Bericht aus dem Plenum 08.-10.03.2023 10. März 202310. März 2023 Vom 8. bis 10. März fanden Plenarsitzungen im Landtag statt. Hier ein Überblick über wichtige Themen: Solidarität mit der Ukraine: Bereits ein Jahr dauert Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine an. […]
NRW stellt Bilanz zu Brücken an Bundes- und Landesstraßen vor 25. Februar 202325. Februar 2023 NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer hat einen aktuellen Zustandsbericht zu Straßenbrücken in NRW veröffentlicht. Es ist gut, dass er die Situation transparent und umfassend darstellt. Es geht um etwa 6.400 Brücken, für […]
Oliver Krauß (CDU) und Martin Metz (Grüne) zum Verkehrsausschuss: Region braucht schnellen Neubau der Rahmedetalbrücke 13. Februar 202313. Februar 2023 Im Verkehrsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags standen am (heutigen) Montag die Direktorin der Autobahn GmbH, Elfriede Sauerwein-Braksiek, Ministerpräsident Hendrik Wüst als ehemaliger Landesverkehrsminister und Landesverkehrsminister Oliver Krischer dem Ausschuss Rede und […]
Land NRW entlastet in der Krise – Gelder fließen nach Rhein-Sieg und in den Kreis Euskirchen 27. Januar 202327. Januar 2023 Die Kommunen im Rhein-Sieg Kreis erhalten zusammen 3,35 Mio. Euro, die Kommunen im Kreis Euskirchen 1,06 Mio. Euro zur Unterstützung von Menschen in sozialen Notlagen. Die Entlastungspakete des Bundes haben […]
NRW-Haushalt 2023: Nahmobilität wird gestärkt 21. Dezember 202221. Dezember 2022 Der Landtag hat am gestrigen 20. Dezember den NRW-Haushalt 2023 beschlossen. Als schwarz-grüne Koalition stärken wir dabei unter anderem den Radverkehr und die gesamte Nahmobilität. Die Mittel für zwei Haushaltspositionen […]
Zusätzliche Millionen vom Land für Kommunen im Rhein-Sieg-Kreis und Kreis Euskirchen 15. Dezember 202215. Dezember 2022 Die NRW-Kommunen erhalten noch in diesem Jahr zusätzliche 500 Millionen Euro, um direkte und indirekte Folgen der Bewältigung der Corona-Krise zu finanzieren. Das hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags […]
Bericht zur Plenarwoche im NRW-Landtag 7.-9.12.2022 9. Dezember 202210. Dezember 2022 Vom 7. bis 9. Dezember traf sich erneut der Landtag. Kurz vor dem Jahresende geht es dabei intensiv zur Sache. Landes-Haushalt: Das zentrale Thema der Plenartage war der Haushalt. Dabei […]
Kommunen erhalten bessere Möglichkeiten für aktive Wohnungsbaupolitik 5. Dezember 20225. Dezember 2022 Mit der Ankündigung zur Umsetzung des Bundes-Baulandmobilisierungsgesetzes per Verordnung ermöglicht die schwarz-grüne Landesregierung es Kommunen mit hohem Bedarf an Wohnraum, eine aktivere Wohnungsbaupolitik zu betreiben. Das 2021 vom Bund beschlossene […]
Landtags-Verkehrsausschuss tagte in Lüdenscheid 30. November 202230. November 2022 Seit fast einem Jahr ist die A45-Brücke Rahmedetal in Lüdenscheid gesperrt. Die Bahnstrecke nach Hagen übrigens auch seit einiger Zeit. Die Auswirkungen, vor allem der Sperrung der Autobahn, sind immens. […]
Bericht vom Landtag 23./24.11.2022 24. November 202224. November 2022 Noch einen Monat bis Heiligabend. Und die GRÜNE Fraktion schmückte kurz vor dem ersten Advent schon einmal den Weihnachtsbaum. Doch die Stimmung hier in Düsseldorf ist noch nicht weihnachtlich. Wir […]
