Bericht aus dem Plenum 18.-19.12.2024 20. Dezember 202420. Dezember 2024 Haushalt Der Landeshaushalt in Höhe von knapp 105,5 Mrd. Euro für das Jahr 2025 wurde beschlossen. Schwerpunkte liegen auf den Bereichen Kinder und Jugend, Bildung, Klimaschutz und Wirtschaft. Einen neuen […]
Podcastfolge „Wasmachstduso“ 18. Dezember 202418. Dezember 2024 Vor ein paar Wochen habe ich für den „Wasmachstduso Podcast“ eine Folge aufgenommen. Darin geht es um die Deutsche Bahn, die Luftverkehrsabgabe, Fachkräftemangel, die Lage der Grünen und noch einiges […]
Bericht aus dem Plenum 03.-06.12.2024 6. Dezember 20246. Dezember 2024 Haushalt Während der Plenartage standen weitere Beratungen über den Haushalt 2025 sowie zu Änderungsanträgen an. Durch Umschichtungen seitens der Koalition stehen für soziale Angebote wie Aidshilfe und Familienberatung nun 43 […]
100 Jahre Verkehrswachten 5. November 20245. November 2024 100 Jahre Verkehrswachten in NRW – Dieses Jubiläum wurde gestern in der Jugendverkehrsschule in Düsseldorf gefeiert. Zu diesem Anlass wurde das Buch „Anfänge, Entwicklung und Verbote der Verkehrswachten 1924-1939 in […]
Bericht aus dem Plenum 09.-10.10.2024 11. Oktober 202411. Oktober 2024 Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge in NRW & Dienst-Rad Die Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge in NRW wurde beschlossen. Das betrifft alle Landesbeamte, wie Lehrer*innen, Polizist*innen, Finanzbeamte und weitere. Mitarbeiter […]
Bericht aus dem Plenum 11.-13.09.2024 13. September 202413. September 2024 Sicherheit und Migration Der Beginn der Plenarsitzungen war einer Diskussion zu Sicherheit, Migration und Prävention gewidmet. Vor dem Hintergrund des Terroranschlags in Solingen wurde ein Maßnahmenpaket zu diesen Bereichen diskutiert. […]
AGFS NRW Mitgliederversammlung und Parlamentarisches Frühstück 11. September 202411. September 2024 Zu Beginn der Plenartage wurde heute zum Parlamentarischen Frühstück der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen (AGFS NRW) eingeladen. Dabei wurde ihre Umsetzungsinitiative vorgestellt, mit der […]
Zurück im Verkehrsausschuss! 5. September 20245. September 2024 Heute ging es für uns zu ersten Mal nach der Sommerpause wieder in den Verkehrsausschuss. Diese Themen waren auf der Tagesordnung besonders wichtig: Viele Straßenbrücken in Nordrhein-Westfalen sind aufgrund von […]
ADFC Fahrradklima-Test 2. September 20242. September 2024 Radfahrer*innen aufgepasst: Der ADFC-Fahrradklima-Test 2024 hat begonnen! Vom 01. September bis zum 30. November könnt ihr bewerten, wie fahrradfreundlich eure Stadt ist. Das Schwerpunktthema ist dieses Jahr das Miteinander im […]
„Politik für das Auto“? Politik für die Menschen! 12. August 202412. August 2024 Die Bundes-FDP hat einen Beschluss ihres Parteivorstands gefasst. Titel „Politik für das Auto“. Und der enthält ein Sammelsurium von Positionen, von der „Brötchentaste“ am Parkautomaten bis zur Formel 1. Es […]
