Sofortmaßnahmen für den Radverkehr 18. Juni 202418. Juni 2024 Schnell mehr erreichen für´s Fahrrad! Das Fahrrad spielt für die Verkehrswende zur Klimaneutralität eine wichtige Rolle. Damit Radfahren für mehr Menschen attraktiver wird, sind sichere, komfortable und durchgängige Fahrradwege notwendig […]
Bericht aus dem Plenum 12.-13.06.2024 14. Juni 202414. Juni 2024 Hochwasserschutz Mit einer aktuellen Stunde zum Hochwasserschutz wurden diese Woche die Plenarsitzungen eingeleitet. Im Sommer 2021 waren viele Gebiete von der Flutkatastrophe betroffen. Diskussionsthema war die Frage, weshalb im Land […]
Für faire Ausnahmen von der LKW-Maut 13. Juni 202413. Juni 2024 Ab dem 1. Juli gilt die LKW-Maut auch für Lastwagen ab 3,5 Tonnen. Das ist gut. Nicht gut ist, dass Bundesverkehrsminister Volker Wissing keine Ausnahmen für handwerksähnliche Berufe vorsieht, wie […]
Bericht aus dem Plenum 15.-17.05.2024 17. Mai 202417. Mai 2024 Diese Woche war bei den Plenarsitzungen viel los. Gewalt gegen Politiker*innen Begonnen wurde die Plenarwoche mit einer aktuellen Stunde zu den Angriffen auf wahlkämpfende Politiker*innen und die gestiegene Gewaltbereitschaft in […]
Bericht aus dem Plenum 24.-25.04.2024 26. April 202426. April 2024 Die Plenartage sind für diese Woche vorbei. Es standen verschiedene Themen auf der Tagesordnung, darunter zum Beispiel Entlastungen für Schausteller*innen, die Unterrichtsversorgung in NRW, die Flutkatastrohe von 2021, Bezahlkarten für […]
Girls‘ Day 2024 im Landtag 25. April 202425. April 2024 Anlässlich des Girls‘ Day hatte ich heute Besuch von Magdalena aus Siegburg. Der „Girls‘ Day“ ist ein bundesweiter Aktionstag zur Berufs- und Studienorientierung. Dieser gibt Mädchen ab der fünften Klasse […]
Metz/Krauß: Ignorante Haltung von Bundesverkehrsminister Wissing und der Autobahn GmbH 17. April 202417. April 2024 Zur heutigen Sachverständigenanhörung im Verkehrsausschuss zum Thema „Weitere Brückendesaster verhindern – Wir brauchen ein vorausschauendes Brückenmanagement für NRW“ hat die Autobahn GmbH des Bundes trotz Einladung keinen Sachverständigen entsendet und […]
Metz/Geerlings: Rahmede-Talbrücke stand vor ihrer Sperrung nie im Fokus 16. April 202416. April 2024 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am (heutigen) Montag drei weitere Zeugen vernommen. Ein Zeuge war im Untersuchungszeitraum Leiter der Abteilung Straßeninfrastruktur […]
Eckpunkte zur Zusatzvereinbarung zum Berlin-Bonn-Gesetz 12. April 202412. April 2024 Vor 30 Jahren wurde im Bundestag das „Berlin/Bonn-Gesetz“ verabschiedet. Darin wird die Arbeitsteilung zwischen der Bundeshauptstadt Berlin und der Bundesstadt Bonn geregelt. Konkret geht es um die Ansiedlung von Bundesministerien […]
Bericht aus dem Plenum 20.-22.03.2024 22. März 202422. März 2024 Die letzte Plenarwoche vor den Osterfeiertagen ist geschafft! Zu den Themen zählten unter anderem Schwertransporte, die Änderung des Landesentwicklungsplans, das Kunststoffrecycling und die Einsetzung einer Enquete-Kommission „Wasser in Zeiten der […]
