Plenumsbericht 29.01-31.01.2025 3. Februar 20253. Februar 2025 Was im politischen Berlin passiert ist, geht nicht spurlos am Landtag NRW vorbei. CDU/CSU und FDP haben am Mittwoch im Bundestag eine Mehrheit mit einer rechtsextremen Partei geschaffen für ihre […]
Plenarantrag: Drohnen 31. Januar 20253. Februar 2025 Ersatzteile oder Medikamente schnell und sicher mit einer Drohne liefern? Dies wollen wir in ganz NRW ermöglichen. Denn Lieferdrohnen sind ein Gewinn für Wirtschaft, Klima und Verbraucher*innen, außerdem entlasten sie […]
Erster Verkehrsausschuss des Jahres 15. Januar 202515. Januar 2025 Mit voller Energie starteten wir als Grünes Verkehrsteam ins neue Jahr. Dabei standen heute gleich zwei Termine des Verkehrsausschusses an. Begonnen haben wir mit einer Anhörung zu einem FDP-Antrag […]
Bericht aus dem Plenum 18.-19.12.2024 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Haushalt Der Landeshaushalt in Höhe von knapp 105,5 Mrd. Euro für das Jahr 2025 wurde beschlossen. Schwerpunkte liegen auf den Bereichen Kinder und Jugend, Bildung, Klimaschutz und Wirtschaft. Einen neuen […]
Ergebnisse der NRW-Krankenhausplanung sind Herausforderung für den Rhein-Sieg-Kreis 19. Dezember 202419. Dezember 2024 Zu den Ergebnissen der Krankenhausplanung von NRW-Gesundheitsminister Laumann (CDU) und ihren Auswirkungen auf den Rhein-Sieg-Kreis erklärt Martin Metz, örtlicher Landtagsabgeordneter der GRÜNEN: „Der grundsätzliche Ansatz der NRW-Krankenhausplanung, bestimmte Leistungen zu […]
Podcastfolge „Wasmachstduso“ 18. Dezember 202418. Dezember 2024 Vor ein paar Wochen habe ich für den „Wasmachstduso Podcast“ eine Folge aufgenommen. Darin geht es um die Deutsche Bahn, die Luftverkehrsabgabe, Fachkräftemangel, die Lage der Grünen und noch einiges […]
Bericht aus dem Plenum 03.-06.12.2024 6. Dezember 20246. Dezember 2024 Haushalt Während der Plenartage standen weitere Beratungen über den Haushalt 2025 sowie zu Änderungsanträgen an. Durch Umschichtungen seitens der Koalition stehen für soziale Angebote wie Aidshilfe und Familienberatung nun 43 […]
Bericht aus dem Plenum 13.-14.11.2024 15. November 202415. November 2024 Nachtragshaushalt 2024 Ein wichtiger Punkt der Plenarsitzungen war die Verabschiedung des Nachtragshaushalts 2024. Nach Einschätzung der Bundesregierung wird das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts 2024 nicht mehr 1,3 Prozent, sondern nur 0,3 […]
100 Jahre Verkehrswachten 5. November 20245. November 2024 100 Jahre Verkehrswachten in NRW – Dieses Jubiläum wurde gestern in der Jugendverkehrsschule in Düsseldorf gefeiert. Zu diesem Anlass wurde das Buch „Anfänge, Entwicklung und Verbote der Verkehrswachten 1924-1939 in […]
Bericht aus dem Plenum 09.-10.10.2024 11. Oktober 202411. Oktober 2024 Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge in NRW & Dienst-Rad Die Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge in NRW wurde beschlossen. Das betrifft alle Landesbeamte, wie Lehrer*innen, Polizist*innen, Finanzbeamte und weitere. Mitarbeiter […]