Bericht aus dem Plenum 17.-19.09.2025 19. September 202519. September 2025 Haushalt 2026 Zu Beginn der Plenartage wurde der Haushaltsplan für das Jahr 2026 eingebracht. Auf dessen Aufstellung hatten insbesondere die schwache konjunkturelle Dynamik und die Steuermindereinnahmen in Höhe von 1,7 […]
Metz/Geerlings: Opposition klammert sich an längst widerlegte Vorwürfe 7. Juli 20257. Juli 2025 Mehr als drei Stunden hat Ministerpräsident Hendrik Wüst an diesem Montag dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Rahmedetalbrücke Rede und Antwort gestanden. Seine umfassende Darstellung bestätigt, was die Vernehmungen zahlreicher Fachleute längst […]
Metz/Geerlings: Verschleppungstaktik der Opposition ist durchschaubar 4. Juli 20254. Juli 2025 Zur Kritik der SPD- und FDP-Obmänner an der geplanten Vernehmung von Ministerpräsident Hendrik Wüst, der heutigen Wissenschaftsministerin Ina Brandes und Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer am kommenden Montag erklären die […]
Metz/Geerlings: Kein eindeutiger Hinweis auf kritischen Zustand der Rahmedetalbrücke vor Sperrung Ende 2021 23. Juni 202523. Juni 2025 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss „Brückendesaster und Infrastrukturstau“ (PUA III) hat in seiner heutigen Sitzung zwei weitere Zeugen vernommen: eine Bauingenieurin und einen Straßenplaner, die beide früher bei Straßen.NRW beschäftigt waren und […]
So fahrradfreundlich sind unsere Kommunen in NRW 18. Juni 202518. Juni 2025 Liebe Freundinnen und Freunde, alle zwei Jahre bewertet der ADFC-Fahrradklimatest die Qualität der Fahrradinfrastruktur in unseren Kommunen. An diesem Dienstag wurden die Ergebnisse der Befragung aus dem Jahr 2024 veröffentlicht. […]
Dr. Jörg Geerlings (CDU) und Martin Metz (Grüne) zum PUA III: „Nur Unterstellungen im PUA Brücke“ 18. Juni 202523. Juni 2025 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss „Brückendesaster und Infrastrukturstau“ (PUA III) hat in seiner heutigen Sitzung zwei weitere Zeugen vernommen: den Direktor beim Landtag Nordrhein-Westfalen, der in der vergangenen Legislaturperiode unter anderem Büroleiter […]
Bericht aus dem Plenum 04.-05.06.2025 6. Juni 20256. Juni 2025 Wirtschaft In einer Aktuellen Stunde ging es um die Wirtschaftslage in Nordrhein-Westfalen. Dabei ging es insbesondere auch um den von thyssenkrupp geplanten Abbau von 11.000 Stellen. Vor diesem Hintergrund wurde […]
Bericht aus dem Plenum 21.-22.05.2025 23. Mai 202522. Mai 2025 Altschuldenlösung Erstmals wurde der Gesetzentwurf zur anteiligen Entschuldung von Kommunen in Nordrhein-Westfalen im Plenum diskutiert. Das Altschuldenentlastungsgesetz soll den Grundstein zur Übernahme kommunaler Kassenkredite legen. Ab dem Haushaltsjahr 2025 sollen […]
Tempo 30, Radwege oder Zebrastreifen – neue Verwaltungsvorschriften 16. April 202516. April 2025 Mit den Verwaltungsvorschriften zur Straßenverkehrsordnung (VwV-StVO) ist nun am 10. April 2025 auch der letzte Baustein für die Umsetzung der Reform des Straßenverkehrsrechts in Kraft getreten. Die VwV-StVO legen für […]
Dr. Jörg Geerlings (CDU) und Martin Metz (Grüne) zum PUA III: Rahmedetalbrücke erstmals bei Sperrung Thema 2. April 20252. April 2025 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III hat in seiner Sitzung am (heutigen) Montag weitere Zeugen gehört, unter anderem zwei ehemalige Büroleiter im damaligen Verkehrsministerium. Die Rahmedetalbrücke sei erst bei ihrer Sperrung ein […]
