Bericht aus dem Plenum 03.05.2023 – 05.05.2023 8. Mai 20238. Mai 2023 Anfang Mai trat erneut der NRW-Landtag zusammen. Es ging um viele Themen, hier eine kleine Auswahl: Straßenbau: Am Mittwoch habe ich gleich zwei Reden zu verkehrspolitischen Anträgen der Opposition gehalten. […]
Position zur Planungsbeschleunigung für Autobahn-Ausbau 4. Mai 20234. Mai 2023 Der flächendeckende Neu- und Ausbau von Autobahnen wäre weder klimaverträglich, noch würde er die Verkehrsprobleme nachhaltig lösen. Zur Entscheidung der NRW-Landesregierung in Bezug auf die „Planungsbeschleunigung“ habe ich im Landtag […]
Das DeutschlandTicket ist da! 25. April 202325. April 2023 Da ist es endlich angekommen, und ab dem 1. Mai ist es gültig. Falls ihr das DeutschlandTicket noch nicht bestellt habt: Kauft am besten bei eurem lokalen Verkehrsunternehmen oder eurem […]
Mobilitätswende weiter voranbringen 25. April 202325. April 2023 Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club hat die Ergebnisse des Fahrradklima-Tests 2022 vorgestellt. Dazu erklären die CDU-Fahrradexpertin Simone Wendland und der Sprecher für Fahrradverkehr der GRÜNEN Landtagsfraktion, Martin Metz: „Positiv hervorzuheben ist, […]
Bericht aus dem Plenum 29.03.2023 – 31.03.2023 4. April 20234. April 2023 Stärkung des Radverkehrs Der Antrag zum Ausbau von Radverkehrsverbindungen, den wir GRÜNE zusammen mit der CDU gestellt haben, wurde beschlossen. Darin setzen wir uns dafür ein, den Bau und die […]
Metz/Wendland: Wir stärken den Radverkehr in NRW 31. März 202331. März 2023 Als schwarz-grüne Koalition ist es unser Ziel, die Mobilitätswende voranzubringen. Daher haben die Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag an diesem Freitag den Antrag „Nordrhein-Westfalen wird Fahrradland – Klimaziele erreichen, Radverkehrsinfrastruktur […]
Girls´ Day 2023 im Landtag 23. März 202323. März 2023 Liebe Schülerinnen, liebe Eltern, am Donnerstag den 27. April findet wieder der Girls‘ Day statt. Der diesjährige Aktionstag trägt das Motto „Mach was dir gefällt – Klischeefreie Berufs- und Studienwahl“. […]
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Rahmedetalbrücke – Fragen zur Brückensperrung sind längst beantwortet 21. März 202322. März 2023 Die Oppositionsfraktionen von SPD und FDP haben heute einen Antrag vorlegt, einen weiteren Parlamentarischen Untersuchungsausschuss einzusetzen. Dazu erklären Dr. Jörg Geerlings, Justiziar der CDU-Landtagsfraktion, und Martin Metz, Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion für Straßenverkehr: „Die […]
Land NRW unterstützt Kommunen finanziell bei der Unterbringung von Geflüchteten 16. März 202316. März 2023 Das Land Nordrhein-Westfalen hat ein Unterstützungspaket für die Versorgung Geflüchteter aufgestellt. Kommunen im Rhein-Sieg-Kreis erhalten insgesamt knapp 14 Mio. Euro. Die Kommunen im Kreis Euskirchen bekommen insgesamt gut 5 Mio. […]
Bericht aus dem Plenum 08.-10.03.2023 10. März 202310. März 2023 Vom 8. bis 10. März fanden Plenarsitzungen im Landtag statt. Hier ein Überblick über wichtige Themen: Solidarität mit der Ukraine: Bereits ein Jahr dauert Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine an. […]