Land- und Forstwirte protestieren auch im Rhein-Sieg-Kreis 8. Januar 20248. Januar 2024 Heute protestierten in ganz Deutschland die Land- und Forstwirte. Im Rhein-Sieg-Kreis war der Protest deutlich, aber soweit man das jetzt beurteilen kann, auch ganz überwiegend friedlich. Besonders freut mich, dass […]
Flut 2021: Land NRW unterstützt Kommunen im Kreis Euskirchen und im Rhein-Sieg-Kreis mit Sonderzahlung 20. Dezember 202320. Dezember 2023 Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt die besonders von der Hochwasserkatastrophe 2021 betroffenen Städte, Gemeinden und Kreise im Land mit zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von 10 Millionen Euro. Das teilte Ministerin Ina […]
Bericht vom Sankt Augustiner Mobilitätsausschuss im November 2023 20. Dezember 202320. Dezember 2023 Am 14. und am 22. November tagte der Mobilitätsausschuss des Stadtrates. Hier einige wichtige Punkte aus den Sitzungen. Ortsdurchfahrt B 56 Die B 56 / Bonner Straße soll auf der […]
Bericht aus dem Plenum 13.-15.12.2023 15. Dezember 202315. Dezember 2023 Heute gingen die letzten Plenarsitzungen des Jahres zu Ende. Es wurde ein letztes Mal über den Haushalt für das kommende Jahr beraten. Aber auch die Windenergienutzung und Integration waren Themen. […]
Bericht aus dem Plenum 29.11.-01.12.2023 1. Dezember 20231. Dezember 2023 Hier ein kurzer Überblick zu den letzten Landtags-Sitzungen: Haushalt 2024: Hauptthema der Plenartage waren die Haushaltsdebatten in den verschiedenen Themenbereichen. Das Gesamtvolumen des Haushalts für das Jahr 2024 beträgt gut […]
Bundesrat blockiert die Reform des Straßenverkehrsrechts 24. November 202324. November 2023 Zum Scheitern der Neuregelungen im Straßenverkehrsrecht im Bundesrat erklären die Grünen-Fraktionsvorsitzende Wibke Brems und Martin Metz, Sprecher für Straßenverkehr der Grünen-Landtagsfraktion: Viele Kommunen mit den unterschiedlichsten politischen Konstellationen setzen sich […]
Metz/Geerlings: Der Umfang der Schäden war zuvor nicht bekannt 21. November 202323. November 2023 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am Montag weitere Zeugen vernommen: Die drei Bauingenieure haben die Brücke in den Jahren 2017, 2020 […]
Weltgedenktag für die Straßenverkehrsopfer 19. November 202323. November 2023 Jedes Jahr sterben zahlreiche Menschen im Straßenverkehr. Die Verkehrsunfallbilanz zählte in NRW für das Jahr 2022 fast 610.000 Verkehrsunfälle. Von ihnen wurden 451 Menschen getötet und 12.500 schwer verletzt. Ob […]
Klausur der Landtagsfraktion in Berlin 14. November 202317. November 2023 Die GRÜNEN sind in Bund und Land in Regierungsverantwortung, und spielen eine wichtige Rolle in vielen Städten und Gemeinden. Verantwortung ist nie einfach. Angesichts vieler Herausforderungen und Verunsicherung in der […]
Neues aus dem Untersuchungsausschuss Straßenbrücken 10. November 202312. November 2023 In der heutigen Sondersitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu Straßenbrücken ging es um den Stand der Unterlagen- und Dateienlieferung. Die Landesregierung hat innerhalb nur weniger Monate so wie es im Moment […]
