Bericht aus dem Landtag 25.-27.10.2023 29. Oktober 202329. Oktober 2023 Die Plenarsitzungen sind geschafft! In den vergangenen Tagen standen unter anderem diese Themen zur Diskussion: Solidarität mit Israel Die erste Plenarsitzung am Mittwoch begann mit einem Solidaritätsbekenntnis an Israel. Nordrhein-Westfalen…
Bund und Land fördern mit knapp 100 Mio. Euro kommunale Nahmobilitäts-Projekte in NRW 26. Oktober 202326. Oktober 2023 Das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr hat den zweiten Teil des Nahmobilitätsprogramms 2023 veröffentlicht. Mit einem Volumen von 91,7 Mio. Euro werden in ganz NRW 137 Maßnahmen gefördert. Dazu…
Jörg Geerlings (CDU) und Martin Metz (Grüne) zur Sitzung des PUA: „Es gab zuvor keine Hinweise, dass die Brücke so marode war“ 23. Oktober 202323. Oktober 2023 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am Montag mit den Zeugenvernehmungen begonnen. Zuvor wurden bereits Experten zum Zustand der Brücken befragt. Dazu…
Bericht aus dem Plenum 20.-22.09.2023 22. September 202322. September 2023 In den letzten Tagen standen im Landtag wieder spannende Debatten, unter anderem zu folgenden Themen, an: Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 / Kommunalfinanzen: Den Auftakt der Plenarsitzung am Mittwoch machte das Gemeindefinanzierungsgesetz 2024…
Bei Rahmedetalbrücke gab es keinen erkennbaren Handlungsbedarf 11. September 202311. September 2023 Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III hat am (heutigen) Montag ein Professor für Technische Mechanik, Baustatik und Brückenbau an der Hochschule Bochum, Prof. Dr.-Ing. Martin Mertens, ausgesagt, dass seiner Expertise nach wohl…
Verkehrsausschuss des Landtags am 06.09.2023 6. September 20237. September 2023 Am 6. September ging es erstmals nach der Sommerpause wieder in den Verkehrsausschuss des Landtags, mit Simon Rock als Vertretung für Michael Röls-Leitmann. Das wichtigste Thema: Der Bericht der Deutschen…
Julia Eisentraut und Martin Metz unterwegs in Sankt Augustin zu Wissenschaft und Digitalisierung 1. September 20231. September 2023 Der Donnerstag, 31. August, stand ganz im Zeichen der Wissenschaft und der Digitalisierung. Gemeinsam haben Julia Eisentraut, Sprecherin für Wissenschaft und Digitalisierung, sowie Martin Metz als örtlicher Abgeordneter in Sankt…
Familienfest zur Städtebauförderung in Windeck-Dattenfeld 27. August 202327. August 2023 Am Samstag 26. August fand in Windeck-Dattenfeld ein Familienfest zur Städtebauförderung statt. Mit der Städtebauförderung unterstützen Bund und Land gemeinsam Kommunen bei der Aufwertung des öffentlichen Raumes und bei Angeboten…
Bericht aus dem Landtag 23.-25. August 2023 25. August 202325. August 2023 Die ersten Plenarsitzungen nach der Sommerpause sind geschafft! Das waren die wichtigsten Beratungspunkte: Windenergie: Mit einer Gesetzesänderung wurde die Abstandsregelung von 1.000 Metern zwischen Windenergieanlagen und Wohnbebauung in NRW abgeschafft.…
Wahlkreisbüro in Siegburg eröffnet 23. August 202325. August 2023 Am 22. August haben wir die Kreisgeschäftsstelle von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rhein-Sieg und mein Wahlkreisbüro in Siegburg feierlich eröffnet. Da mir die Anbindung an die Menschen vor Ort sehr am…
Bund und Land fördern mit knapp 100 Mio. Euro kommunale Nahmobilitäts-Projekte in NRW 26. Oktober 202326. Oktober 2023 Das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr hat den zweiten Teil des Nahmobilitätsprogramms 2023 veröffentlicht. Mit einem Volumen von 91,7 Mio. Euro werden in ganz NRW 137 Maßnahmen gefördert. Dazu…
Bericht aus dem Plenum 20.-22.09.2023 22. September 202322. September 2023 In den letzten Tagen standen im Landtag wieder spannende Debatten, unter anderem zu folgenden Themen, an: Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 / Kommunalfinanzen: Den Auftakt der Plenarsitzung am Mittwoch machte das Gemeindefinanzierungsgesetz 2024…
Verkehrsausschuss des Landtags am 06.09.2023 6. September 20237. September 2023 Am 6. September ging es erstmals nach der Sommerpause wieder in den Verkehrsausschuss des Landtags, mit Simon Rock als Vertretung für Michael Röls-Leitmann. Das wichtigste Thema: Der Bericht der Deutschen…
Familienfest zur Städtebauförderung in Windeck-Dattenfeld 27. August 202327. August 2023 Am Samstag 26. August fand in Windeck-Dattenfeld ein Familienfest zur Städtebauförderung statt. Mit der Städtebauförderung unterstützen Bund und Land gemeinsam Kommunen bei der Aufwertung des öffentlichen Raumes und bei Angeboten…
Wahlkreisbüro in Siegburg eröffnet 23. August 202325. August 2023 Am 22. August haben wir die Kreisgeschäftsstelle von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rhein-Sieg und mein Wahlkreisbüro in Siegburg feierlich eröffnet. Da mir die Anbindung an die Menschen vor Ort sehr am…