Straßenverkehrsgesetz in Vermittlungsausschuss 7. Juni 202412. Juni 2024 Die Bundesregierung hat den Vermittlungsausschuss zum Straßenverkehrsgesetz angerufen, dieser wird am 12. Juni darüber beraten. Dazu erklärt Martin Metz, Sprecher für Straßen- und Radverkehr der Grünen Landtagsfraktion NRW: „Endlich kommt […]
Verkehrs-Unfall-Statistik NRW 2023: Viel zu tun für die „Vision Zero“ 22. März 202422. März 2024 Am 18. März hat das NRW-Innenministerium die Statistik über Verkehrsunfälle im Jahr 2023 veröffentlicht. Statistisch stirbt in NRW alle 19 Stunden ein Mensch im Straßenverkehr. Die Zahl der Getöteten und […]
Sankt Augustin – Menden: Tempo 30 auf weiteren Abschnitten der Siegstraße möglich? 20. März 20244. Mai 2024 Das derzeit gültige Straßenverkehrsrecht des Bundes erschwert es den Städten und Gemeinden ungemein, örtlich angepasste Geschwindigkeitsvorgaben anzuordnen. Derzeit sprechen Bund und Länder über eine Gesetzesänderung. Vor diesem Hintergrund war der […]
Erlass des NRW-Verkehrsministeriums zu Schulstraßen 19. Februar 202420. Februar 2024 Das Landesministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr mit unserem GRÜNEN Minister Oliver Krischer hat in einem Erlass zusammengefasst, welche Möglichkeiten es gibt, „Schulstraßen“ einzurichten. Diese sind eine Möglichkeit, wie Städte […]