ADFC Fahrradklima-Test 2. September 20242. September 2024 Radfahrer*innen aufgepasst: Der ADFC-Fahrradklima-Test 2024 hat begonnen! Vom 01. September bis zum 30. November könnt ihr bewerten, wie fahrradfreundlich eure Stadt ist. Das Schwerpunktthema ist dieses Jahr das Miteinander im […]
„Politik für das Auto“? Politik für die Menschen! 12. August 202412. August 2024 Die Bundes-FDP hat einen Beschluss ihres Parteivorstands gefasst. Titel „Politik für das Auto“. Und der enthält ein Sammelsurium von Positionen, von der „Brötchentaste“ am Parkautomaten bis zur Formel 1. Es […]
Reform des Straßenverkehrsrechts / Einladung zum Webinar am 20. August 2024 11. Juli 202411. Juli 2024 Die Kommunen bekommen mehr Spielräume, um leichter Radwege, Busspuren oder Zebrastreifen einrichten zu können. Der Bundesrat hat am 5. Juli der neuen Straßenverkehrsordnung (StVO) mit Änderungen zugestimmt. Zu den Änderungen des Straßenverkehrsgesetzes […]
LDK Leitantrag: Für eine Infrastruktur, die hält was sie verspricht 8. Juli 20248. Juli 2024 Bei unserem GRÜNEN NRW-Parteitag war die Verkehrsinfrastruktur ein besonders wichtiges Thema. Denn sie ist in keinem guten Zustand: Brücken, Straßen, Gehwege und Schienen wurden jahrzehntelang nicht ausreichend saniert. Wir haben […]
Sofortmaßnahmen für den Radverkehr 18. Juni 202418. Juni 2024 Schnell mehr erreichen für´s Fahrrad! Das Fahrrad spielt für die Verkehrswende zur Klimaneutralität eine wichtige Rolle. Damit Radfahren für mehr Menschen attraktiver wird, sind sichere, komfortable und durchgängige Fahrradwege notwendig […]
GRÜNE Fraktion NRW Kommunal-Info: Reform Straßenverkehrsgesetz und Straßenverkehrsordnung 14. Juni 202423. Juni 2024 Es geht endlich weiter auf dem Weg dahin, dass die Kommunen mehr Handlungsfreiheit bekommen, um freier Entscheidungen für sicherere und bessere Verkehrsregelungen vor Ort treffen zu können – wie beispielsweise […]
Für faire Ausnahmen von der LKW-Maut 13. Juni 202413. Juni 2024 Ab dem 1. Juli gilt die LKW-Maut auch für Lastwagen ab 3,5 Tonnen. Das ist gut. Nicht gut ist, dass Bundesverkehrsminister Volker Wissing keine Ausnahmen für handwerksähnliche Berufe vorsieht, wie […]
Unerlaubtes Parken auf dem Gehweg: Bundesverwaltungsgericht urteilt zugunsten der Anwohnerinnen und Anwohner 7. Juni 20247. Juni 2024 Das Bundesverwaltungsgericht hat ein wegweisendes Urteil gefällt: Anwohnerinnen und Anwohner haben einen Anspruch darauf, dass eine Stadt oder Gemeinde vor Ort einschreitet, wenn durch illegal auf Gehwegen geparkte Autos deutliche […]
Straßenverkehrsgesetz in Vermittlungsausschuss 7. Juni 202412. Juni 2024 Die Bundesregierung hat den Vermittlungsausschuss zum Straßenverkehrsgesetz angerufen, dieser wird am 12. Juni darüber beraten. Dazu erklärt Martin Metz, Sprecher für Straßen- und Radverkehr der Grünen Landtagsfraktion NRW: „Endlich kommt […]
NRW-Landesverkehrsmodell vorgestellt 5. Juni 20245. Juni 2024 Lange erwartet, nun ist es endlich da: Das neue Landesverkehrsmodell! Heute hat es Verkehrsminister Oliver Krischer im Verkehrsausschuss des Landtags vorgestellt. Mit diesem wichtigen digitalen Tool können Prognosen für die […]
