So fahrradfreundlich sind unsere Kommunen in NRW 18. Juni 202518. Juni 2025 Liebe Freundinnen und Freunde, alle zwei Jahre bewertet der ADFC-Fahrradklimatest die Qualität der Fahrradinfrastruktur in unseren Kommunen. An diesem Dienstag wurden die Ergebnisse der Befragung aus dem Jahr 2024 veröffentlicht. […]
Dr. Jörg Geerlings (CDU) und Martin Metz (Grüne) zum PUA III: „Nur Unterstellungen im PUA Brücke“ 18. Juni 202523. Juni 2025 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss „Brückendesaster und Infrastrukturstau“ (PUA III) hat in seiner heutigen Sitzung zwei weitere Zeugen vernommen: den Direktor beim Landtag Nordrhein-Westfalen, der in der vergangenen Legislaturperiode unter anderem Büroleiter […]
Bericht aus dem Plenum 04.-05.06.2025 6. Juni 20256. Juni 2025 Wirtschaft In einer Aktuellen Stunde ging es um die Wirtschaftslage in Nordrhein-Westfalen. Dabei ging es insbesondere auch um den von thyssenkrupp geplanten Abbau von 11.000 Stellen. Vor diesem Hintergrund wurde […]
Bericht aus dem Plenum 21.-22.05.2025 23. Mai 202522. Mai 2025 Altschuldenlösung Erstmals wurde der Gesetzentwurf zur anteiligen Entschuldung von Kommunen in Nordrhein-Westfalen im Plenum diskutiert. Das Altschuldenentlastungsgesetz soll den Grundstein zur Übernahme kommunaler Kassenkredite legen. Ab dem Haushaltsjahr 2025 sollen […]
Tempo 30, Radwege oder Zebrastreifen – neue Verwaltungsvorschriften 16. April 202516. April 2025 Mit den Verwaltungsvorschriften zur Straßenverkehrsordnung (VwV-StVO) ist nun am 10. April 2025 auch der letzte Baustein für die Umsetzung der Reform des Straßenverkehrsrechts in Kraft getreten. Die VwV-StVO legen für […]
Dr. Jörg Geerlings (CDU) und Martin Metz (Grüne) zum PUA III: Rahmedetalbrücke erstmals bei Sperrung Thema 2. April 20252. April 2025 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III hat in seiner Sitzung am (heutigen) Montag weitere Zeugen gehört, unter anderem zwei ehemalige Büroleiter im damaligen Verkehrsministerium. Die Rahmedetalbrücke sei erst bei ihrer Sperrung ein […]
Bericht aus dem Plenum 26.-28.03.2025 1. April 202512. April 2025 Finanzpaket des Bundes Vergangene Woche wurde ein Finanzpaket des Bundes für Verteidigung und Infrastruktur beschlossen. In einer aktuellen Stunde haben die Fraktionen im Landtag über dessen Auswirkungen auf das Land […]
Verkehrsunfall-Bilanz 2024: NRW aktiv für mehr Verkehrssicherheit 17. März 202518. März 2025 Zur Vorstellung der Verkehrsunfallbilanz 2024 durch Innenminister Herbert Reul an diesem Montag erklären Martin Metz, Sprecher für Fahrrad- und Straßenverkehr, sowie Julia Höller, Sprecherin für Innenpolitik der Grünen Landtagsfraktion: Martin […]
Bericht aus dem Plenum 19.-20.02.2025 21. Februar 202521. Februar 2025 Radverkehr Zu Beginn der Plenartage wurde ein Antrag von CDU und GRÜNEN zur Stärkung des Radverkehrs in Nordrhein-Westfalen beschlossen. Da die Umsetzung bestehender Radverkehrskonzepte wegen fehlenden finanziellen und personellen Kapazitäten […]
Plenumsbericht 29.01-31.01.2025 3. Februar 20253. Februar 2025 Was im politischen Berlin passiert ist, geht nicht spurlos am Landtag NRW vorbei. CDU/CSU und FDP haben am Mittwoch im Bundestag eine Mehrheit mit einer rechtsextremen Partei geschaffen für ihre […]
