Dr. Jörg Geerlings (CDU) und Martin Metz (Grüne) zum PUA III: Opposition verdreht wieder einmal die Zusammenhänge

2. Dezember 20242. Dezember 2024

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am heutigen Montag weitere Zeugen vernommen, darunter die damalige Leiterin des Referats Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im […]

Diskussionsabend „Verkehrspolitik in den Kommunen“ in Warendorf

2. Dezember 20242. Dezember 2024

Am Donnerstag, den 28. November, war ich auf Einladung der GRÜNEN KV Warendorf und OV Warendorf vor Ort, um über aktuelle verkehrspolitische Themen in den Kommunen zu sprechen. Dabei ging […]

Bessere Fahrradabstellanlagen für Sankt Augustin

15. November 202417. November 2024

Das Radfahren ist oft eine gute und umweltfreundliche Alternative zum Auto. Um das Radfahren attraktiver zu machen, sind nicht nur komfortable und sichere Radwege wichtig. Notwendig sind ebenso gute Fahrradabstellplätze […]

Bericht aus dem Plenum 13.-14.11.2024

15. November 202415. November 2024

Nachtragshaushalt 2024 Ein wichtiger Punkt der Plenarsitzungen war die Verabschiedung des Nachtragshaushalts 2024. Nach Einschätzung der Bundesregierung wird das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts 2024 nicht mehr 1,3 Prozent, sondern nur 0,3 […]

100 Jahre Verkehrswachten

5. November 20245. November 2024

100 Jahre Verkehrswachten in NRW – Dieses Jubiläum wurde gestern in der Jugendverkehrsschule in Düsseldorf gefeiert. Zu diesem Anlass wurde das Buch „Anfänge, Entwicklung und Verbote der Verkehrswachten 1924-1939 in […]

Bericht aus dem Plenum 09.-10.10.2024

11. Oktober 202411. Oktober 2024

Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge in NRW & Dienst-Rad Die Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge in NRW wurde beschlossen. Das betrifft alle Landesbeamte, wie Lehrer*innen, Polizist*innen, Finanzbeamte und weitere. Mitarbeiter […]

Neue StVO tritt in Kraft!

10. Oktober 202410. Oktober 2024

Am 11. Oktober tritt die neue Straßenverkehrsordnung in Kraft. Lange wurde gerungen auf Bundesebene, und danach zwischen Bund und Bundesländern. Es gab eine Lösung, nun gilt sie. Herzlicher Dank an […]

Sinn des Untersuchungsausschusses Brücke immer fraglicher

7. Oktober 20247. Oktober 2024

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmedetalbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat heute in seiner 21. Sitzung vier weitere Zeugen vernommen, darunter den ehemaligen Leiter der Regionalniederlassung Südwestfalen […]

Bericht aus dem Plenum 11.-13.09.2024

13. September 202413. September 2024

Sicherheit und Migration Der Beginn der Plenarsitzungen war einer Diskussion zu Sicherheit, Migration und Prävention gewidmet. Vor dem Hintergrund des Terroranschlags in Solingen wurde ein Maßnahmenpaket zu diesen Bereichen diskutiert. […]

AGFS NRW Mitgliederversammlung und Parlamentarisches Frühstück

11. September 202411. September 2024

Zu Beginn der Plenartage wurde heute zum Parlamentarischen Frühstück der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen (AGFS NRW) eingeladen. Dabei wurde ihre Umsetzungsinitiative vorgestellt, mit der […]

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