Bericht aus dem Plenum 09.-10.10.2024 11. Oktober 202411. Oktober 2024 Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge in NRW & Dienst-Rad Die Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge in NRW wurde beschlossen. Das betrifft alle Landesbeamte, wie Lehrer*innen, Polizist*innen, Finanzbeamte und weitere. Mitarbeiter…
„Grün in Verantwortung“-Tour in Königswinter 10. Oktober 202410. Oktober 2024 Seit gut zwei Jahren tragen die GRÜNEN in Nordrhein-Westfalen wieder Regierungsverantwortung. Deshalb fand am 4. Oktober die Veranstaltung „GRÜN IN VERANTWORTUNG – Region Rhein-Sieg: Zukunft gestalten für Stadt und Land“…
Windeck wird als familienfreundliche Kommune ausgezeichnet 19. September 202419. September 2024 Die Gemeinde Windeck wird für ihre herausragenden familienfreundlichen Konzepte mit dem nordrhein-westfälischen Landespreis „Familienkommune 2024“ ausgezeichnet. Gemeinsam mit fünf weiteren Kommunen im Land gehört Windeck zu den Gewinnern des erstmals…
Bericht aus dem Plenum 11.-13.09.2024 13. September 202413. September 2024 Sicherheit und Migration Der Beginn der Plenarsitzungen war einer Diskussion zu Sicherheit, Migration und Prävention gewidmet. Vor dem Hintergrund des Terroranschlags in Solingen wurde ein Maßnahmenpaket zu diesen Bereichen diskutiert.…
AGFS NRW Mitgliederversammlung und Parlamentarisches Frühstück 11. September 202411. September 2024 Zu Beginn der Plenartage wurde heute zum Parlamentarischen Frühstück der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen (AGFS NRW) eingeladen. Dabei wurde ihre Umsetzungsinitiative vorgestellt, mit der…
Zurück im Verkehrsausschuss! 5. September 20245. September 2024 Heute ging es für uns zu ersten Mal nach der Sommerpause wieder in den Verkehrsausschuss. Diese Themen waren auf der Tagesordnung besonders wichtig: Viele Straßenbrücken in Nordrhein-Westfalen sind aufgrund von…
ADFC Fahrradklima-Test 2. September 20242. September 2024 Radfahrer*innen aufgepasst: Der ADFC-Fahrradklima-Test 2024 hat begonnen! Vom 01. September bis zum 30. November könnt ihr bewerten, wie fahrradfreundlich eure Stadt ist. Das Schwerpunktthema ist dieses Jahr das Miteinander im…
Reform des Straßenverkehrsrechts / Einladung zum Webinar am 20. August 2024 11. Juli 202411. Juli 2024 Die Kommunen bekommen mehr Spielräume, um leichter Radwege, Busspuren oder Zebrastreifen einrichten zu können. Der Bundesrat hat am 5. Juli der neuen Straßenverkehrsordnung (StVO) mit Änderungen zugestimmt. Zu den Änderungen des Straßenverkehrsgesetzes…
LDK Leitantrag: Für eine Infrastruktur, die hält was sie verspricht 8. Juli 20248. Juli 2024 Bei unserem GRÜNEN NRW-Parteitag war die Verkehrsinfrastruktur ein besonders wichtiges Thema. Denn sie ist in keinem guten Zustand: Brücken, Straßen, Gehwege und Schienen wurden jahrzehntelang nicht ausreichend saniert. Wir haben…
Bericht aus dem Plenum 03.-05.07.2024 5. Juli 20245. Juli 2024 Die letzten Plenarsitzungen vor der Sommerpause sind vorbei. Bevor es im September weitergeht, wurde nochmal über Themen wie den Ruhestand für Feuerwehrleute, die Grundsteuer und die neue Stelle einer/-s unabhängigen…