Bericht aus dem Plenum 24.-26.05.2023 26. Mai 202326. Mai 2023 Diese Woche standen Plenarsitzungen im Landtag an. Hier erhaltet ihr einen Überblick über die wichtigsten Themen: Straßenbrücken: In einer aktuellen Stunde am Donnerstag wurde der Sanierungsstau bei Brücken im Rheinland […]
Bericht vom Mobilitätsausschuss des Sankt Augustiner Stadtrates vom 9. Mai 2023 25. Mai 2023 Am 9. Mai tagte der Mobilitätsausschuss des Stadtrates. Wie die Verwaltung mitteilte, erhält Sankt Augustin bald die ersten Fahrradstraßen. Auf diesen hat der Radverkehr Vorrang, sie können aber auch für KFZ-Verkehr […]
Bericht aus dem Plenum 03.05.2023 – 05.05.2023 8. Mai 20238. Mai 2023 Anfang Mai trat erneut der NRW-Landtag zusammen. Es ging um viele Themen, hier eine kleine Auswahl: Straßenbau: Am Mittwoch habe ich gleich zwei Reden zu verkehrspolitischen Anträgen der Opposition gehalten. […]
Position zur Planungsbeschleunigung für Autobahn-Ausbau 4. Mai 20234. Mai 2023 Der flächendeckende Neu- und Ausbau von Autobahnen wäre weder klimaverträglich, noch würde er die Verkehrsprobleme nachhaltig lösen. Zur Entscheidung der NRW-Landesregierung in Bezug auf die „Planungsbeschleunigung“ habe ich im Landtag […]
Bericht aus dem Plenum 29.03.2023 – 31.03.2023 4. April 20234. April 2023 Stärkung des Radverkehrs Der Antrag zum Ausbau von Radverkehrsverbindungen, den wir GRÜNE zusammen mit der CDU gestellt haben, wurde beschlossen. Darin setzen wir uns dafür ein, den Bau und die […]
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Rahmedetalbrücke – Fragen zur Brückensperrung sind längst beantwortet 21. März 202322. März 2023 Die Oppositionsfraktionen von SPD und FDP haben heute einen Antrag vorlegt, einen weiteren Parlamentarischen Untersuchungsausschuss einzusetzen. Dazu erklären Dr. Jörg Geerlings, Justiziar der CDU-Landtagsfraktion, und Martin Metz, Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion für Straßenverkehr: „Die […]
Bericht aus dem Plenum 08.-10.03.2023 10. März 202310. März 2023 Vom 8. bis 10. März fanden Plenarsitzungen im Landtag statt. Hier ein Überblick über wichtige Themen: Solidarität mit der Ukraine: Bereits ein Jahr dauert Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine an. […]
NRW stellt Bilanz zu Brücken an Bundes- und Landesstraßen vor 25. Februar 202325. Februar 2023 NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer hat einen aktuellen Zustandsbericht zu Straßenbrücken in NRW veröffentlicht. Es ist gut, dass er die Situation transparent und umfassend darstellt. Es geht um etwa 6.400 Brücken, für […]
Oliver Krauß (CDU) und Martin Metz (Grüne) zum Verkehrsausschuss: Region braucht schnellen Neubau der Rahmedetalbrücke 13. Februar 202313. Februar 2023 Im Verkehrsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags standen am (heutigen) Montag die Direktorin der Autobahn GmbH, Elfriede Sauerwein-Braksiek, Ministerpräsident Hendrik Wüst als ehemaliger Landesverkehrsminister und Landesverkehrsminister Oliver Krischer dem Ausschuss Rede und […]
Bericht aus dem Plenum 25.-27.01.2023 28. Januar 202328. Januar 2023 Bericht aus dem Plenum 25.01.2023 – 27.01.2023 Die ersten Plenarsitzungen des Jahres fanden vom 25. bis zum 27. Januar statt. Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus Anlässlich des Jahrestages der […]
