Dr. Jörg Geerlings (CDU) und Martin Metz (Grüne) zur Sitzung des PUA III: „Die Rahmedetalbrücke war kein Sorgenkind“ 16. September 202416. September 2024 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmedetalbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat heute im Rahmen einer auswärtigen Sitzung in Herborn den früheren Leiter der Projektgruppe A 45 als […]
Umbau Hauptstraße Niederpleis: Planung geht weiter 4. September 20248. September 2024 Der Umbau der Hauptstraße Niederpleis ist ein wichtiges und ein großes Projekt. Da sich Stadt wie auch Straßen.NRW einigen müssen und der Platz vor Ort sehr begrenzt ist, ist es […]
„Politik für das Auto“? Politik für die Menschen! 12. August 202412. August 2024 Die Bundes-FDP hat einen Beschluss ihres Parteivorstands gefasst. Titel „Politik für das Auto“. Und der enthält ein Sammelsurium von Positionen, von der „Brötchentaste“ am Parkautomaten bis zur Formel 1. Es […]
Land NRW fördert kommunalen Straßenbau im Rhein-Sieg-Kreis und Kreis Euskirchen 8. August 20248. August 2024 Auch in diesem Jahr unterstützt das Land NRW mit über 129 Mio. Euro die Kommunen bei der Sanierung bereits bestehender Straßen und Brücken sowie dem Aus- bzw. Umbau bestehender verkehrswichtiger […]
Gedenken zum dritten Jahrestag des Flut-Katastrophe 2021 14. Juli 202414. Juli 2024 Heute vor drei Jahren war für viele auf einmal alles anders. Die Flut am 14./15. Juli 2021 kostete in Europa über 200 Menschen das Leben, davon 49 in Nordrhein-Westfalen. Teile […]
Gute Entscheidung der DB für S 13 – Weichen stellen für Angebotsverbesserungen 2. Juli 20242. Juli 2024 Der Ausbau der rechten Rheinstrecke zwischen Troisdorf und Bonn-Beuel soll nun doch 2026 fertiggestellt werden. Dies gab heute die Deutschen Bahn bekannt. Dazu erklärt Martin Metz, Landtagsabgeordneter der GRÜNEN aus […]
Dr. Jörg Geerlings (CDU) und Martin Metz (Grüne) zur Sitzung des PUA III – Projektleiter: Es gab keinen politischen Einfluss auf die Reihenfolge von Ersatzbauten 24. Juni 202424. Juni 2024 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am (heutigen) Montag drei weitere Zeugen vernommen. Ein Zeuge war der Projektleiter für den Ersatzneubau der […]
GRÜNE Fraktion NRW Kommunal-Info: Reform Straßenverkehrsgesetz und Straßenverkehrsordnung 14. Juni 202423. Juni 2024 Es geht endlich weiter auf dem Weg dahin, dass die Kommunen mehr Handlungsfreiheit bekommen, um freier Entscheidungen für sicherere und bessere Verkehrsregelungen vor Ort treffen zu können – wie beispielsweise […]
Unerlaubtes Parken auf dem Gehweg: Bundesverwaltungsgericht urteilt zugunsten der Anwohnerinnen und Anwohner 7. Juni 20247. Juni 2024 Das Bundesverwaltungsgericht hat ein wegweisendes Urteil gefällt: Anwohnerinnen und Anwohner haben einen Anspruch darauf, dass eine Stadt oder Gemeinde vor Ort einschreitet, wenn durch illegal auf Gehwegen geparkte Autos deutliche […]
Straßenverkehrsgesetz in Vermittlungsausschuss 7. Juni 202412. Juni 2024 Die Bundesregierung hat den Vermittlungsausschuss zum Straßenverkehrsgesetz angerufen, dieser wird am 12. Juni darüber beraten. Dazu erklärt Martin Metz, Sprecher für Straßen- und Radverkehr der Grünen Landtagsfraktion NRW: „Endlich kommt […]
