Metz/Geerlings: Kein eindeutiger Hinweis auf kritischen Zustand der Rahmedetalbrücke vor Sperrung Ende 2021 23. Juni 202523. Juni 2025 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss „Brückendesaster und Infrastrukturstau“ (PUA III) hat in seiner heutigen Sitzung zwei weitere Zeugen vernommen: eine Bauingenieurin und einen Straßenplaner, die beide früher bei Straßen.NRW beschäftigt waren und […]
So fahrradfreundlich sind unsere Kommunen in NRW 18. Juni 202518. Juni 2025 Liebe Freundinnen und Freunde, alle zwei Jahre bewertet der ADFC-Fahrradklimatest die Qualität der Fahrradinfrastruktur in unseren Kommunen. An diesem Dienstag wurden die Ergebnisse der Befragung aus dem Jahr 2024 veröffentlicht. […]
Dr. Jörg Geerlings (CDU) und Martin Metz (Grüne) zum PUA III: „Nur Unterstellungen im PUA Brücke“ 18. Juni 202523. Juni 2025 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss „Brückendesaster und Infrastrukturstau“ (PUA III) hat in seiner heutigen Sitzung zwei weitere Zeugen vernommen: den Direktor beim Landtag Nordrhein-Westfalen, der in der vergangenen Legislaturperiode unter anderem Büroleiter […]
Bericht aus dem Plenum 04.-05.06.2025 6. Juni 20256. Juni 2025 Wirtschaft In einer Aktuellen Stunde ging es um die Wirtschaftslage in Nordrhein-Westfalen. Dabei ging es insbesondere auch um den von thyssenkrupp geplanten Abbau von 11.000 Stellen. Vor diesem Hintergrund wurde […]
Land legt Infrastrukturpaket für 2025 vor – Rund 600 Millionen Euro für Sanierung und Ausbau von Straßen und Radwegen 2. Juni 20253. Juni 2025 Nordrhein-Westfalens Infrastruktur ist in die Jahre gekommen. Deshalb sollen in diesem Jahr rund 600 Millionen Euro fließen in die Erneuerung von Straßen sowie den Bau und Verbesserung von Radwegen in […]
Bericht aus dem Plenum 21.-22.05.2025 23. Mai 202522. Mai 2025 Altschuldenlösung Erstmals wurde der Gesetzentwurf zur anteiligen Entschuldung von Kommunen in Nordrhein-Westfalen im Plenum diskutiert. Das Altschuldenentlastungsgesetz soll den Grundstein zur Übernahme kommunaler Kassenkredite legen. Ab dem Haushaltsjahr 2025 sollen […]
Meilenstein für Kommunen: Die Altschuldenlösung kommt! 14. Mai 2025 Ein Meilenstein für zukunftsfähige Städte und Gemeinden: Erstmals in der Geschichte unseres Landes wird es eine Altschuldenlösung geben. Am Dienstag, 13. Mai, hat die schwarz-grüne Landesregierung den Entwurf für ein […]
Bericht aus dem Plenum 26.-28.03.2025 1. April 202512. April 2025 Finanzpaket des Bundes Vergangene Woche wurde ein Finanzpaket des Bundes für Verteidigung und Infrastruktur beschlossen. In einer aktuellen Stunde haben die Fraktionen im Landtag über dessen Auswirkungen auf das Land […]
Bericht aus dem Plenum 19.-20.02.2025 21. Februar 202521. Februar 2025 Radverkehr Zu Beginn der Plenartage wurde ein Antrag von CDU und GRÜNEN zur Stärkung des Radverkehrs in Nordrhein-Westfalen beschlossen. Da die Umsetzung bestehender Radverkehrskonzepte wegen fehlenden finanziellen und personellen Kapazitäten […]
Plenumsbericht 29.01-31.01.2025 3. Februar 20253. Februar 2025 Was im politischen Berlin passiert ist, geht nicht spurlos am Landtag NRW vorbei. CDU/CSU und FDP haben am Mittwoch im Bundestag eine Mehrheit mit einer rechtsextremen Partei geschaffen für ihre […]
