Dr. Jörg Geerlings (CDU) und Martin Metz (Grüne) zum PUA III: Rahmedetalbrücke erstmals bei Sperrung Thema 2. April 20252. April 2025 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III hat in seiner Sitzung am (heutigen) Montag weitere Zeugen gehört, unter anderem zwei ehemalige Büroleiter im damaligen Verkehrsministerium. Die Rahmedetalbrücke sei erst bei ihrer Sperrung ein […]
Bericht aus dem Plenum 26.-28.03.2025 1. April 202512. April 2025 Finanzpaket des Bundes Vergangene Woche wurde ein Finanzpaket des Bundes für Verteidigung und Infrastruktur beschlossen. In einer aktuellen Stunde haben die Fraktionen im Landtag über dessen Auswirkungen auf das Land […]
Bericht aus dem Plenum 19.-20.02.2025 21. Februar 202521. Februar 2025 Radverkehr Zu Beginn der Plenartage wurde ein Antrag von CDU und GRÜNEN zur Stärkung des Radverkehrs in Nordrhein-Westfalen beschlossen. Da die Umsetzung bestehender Radverkehrskonzepte wegen fehlenden finanziellen und personellen Kapazitäten […]
Behandlung von Früh- und Neugeborenen in Kinderklinik Sankt Augustin gesichert 20. Februar 202520. Februar 2025 Gute Nachrichten für Eltern in der Region Bonn/Rhein-Sieg! Die Asklepios Kinderklinik Sankt Augustin wird weiter Früh- und Neugeborene versorgen. Knapp 550 Früh- und Neugeborene werden hier jährlich behandelt, doch mit […]
Startchancen-Programm fördert Schulen im Rhein-Sieg-Kreis 19. Februar 202519. Februar 2025 Der Rhein-Sieg-Kreis profitiert weiter vom größten und langfristigen Bildungsprogramm Deutschlands! In Königswinter, Troisdorf, Sankt Augustin und Meckenheim kommt das Startchancen-Programm von Land und Bund ab dem kommenden Sommer, in einer […]
Dr. Jörg Geerlings (CDU) und Martin Metz (Grüne) – Zeugin im PUA III: Nie über Rahmedetalbrücke gesprochen 19. Februar 202519. Februar 2025 Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III zu Straßenbrücken des nordrhein-westfälischen Landtags stand die heutige Westfalen-Direktorin der Autobahn GmbH, Elfriede Sauerwein-Braksiek, Rede und Antwort zur Sperrung der Rahmedetalbrücke. Als eine der wichtigsten und […]
Plenumsbericht 29.01-31.01.2025 3. Februar 20253. Februar 2025 Was im politischen Berlin passiert ist, geht nicht spurlos am Landtag NRW vorbei. CDU/CSU und FDP haben am Mittwoch im Bundestag eine Mehrheit mit einer rechtsextremen Partei geschaffen für ihre […]
Plenarantrag: Drohnen 31. Januar 20253. Februar 2025 Ersatzteile oder Medikamente schnell und sicher mit einer Drohne liefern? Dies wollen wir in ganz NRW ermöglichen. Denn Lieferdrohnen sind ein Gewinn für Wirtschaft, Klima und Verbraucher*innen, außerdem entlasten sie […]
Erster Verkehrsausschuss des Jahres 15. Januar 202515. Januar 2025 Mit voller Energie starteten wir als Grünes Verkehrsteam ins neue Jahr. Dabei standen heute gleich zwei Termine des Verkehrsausschusses an. Begonnen haben wir mit einer Anhörung zu einem FDP-Antrag […]
Bericht aus dem Plenum 18.-19.12.2024 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Haushalt Der Landeshaushalt in Höhe von knapp 105,5 Mrd. Euro für das Jahr 2025 wurde beschlossen. Schwerpunkte liegen auf den Bereichen Kinder und Jugend, Bildung, Klimaschutz und Wirtschaft. Einen neuen […]