trägt das Motto „Mach was dir gefällt – Klischeefreie Berufs- und Studienwahl“. […]
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Rahmedetalbrücke – Fragen zur Brückensperrung sind längst beantwortet 21. März 202322. März 2023 Die Oppositionsfraktionen von SPD und FDP haben heute einen Antrag vorlegt, einen weiteren Parlamentarischen Untersuchungsausschuss einzusetzen. Dazu erklären Dr. Jörg Geerlings, Justiziar der CDU-Landtagsfraktion, und Martin Metz, Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion für Straßenverkehr: „Die […]
