Straßenverkehrsgesetz in Vermittlungsausschuss 7. Juni 202412. Juni 2024 Die Bundesregierung hat den Vermittlungsausschuss zum Straßenverkehrsgesetz angerufen, dieser wird am 12. Juni darüber beraten. Dazu erklärt Martin Metz, Sprecher für Straßen- und Radverkehr der Grünen Landtagsfraktion NRW: „Endlich kommt […]
NRW-Landesverkehrsmodell vorgestellt 5. Juni 20245. Juni 2024 Lange erwartet, nun ist es endlich da: Das neue Landesverkehrsmodell! Heute hat es Verkehrsminister Oliver Krischer im Verkehrsausschuss des Landtags vorgestellt. Mit diesem wichtigen digitalen Tool können Prognosen für die […]
75 Jahre Grundgesetz 23. Mai 202417. Mai 2024 Happy Birthday Grundgesetz! Am 23. Mai 1949 unterschrieben die Frauen und Männer des Parlamentarischen Rates das Grundgesetz für die neue Bundesrepublik Deutschland. Es bildet das Fundament unseres demokratischen Staates und […]
Bericht aus dem Plenum 15.-17.05.2024 17. Mai 202417. Mai 2024 Diese Woche war bei den Plenarsitzungen viel los. Gewalt gegen Politiker*innen Begonnen wurde die Plenarwoche mit einer aktuellen Stunde zu den Angriffen auf wahlkämpfende Politiker*innen und die gestiegene Gewaltbereitschaft in […]
Mona Neubaur und Oliver Krischer zu Besuch in Euskirchen 11. Mai 202411. Mai 2024 Am Freitag den 10. Mai war die stellvertretende Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin Mona Neubaur zu einem Regionaltag in Euskirchen zu Besuch. Begleitet wurde sie dabei auch von Umwelt- und Verkehrsminister Oliver […]
Das Startchancen-Programm kommt in Rhein-Sieg und in Euskirchen an 30. April 202430. April 2024 Auch der Rhein-Sieg-Kreis und die Stadt Euskirchen profitieren vom größten und langfristigsten Bildungsprogramm Deutschlands. Das Startchancen-Programm von Bund und Land kann in Euskirchen zwei Grundschulen sowie im Rhein-Sieg-Kreis vier Schulen […]
Bericht aus dem Plenum 24.-25.04.2024 26. April 202426. April 2024 Die Plenartage sind für diese Woche vorbei. Es standen verschiedene Themen auf der Tagesordnung, darunter zum Beispiel Entlastungen für Schausteller*innen, die Unterrichtsversorgung in NRW, die Flutkatastrohe von 2021, Bezahlkarten für […]
Girls‘ Day 2024 im Landtag 25. April 202425. April 2024 Anlässlich des Girls‘ Day hatte ich heute Besuch von Magdalena aus Siegburg. Der „Girls‘ Day“ ist ein bundesweiter Aktionstag zur Berufs- und Studienorientierung. Dieser gibt Mädchen ab der fünften Klasse […]
Metz/Krauß: Ignorante Haltung von Bundesverkehrsminister Wissing und der Autobahn GmbH 17. April 202417. April 2024 Zur heutigen Sachverständigenanhörung im Verkehrsausschuss zum Thema „Weitere Brückendesaster verhindern – Wir brauchen ein vorausschauendes Brückenmanagement für NRW“ hat die Autobahn GmbH des Bundes trotz Einladung keinen Sachverständigen entsendet und […]
Metz/Geerlings: Rahmede-Talbrücke stand vor ihrer Sperrung nie im Fokus 16. April 202416. April 2024 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am (heutigen) Montag drei weitere Zeugen vernommen. Ein Zeuge war im Untersuchungszeitraum Leiter der Abteilung Straßeninfrastruktur […]
